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I. MITTEILUNG ÜBER DIE ZUSAMMENSETZUNG DES

I. MITTEILUNG ÜBER DIE. ZUSAMMENSETZUNG DES. PRÄSIDIUMS DER. BESCHWERDEKAMMERN FÜR. DIE JAHRE 2014/2015. I. NOTICE CONCERNING THE. COMPOSITION OF THE.

I. MITTEILUNG ÜBER DIE ZUSAMMENSETZUNG DES

I. MITTEILUNG ÜBER DIE. ZUSAMMENSETZUNG DES. PRÄSIDIUMS DER. BESCHWERDEKAMMERN FÜR. DIE JAHRE 2016/2017. I. NOTICE CONCERNING THE. COMPOSITION OF THE.

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europØen

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Presidium and Business distribution

Inhalt. Mitteilungen der Beschwerdekam- mern des Europäischen Patentamts. I. Mitteilung über die Zusammensetzung des Präsidiums der Beschwerdekam-.

Amtliche Mitteilung 07/2008 - Grundordnung der Fachhochschule

29 janv. 2008 Erster Abschnitt. Zentrale Organisation der Hochschule. § 3 Zusammensetzung des Präsidiums. § 4 Regelungen für das Präsidium. § 5.

Supplementary publication 1 – Official Journal EPO 2020

30 nov. 1979 I. MITTEILUNG ÜBER DIE. ZUSAMMENSETZUNG DES. PRÄSIDIUMS DER BESCHWER-. DEKAMMERN FÜR 2020/2021. I. NOTICE CONCERNING THE. COMPOSITION OF THE.

Supplementary publication – Official Journal EPO 1 l 2014

10 févr. 2014 1/2014. I. MITTEILUNG ÜBER DIE. ZUSAMMENSETZUNG DES. PRÄSIDIUMS DER. BESCHWERDEKAMMERN FÜR. DIE JAHRE 2014/2015. I. NOTICE CONCERNING THE.

Supplementary publication 1 – Official Journal EPO 2019

30 nov. 1979 I. MITTEILUNG ÜBER DIE. ZUSAMMENSETZUNG DES. PRÄSIDIUMS DER BESCHWER-. DEKAMMERN FÜR 2018/2019. I. NOTICE CONCERNING THE. COMPOSITION OF THE.

AMTLICHE MITTEILUNGEN

Amtsträger*innen sind Mitglieder des Präsidiums des Studierendenparlaments. Allgemeiner Studierendenausschuss und Vorstände der Fachschaftsräte.

Mitteilungen

12 déc. 2018 FU-Mitteilungen ... 11 Zusammensetzung der Berufungskommission ... Diese Satzung ist vom Präsidium der Freien Universität Berlin am 30. 10.

i mitteilung Über die zusammensetzung des prÄsidiums der beschwerdekammern fÜr die jahre 2016/2017 i notice concerning the composition of the presidium of the boards of appeal for the years 2016/2017 i communiquÉ relatif À la composition du praesidium des chambres de recours mit wirkung vom 1 januar 2016 setzt

Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen

i mitteilung Über die zusammensetzung des prÄsidiums der beschwerdekammern fÜr die jahre 2014/2015 i notice concerning the composition of the presidium of the boards of appeal for the years 2014/2015 i communique relatif a la composition du praesidium des chambres de recours pour les annees 2014/2015 mit wirkung vom 1 januar 2014 setzt

Geschäftsordnung des Präsidiums - Universität Göttingen

3Jedes Präsidiumsmitglied kann die Einberufung einer Sitzung unter Mitteilung des Beratungsgegenstandes verlangen; ebenso kann jedes Mitglied verlangen dass ein Gegenstand in die Tagesordnung einer Sitzung aufgenommen wird (2) 1Die Sitzungen des Präsidiums werden von der*dem Präsidentin*Präsidenten oder der

Geschäftsordnung des Präsidiums der Johann Wolfgang Goethe

Anlage zur Geschäftsordnung des Präsidiums der Johann Wolfgang Goethe-Universität Beschluss des Präsidiums vom 26 April 2022 Stand: 24 05 2022 Geschäftsverteilung Gremienzuständigkeiten sowie Mandate (Auswahl) des Präsidiums der Goethe-Universität

Geschäftsordnung des Präsidiums - Universität Göttingen

Geschäftsordnung des Präsidiums § 1 Allgemeines Präsidiumsstruktur (1) Das Präsidium leitet die Universität Göttingen in eigener Verantwortung führt die laufenden Geschäfte der Stiftung bereitet die Beschlüsse des Stiftungsausschusses Universität vor und führt diese aus

