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Begründung Zu den einzelnen Vorschriften der
Begründung Zu den einzelnen Vorschriften der Bundeskompensationsverordnung (BKompV) B Besonderer Teil Zu § 1 Die Vorschrift regelt den Anwendungsbereich der Verordnung Absatz 1 nimmt hier-bei Bezug auf die Ermächtigungsnorm des § 15 Absatz 8 BNatSchG, auch hinsichtlich der sachlichen Reichweite Nach § 15 Absatz 8 BNatSchG ist der Anwendungsbereich
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Drittes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin
Neunummerierung der Paragrafen: Die Nummerierung der Paragrafen der Bauordnung für Berlin wird weitestgehend an die Musterbauordnung und an die Brandenburgische Bauordnung (im gegenseitigen Anpassungsprozess des Bauordnungsrechts) angepasst Daraus ergeben sich auch zahlreiche Änderungen sowohl in der Nummerierung, als auch in den Verweisen innerhalb der einzelnen Paragrafen Diese werden nachfolgend im Einzelnen
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Begründung 4 Änderung der BauO Bln
Die Begründung der Abgeordnetenhausvorlage (Drs 18/0011) unterteilt sich in einen allgemeinen Teil und einer Einzelbegründung Da sich die Einzelbegründung in der Gesetzesvorlage auf die Nummern der Änderungsbefehle bezieht, wurde der besseren Lesbarkeit halber nachfolgend die Einzelbegründung direkt auf die Paragrafen bezogen
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Die Begr C BCndung von Wohnungseigentum durch Klage nach C A WEG
24 mar 2020 · ten oder einzelnen Betriebsstätten von Unternehmen, die solche Produkte für die Abstimmung der entsprechenden Rechtsverordnung Anwen- dung Im Übrigen wird sinngemäß auf die Begründung zu § 246 Absatz 14
18 août 2020 · B E G R Ü N D U N G zum Daher sind die Paragraphen 3 a, 3 b, 3 c, 3 d und 3 f nicht zutreffend Neben dem UVPG Im Einzelnen sind das:
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9 avr 2018 · Begründung der planungsrechtlichen Festsetzungen zählen im Einzelnen Nahrungs- und Genussmittel, sowie Gesundheit, Körperpflege Paragrafen ist der Bezug auf ein städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne
Begaus
jedem einzelnen Aufsichtsgremium mindestens 30 Frauen und mindestens dung (4) Die Dienststelle hat rechtzeitig vor Ab lauf einer Beurlaubung zur Wahrnehmung von Familien Woche ab Zugang der Begründung nach § 32 Absatz
bundesgleichstellungsgesetz data
Die Bauaufsichtsbehörde kann Ausnahmen zulassen, die in einzelnen Paragrafen der Sat- zung vorgesehen sind Von einzelnen Vorschriften der
Gestaltungssatzung L C BChedeich Begr C BCndung
Die Zuordnung der einzelnen Gebäudeeinheiten entspricht sowohl der funktionalen Dagegen ermöglicht der Gesetzgeber mit dem Paragraphen 1a BauGB
begruendung
13 sept 2001 · B E G R Ü N D U N G zum vorhabenbezogenen Anpflanzungsmaßnahmen sind im einzelnen mit der RWE Net AG, Arnsberg, abzustimmen hingewiesen wurde, präzisiert insbesondere die Paragraphen 3, 8 und 10 des
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30 nov. 2020 soziale gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen auf den Einzelnen und die Allgemeinheit bei der Entscheidung über das „Ob“ und ...
Evtl. Begründung / Kommentar: 7. Haben Sie weitere Bemerkungen oder Änderungsvorschläge zu einzelnen Paragrafen oder Themen im Gesetzesentwurf? Paragraf/.
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16 juin 2020 Zugleich wird damit klargestellt dass von die- sen nicht für jede einzelne Veranstaltung etwa ein gesondertes Hygienekonzept auf- zustellen ist ...
grundlagen für die Beratung im Einzelnen sind das Straf gesetzbuch und das Schwangerschaftskonfliktgesetz. 2009 wurde der Rechtsanspruch auf Beratung im
19 mars 2013 laufwirtschaftsgesetz die Bezeichnung der einzelnen Paragrafen ... Auf die Begründung zur Nr. 1 wird verwiesen. Zu Nr. 4 (Art. 1):.
20 mai 2008 Gesetzgebungskompetenzen im Einzelnen . ... 500 Paragraphen und ... Einzelnen in der Begründung zum Gesetz zur Einführung einer ...
29 nov. 2020 auf alle oder einzelne Paragraphen der §§ 4 bis 8 im Rahmen des § 14 der. CoronaVO nicht ausreichend ist wird es als sachgerecht angesehen
7 févr. 2017 einzelnen Maßnahmen sowie die Begründung der einzelnen Entscheidungen festgehalten wer- den. (2) Die Dokumentation sowie die Angebote ...
21 déc. 2005 le der Begründung des Erlasses im Amtsblatt verwiesen. ... 2 Begründung siehe ABl [Jahr] … ... Gliederung der einzelnen Paragrafen.
Begründung zur Corona-Verordnung vom 30. November 2020 Teil 1