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EINGEHENDE ANALYSE

Wissenschaftlicher Dienst für die Mitglieder

PE 637.946

- Mai 2019 DE

Darstellung von

Bedrohungen

Mit dem "Normandie-Index" soll das Konfliktniveau in der Welt gemessen werden. Er soll erstmals

Index wurde vom Wissenschaftlicher

vorbereitet und vom Institute for Economics and Peace (Institut für Wirtschaft und Frieden) verwendet werden kann, um den Frieden - definiert auf der Grundlage der Leistung eines

Reihe vorbestimmter Bedrohungen

die aus dem Index stammen.

AUTOREN

Redaktion: Étienne Bassot und Monika Nogaj

Verfasser: Elena Lazarou und Philippe Perchoc, Mitglieder des Wissenschaftlichen Dienstes

Grafiken von Nadejda Kresnichka-Nikolchova

Diese Studie wurde vom Wissenschaftlichen Dienst für die Mitglieder erarbeitet, der zur Generaldirektion

zugrunde liegenden Daten wurden vom Institut für Wirtschaft und Frieden zur Verfügung gestellt.

Um sich mit den Autoren in

Verbindung

zu setzen, senden Sie bitte eine E-Mail an: EPRS@ep.europa.eu

SPRACHFASSUNGEN

Original: EN

Übersetzungen: DE, FR

Redaktionsschluss: Mai 2019

HAFTUNGSAUSSCHLUSS UND URHEBERRECHTSSCHUTZ

ihnen als Hintergrundmaterial für ihre parlamentarische Arbeit dienen. Die Verantwortung für den Inhalt

dieses Dokuments liegt ausschließlich bei dessen Verfasser/n. Die darin vertretenen Auffassungen

Nachdruck und Übersetzung

- außer zu kommerziellen Zwecken - mit Quellenangabe gestattet, sofern das

Bildnachweise: © peshkov/Fotolia

PE 637.946

ISBN: 978

-92-846-4898-6 doi:10.2861/779139

CAT: QA-04-19-443-DE-N

eprs@ep.europa.eu http://www.eprs.ep.parl.union.eu (Intranet) http://www.europarl.europa.eu/thinktank (Internet) http://epthinktank.eu (Blog) Darstellung von Bedrohungen für Frieden und Demokratie weltweit I

Vorwort

Versailles, der den Ersten Weltkrieg offiziell beendete. In diesen hundert Jahren hat Europa einen verheerenden Zweiten Weltkrieg erlebt, aber es war auch der Schauplatz einer der wichtigsten Errungenschaften des demokratischen Friedens: die an den gleichen Werten orientiert - den Werten, die einem dauerhaften Frieden zugrunde liegen. it oder Konstante, Bedrohungen und die sich wandelnde Geopolitik heute sind. In nicht zum Alltag der Bürger. Klimawandel, Terrorismus, Cyberangriffe, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen,

Sicherheit durch das globale Handeln der EU zu zwei der wichtigsten Ziele der Außenpolitik der EU,

immer wieder, dass unsere Bürger erwarten, an sie anzupassen und sich schnell von ihnen zu erholen. Um diese Bedr ohungen zu ermitteln und Bedrohungen des Friedens zu bewerten und unser Handeln auf der Grundlage von Fakten und Daten zu steuern. Es ist nur eines von vielen Beispielen dafür, wie bedeutend faktengestützte Forschung für Politikgestalter und Gesetzgeber ist. Wie ich bereits sagte, ist die EU eine Geschichte von solidem und dauerhaften Frieden sowie von Diplomatie, Aufsicht und eigene Initiativen wird das Parlament weiterhin auf eine friedlichere, sicherere und wohlhabendere Welt hinarbeiten.

