Anlage 1-Betrauungsakt-SW
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Fortschreibung des Sicherstellungsauftrages (Betrauungsakt
Durch EU-Rechtsänderungen wurde der Betrauungsakt mit Beschluss des Kreistages vom 28 09 2012 für eine neue erstmals befristete Laufzeit von 10 Jahren neu gefasst und ist aktuell noch gültig Seit vergangenem Jahr ist im Krankenhausbereich die Prüfung der Tatbestandsebene des Beihilfeverbots in den Vordergrund gerückt |
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Betrauungsakt (Interner Organisationsakt/Zuwendungsregelungen
Der Gemeinderat beschließt den Betrauungsakt (Internen Organisationsakt/Zuwendungsregelungen) für den Eigenbetrieb Klinikum Stuttgart (vgl Anlage 1) Begründung: Nach dem EG-Vertrag sind Beihilfen vom Grundsatz her nicht zulässig Mit dem 2005 veröffentlichten „Monti – Paket“ (Artikel 86 Abs 2 EG-Vertrag ) hat die |
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Merkblatt zur Anwendung der „Richtlinie der Bundesanstalt für
Nov 8 2018 · a) Errichtungs- und Mindestnutzungsfristen Der Käufer ist verpflichtet die Sozialwohnungen innerhalb von drei Jahren ab Eigentumsübergang bezugsfertig gem § 13 WoBindG zu errichten und anschließend mindestens für die Dauer von zehn Jahren als Sozialwohnung zu nutzen Die Bezugsfertigkeit hat der Käufer der BImA schriftlich anzuzeigen |
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Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des
30.06.2021 L 193 vom 30.7.2018 S. 1). DE. Amtsblatt der Europäischen Union. L 231/160. 30.6.2021 ... |
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Betrauungsakt KMA Block F-Nord vom 20.12.2019
Gemäß Artikel 28 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung von Berlin (VvB) hat jeder Mensch das Recht auf angemessenen Wohnraum. |
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Geschäftsbericht 2019
58 Anlage 1 zum Konzernanhang: Entwicklung des 128 Anlage 1 zum Anhang: Entwicklung des ... Grundlage der bestehenden Betrauung der KVG erbracht. |
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Amtsblatt Cottbus HBF NEU2018
29.12.2018 Wirtschaftsplan und Betrauung Tierpark Cottbus. SEITE 17 BIS 18 ... Anlagen. Anlage 1 Einleitungsbedingungen ... Grundentgelt SW. SW. |
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Geschäftsbericht 2012 - Kassel
31.12.2012 Kassel erfolgten Betrauung der KVG festgehalten werden ... 32 Anlage 1: Entwicklung des Konzernanlagevermögens 2012. |
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Geschäftsbericht 2016
10.12.2017 132 Anlage 1 zum Anhang: Entwicklung des. Anlagevermögens 2016 ... lung der Stadt Kassel die Betrauung der KVG mit gemein-. |
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Geschäftsbericht 2018
08.12.2019 52 Anlage 1 zum Konzernanhang: Entwicklung des ... lung der Stadt Kassel (StaVo) die Betrauung der KVG mit ... www.sw-kassel.de. |
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Die im Internet veröffentlichte Niederschrift der Stadtratssitzung dient
22.01.2020 Die als Anlage 1 beigefügte Unternehmenssatzung bildet die Grundlage für das ... Für das Klinikum Memmingen besteht ein Betrauungsakt vom ... |
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Beteiligungsbericht Stadt Koblenz 2019
1. Beteiligungen der Stadt Koblenz an Unternehmen in privater. Rechtsform 108 (3) Nr. 2 GemO ist der Beteiligungsbericht als Anlage zum Jahres-. |
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Geschäftsbericht 2017 - Kassel
31.12.2019 56 Anlage 1 zum Konzernanhang: Entwicklung des ... lung der Stadt Kassel die Betrauung der KVG mit gemein- ... www.sw-kassel.de. |
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Entwurf Betrauungsakt
Anlage 1 zur BV-StRQ/098/14 Entwurf Betrauungsakt der Stadt Quedlinburg als Beihilfengeber im Sinne des EU-Vertrags auf der Grundlage des |