Ausarbeitung Aufgaben und Kompetenzen des Präsidiums des

Zusammenset- zung und Wahl Der Präsident des Deutschen Bundestages und die stellvertretenden Präsidenten bilden das Präsidium (§ 5 GO BT) Der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter werden in der konstituierenden Sitzung jedes neuen Bundestages gewählt (§ 1 Abs 4 GO BT) Der Wahlgang ist in § 2 GO BT festge- legt

§ 2 Zusammensetzung des Präsidiums § 3 Sitzungen des

Zusammensetzung des Präsidiums Das Präsidium besteht aus dem Präsidenten den Vizepräsidenten und den Schriftführern § 3 Sitzungen des Präsidiums (1) Der Präsident beruft das Präsidium ein und leitet seine Sitzungen (2) Das Präsidium ist auf Verlangen von einem Drittel seiner Mitglieder einzuberufen

Richtlinie des Präsidiums - Goethe-Universität Frankfurt

Die Richtlinie des Präsidiums der Johann Wolfgang GoethUniversität zuletzt geändert e- durch Beschluss des Präsidiums vom 12 07 2011 ersetzt damit die bisherige Erlassregelung Mit In-Kraft-Treten des Dritten Gesetzes zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes

Mitteilung des Präsidiums Nr 4/2020 - netzpolitikorg

Mitteilung des Präsidiums Nr 4/2020 Betrifft: Ergänzung des Beschlusses des Präsidiums über die Regelung für die Abstimmungen Die Mitglieder werden darauf hingewiesen dass das Präsidium in seiner außerordentlichen Sitzung vom 20 März 2020 eine Ergänzung zu seinem Beschluss vom 3

Geschäftsordnung des Präsidiums - din-de

zusammen Eine außerordentliche Sitzung des Präsidiums ist einzuberufen wenn ein Fünftel der Mitglieder des Präsidiums dies schriftlich begründet verlangt 4 2 Den Präsidiumsmitgliedern sind rechtzeitig mindestens 14 Tage vor der Sitzung sämtliche für die Sitzung erforderlichen Unterlagen in geeigneter Weise zu übermitteln

Bericht des Präsidiums 2016 - HSHL

Zum 1 Oktober 2016 ändert sich die Zusammensetzung des Präsidiums an der Hochschule Prof Susanne Lengyel bisher Head of Department Lippstadt 2 ist durch die Hochschulwahlversammlung zur neuen Vizepräsidentin für den Bereich „Studium und Lehre“ gewählt worden Ihre Amtszeit dauert bis zum 30 April 2021 NEUE BEACHVOLLEYBALLFELDER

Geschäftsordnung und Aufgabenverteilung des Präsidiums der

(1) Der*die Präsident *in legt die Richtlinien für die Erledigung der Aufgaben des Präsidiums fest Die Richtlinien sind für alle Präsidiumsmitglieder verbindlich und werden von diesen in ihren Geschäftsbereichen selbstständig und in eigener Verantwortung verwirklicht

Wie wird das Präsidium bestimmt?

(c) einem von der beteiligten Macht bestimmten Richter aus jedem Senat oder seinem Stellvertreter. (3) Das Präsidium entscheidet mit Stimmenmehrheit der neun Mitglieder, im Falle des Absatzes (4) des Artikels 2 mit Zweidrittelmehrheit. (4) Das Präsidium tritt am Sitze des Gerichtes jeweils zusammen, wenn der Präsident dies bestimmt.

Was ist ein Präsidiumsmitglied?

Bei der Führung der Geschäfte ist ein Präsidiumsmitglied verpflichtet, einzuhalten, was Recht und Gesetz, die Finanzregeln, die Richtlinien der*des Präsidentin*Präsidenten, die Präsidiumsbeschlüsse und die Geschäftsordnung des Präsidiums und der Verwaltung vorgeben.

Wann ist das Präsidium beschlußfähig?

(2) Das Präsidium ist beschlußfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. (4) Das Präsidium führt seine Geschäfte fort bis zum Zusammentritt der neuen Volkskammer. (1) Die Volkskammer prüft das Recht der Mitgliedschaft und entscheidet über die Gültigkeit der Wahlen.

Was beschließt das Präsidium?

Das Präsidium beschließt über die Aufnahme von Mitgliedern und deren Status sowie über deren Ausschluß. Ferner werden über Rechte und Pflichten von außerordentlichen Mitgliedern, die Ernennung von Ehrenmitgliedern und über die Genehmigung von Etatüberschreitungen beschieden.