Antonio Tajani

II

Inhaltsverzeichnis

1.1. Wie misst man Frieden?______________________________________________________ 1

1.2. Bedrohungen erkennen und Politik gestalten: Indizes und Politikge

staltung ___________ 2

2. Der Normandie-Index ________________________________________________________ 2

2.1. Wie man den Normandie

-Index verwendet ______________________________________ 6

3. Der Normandie-Index - Warum jetzt? ___________________________________________ 9

4. Fünfundzwanzig Fallstudien und deren Benutzung _______________________________ 9

Ägypten ___________________________________________________________________ 11 Äthiopien __________________________________________________________________ 12 Bosnien und Herzegowina _____________________________________________________ 13 Brasilien ___________________________________________________________________ 14 China ______________________________________________________________________ 15 Costa Rica __________________________________________________________________ 16 Demokratische Republik Kongo ________________________________________________ 17 Georgien ___________________________________________________________________ 18 Indien _____________________________________________________________________ 19 Indonesien _________________________________________________________________ 20

Kanada

____________________________________________________________________ 21 Kolumbien _________________________________________________________________ 22 Nigeria ____________________________________________________________________ 23 Nordkorea __________________________________________________________________ 24 Nordmazedonien ____________________________________________________________ 25 Philippinen _________________________________________________________________ 26 Russland ___________________________________________________________________ 27 Somalia ____________________________________________________________________ 28 Südafrika ___________________________________________________________________ 29 Syrien _____________________________________________________________________ 30 Tunesien ___________________________________________________________________ 31 Türkei _____________________________________________________________________ 32
Ukraine ____________________________________________________________________ 33 Venezuela __________________________________________________________________ 34 Zentralafrikanische Republik ___________________________________________________ 35

5. ANHANG - Der Normandie-Index: Verfahren ___________________________________ 36

Darstellung von Bedrohungen für Frieden und Demokratie weltweit 1 1. umstrittenen und komplexen Welt strittigen akademischen Debatte der Union bis hin zur Notwendigkeit von Strategien, Visionen und Zielen reichen. Als Antwort zum

Teil auf einige dieser Fragen wurde in der

Globalen Strategie 2016, die von der Hohen

Vertrags

der Verfolgung der im Vertrag festgelegten Ziele. Der Schlüssel dazu ist das Streben nach Frieden,

sowohl in der EU als auch weltweit.

Der Normandie

-Index (NI), ein Produkt eines Memorandums aus dem Jahr 2018 zwischen der

an den in der Globalen Strategie ausdrücklich ermittelten Bedrohungen. Ziel ist es, ein Instrument

Wie misst man Frieden?

Die moderne Definition von Frieden

bezieht sich nicht nur auf "Abwesenheit von Krieg", sondern schließt auch Elemente des Wohlbefindens ein: Die Menschen verlangen und erwarten mehr vom Frieden. Diese positive Dimension des Friedens ist schwer messbar, weil sie ein Kontinuum ist, das von einem Krieg zwischen Staaten bis zu positiven Wahrnehmungen der Öffentlichkeit reicht.

Dieses

Kontinuum umfasst internationale (d. h. Kriege, hybride Konflikte) und intranationale Gewalt (d. h. Banden- oder Polizeigewalt, Zwangsvertreibungen). Daher müssen bei der Messung des Friedens zahlreiche Dimensionen berücksichtigt werden. Zweifellos sind mehrere Staaten auf der Welt mit mehreren Bedrohungen konfrontiert, die nicht nur den Frieden individuell beeinflussen, sondern auch zu neuen Herausforderungen verschmelzen

Der Normandie

-Index konzentriert sich auf zwei Hauptaspekte: die Wahrnehmung von ), und die Überwachung der Wahrscheinlichkeit (oder Existenz) von Konflikten auf der Grundlage des Status oder des Niveaus dieser Bedrohungen in einem bestimmten Land. 2 Bedrohungen erkennen und Politik gestalten: Indizes und

Politikgestaltung

Prognoseinstrumente dienen. "Prognose" in Sinne des Berichts von 2019

Global Trends 2030 des

Leistung, bei der wir uns verschiedene Alternativen der Zukunft vorstellen und verfolgen, wie wir dort enden. In diesem Sinne ist Prognose ein Instrument, um einen Handlungspfad zu ermitteln und Ein Index kann auch einen umfassenden Überblick über eine Situation geben, die auf einem Korb beitragender Faktoren beruht. Bestehende Indizes für Frieden und Sicherheit stellen um ihre Messungen von Konflikt und Frieden aufzubauen. Einige fungieren als conflict trackers , die einer Region oder eines Landes konzentrieren. Andere streben eine breite Information über das Niveau einer Vielzahl von Faktoren, wie gesellschaftliche Sicherheit, nationale und internationale Konflikte und den Grad der Militarisierung, an. Eine dritte Kategorie , wie der

Index fragiler Staaten,

Insgesamt zielen diese Indizes darauf ab, das Niveau vordefinierter Variablen in einer Region oder der Welt zu Vergleichszwecken zu messen, politische Risikobewertungen für die Zukunft Akteure beizutragen. Die Vision des NI ist es, diese Funktione n im Dienste der EU-Außenpolitik in einer Weise auszuüben, die mit ihren Zielen und Vorgaben im Einklang steht. 2.

Der Normandie-Index

Der Normandie

-Index unterscheidet sich von anderen Indizes durch einen auf das Handeln der en Ansatz und durch die Definition von Konflikten (und

Ausblick zu Frieden und

Sicherheit 2018 beschrieben, werden in der Globalen Strategie der EU die folgenden 11 Bedrohungen als die wichtigsten aktuellen Herausforderungen für Frieden und Sicherheit ermittelt. Terrorismus Hybride Bedrohungen Wirtschaftskrisen Klimawandel

Unsicherheit der

Energieversorgung Gewaltsame Konflikte Cybersicherheit Desinformation

Fragile Staaten

Grenzüberschreitende

Massenvernichtungswaffen

(MVW) Darstellung von Bedrohungen für Frieden und Demokratie weltweit 3 Der Index verwendet acht dieser elf Bedrohungen als Faktoren, die im Endergebnis für 136 UN- 1 lagen jedoch keine soliden Daten vor: Erstens gibt es Tausende von Dyaden (Grenzen, die zwei

Die Messung

hybrider Bedrohungen ist ebenfalls kompliziert, da sie von Natur aus vielschichtig sind und aus einer Kombination von Faktoren bestehen. In dem Index werden daher hybride

Bedrohung".

Desinformation in einem bestimmten

Land bleibt ein umstrittenes Thema unter Fachleuten, und es gibt keine allgemein akzeptierte Definition oder einen Datensatz mit weltweiter Relevanz, ungeachtet der Bemühungen auf regionaler Ebene. Aus diesem Grund wird in dieser ersten Version des NI an ihrer Stelle eine Messung Pressefreiheit keineswegs austauschbar oder gleichbedeutend sind, ist letzteres ein wichtiger eines Landes gegen Desinformation gemessen werden kann, die Art der Medienlandschaft. Die

Pressefreiheit und die sie schützenden

Vorschriften sowie die Einhaltung eines Ethikkodex sind Presse mit angemessenen gesetzlichen Garantien bietet ein Sicherheitsnetz, um der Wirksamkeit von Desinformation entgegenzuwirken. Da sich die Forschung im Bereich der Desinformation weiterentwickelt und mehr Daten verfügbar werden, werden zukünftige Versionen des Index entsprechend angepasst. basierend auf der aktuellen wissenschaftlichen und politischen Literatur und den verfügbaren

Daten.

Bereich

(Bedrohung)

Indikatoren Definition Quelle

Zahl berücksichtigter

Jahr der

jüngsten Daten

Klimawandel

INFORM Globaler

Risikoindex -

Unterindikator für das

Naturkatastrophenrisiko

INFORM ist eine globale,

Open-Source-

Risikobewertung für

Katastrophen.

Vereinte Nationen 193 2019

Cybersicherheit Cybersicherheitsindex

Der Global

Cybersicherheitsindex (GCI)

wird im Wege einer

Umfrage gemessen, die das

Engagement der

Mitgliedstaaten für die

International

Telecommunication

Union (Internationale

Fernmeldeunion)

199 2017

1

Siehe die Anlage zur Methodik.

4

Cybersicherheit erfasst, um

das Bewusstsein zu existierende Open-Source-

Cybersicherheitsindex.

Demokratische

Prozesse

Polity IV

- Kombinierter

Polity-Wert

Indikator für das Maß an

Demokratie und Autokratie

in einem Land

Die Skala reicht von +10

demokratisch bis -10 autokratisch.

Polity IV

- Systemischer

Frieden

167 2015

Wirtschaftliche

Krisen

- Notleidende Darlehen in % der Gesamtkredite

Darlehen zu den Brutto-

Gesamtkrediten wird

berechnet, indem der Wert der notleidenden

Darlehen

Gesamtwert des

Kreditportfolios als Nenner

verwendet wird. Es wird verwendet.

Weltbank 139 2017

Unsichere

Energieversorgung

Energieimporte

Nettoenergieimporte

(% des Energieverbrauchs)

Mit 0 angegeben, wenn das

Land ein Nettoexporteur

von Energie ist.

Weltbank 144 2015

Fragile Staaten Index fragiler Staaten

Der Index fragiler Staaten

der Grundlage der unterschiedlichen

Belastungen, denen sie

ausgesetzt sind und die sich auswirken, erstellt wird. Der

Index basiert auf dem

geschützten "Conflict

Assessment System Tool

(CAST)", dem Analyseansatz des "Fund for Peace".

Basierend auf

einer umfassenden sozialwissenschaftlichen

Methodik werden drei

quantitative, qualitative und Expertenvalidierung - trianguliert und einer kritischen Überprüfung unterzogen, um

Endergebnisse für den

Index fragiler Staaten zu

erhalten.

Fund for Peace 181 2018

Darstellung von Bedrohungen für Frieden und Demokratie weltweit 5 Mord

Mordrate pro 100 000

Mordrate pro 100 000 - als

Indikator für Verbrechen

Büro der Vereinten

Nationen für Drogen-

und (UNODC)

166 2015

Pressefreiheit

Rangliste der

Pressefreiheit

Die Rangliste der

Pressefreiheit ist eine

die von Reporter ohne

Grenzen erstellt und

der Entwicklung der

Vorjahr durch die

Organisation basiert. Sie

soll ein Bild davon vermitteln, inwieweit

Journalisten,

Nachrichtenorganisationen

und Netzbürger in den bemühen, diese Freiheit zu respektieren.

Reporter ohne Grenzen 180 2017

Terrorismus

Globaler

Terrorismusindex

Ein zusammengesetzter

Wert, durch den eine

auf der Grundlage der

Auswirkungen des

Terrorismus auf sie

aufgestellt werden soll. Die

Auswirkungen des

Terrorismus umfassen

Verletzte und

die durch den Terrorismus verursacht werden.

Bericht über den

Globalen Friedensindex

2018, Institut für

Wirtschaft und Frieden

163 2018

Gewaltsame

Konflikte

Unterindikatoren des

Globalen Friedensindex

für Konflikte

Dies ist ein

Durchschnittswert der

folgenden sechs

Indikatoren des Globalen

interner Konflikte,

Konflikte, (3) Anzahl der

internen Konflikte, durch externe Konflikte, (6) externe oder interne

Konflikte.

Institute for Economics

and Peace

163 2018

6 MVW

Indikator des Globalen

Friedensindex für die

der Kernwaffen und der schweren Waffen

Dieser Indikator basiert auf

einem kategorisierten

System zur Bewertung der

Arsenals an schweren

Waffen eines Landes. Bei

sich um diejenigen der sie umfassen nicht die

Oppositionsgruppen. Die

Anzahl der schweren

Waffen wurde unter

Verwendung einer

Kombination von

Informationen des

Internationalen Instituts für

Strategische Studien, der

"Military Balance" und des

Registers der Vereinten

Nationen für konventionelle

die unterzeichnet haben, schneiden bei diesem

Indikator besser ab.

Institute for Economics

and Peace

163 2018

Der Normandie

Globalen Strategie der EU zu bewerten und für ein zielgerichtetes Han deln der EU zu sorgen. Es ist den Frieden.

Der Anspruch ist, dass er sich mit der Zeit weiterentwickeln wird, wenn neue Maßnahmen verfügbar

Analysten eingehen kann.

Bereiche bei der Unterstützung von Partnern auf nationaler und regionaler Ebene in aller Welt

Wie man den Normandie

-Index verwendet NI die elf Friedensbedrohungen, wie sie in der Globalen Strategie derselben Region, da das regionale Umfeld offensichtlich eine wichtige Rolle bei der Für jede Dimension bedeutet 10 kein Risiko und 0 eine große Bedrohung. In dem nachstehenden der Energiesicherh Darstellung von Bedrohungen für Frieden und Demokratie weltweit 7

Quelle: Normandie

-Index 2019 8

Normandie-Index 2019

Darstellung von Bedrohungen für Frieden und Demokratie weltweit 9 3.

Der Normandie-Index - Warum jetzt?

Laut einer Eurobarometer-Umfrage, die 2016 durchgeführt und 2018 wiederholt wurde, wünscht - und

Beitrags der

supranationalen Institutionen der EU in diesem Bereich beigetragen. Was das Parlament betrifft, so beziehen sich die wichtigsten Bestimmungen auf Konsultations-, Kontroll-, Rechenschafts- und

Haushaltsfunktionen.

der Gemeinsamen Außen - und Sicherheitspolitik (GASP) und der Gemeinsamen Sicherheits- und zu unterrichten die Durchführung der GASP bzw. der GSVP ab, stellt Fragen an die HR/VP und gibt Empfehlungen Vielleicht am wichtigsten ist, dass das Parlament die zivilen Aspekte der GSVP überwacht, die aus dem EU-Haushalt finanziert werden (

Artikel 41 EUV).

Der Normandie

Bedrohungen für den Frieden in der ganzen Welt an die Hand geben, der mit der Globalen Strategie der EU im Einklang steht. Folglich sollte er als Instrument dienen, um auf die gestiegenen Anforderungen an die Rechenschaftspflicht der an der GASP und GSVP beteiligten Akteure zu die formalen Befugnisse des Parlaments in der GASP begrenzt sind, hat es dennoch einen zunehmenden Einfluss als Normunternehmer in den Bereichen Menschenrechte und Demokratie, sowohl durch seine engen Beziehungen zur HR/VP als auch als diplomatischer Akteur über seine 44

Delegationen.

4.

Fünfundzwanzig Fallstudien und deren Benutzung

Um den Nutzen und das Potenzial des Normandie

-Index zu veranschaulichen, wurden auf den

folgenden Seiten 25 Fallstudien herausgegriffen. Für jede Fallstudie findet der Leser eine Analyse

hinaus liegt der Schwerpunkt auf neuen Quellen der Unsicherheit und einer Analyse des Beitrags durch ihr 10 Engagement in dem betreffenden Land. Letzteres kann viele verschiedene Formen annehmen (Entwicklungszusammenarbeit, Unterstützung von Demokratie und Menschenrechten, Heranführungshilfe usw.) und variiert von Land zu Land, je nach Umfang und Art der

Zusammenarbeit mit dem betreffenden Land.

Darstellung von Bedrohungen für Frieden und Demokratie weltweit 11

Ägypten

Ägypten belegt im Normandie

in der Region Naher Osten und Nordafrika (MENA Region). Straßenproteste im Jahr 2011 zwangen den

Traditionelle Konfliktquellen und

Hinweise auf Konflikte

Ägypten rangiert im

Index fragiler Staaten 2019 auf

Platz 34, mit besonders hohen Werten bei den

Indikatoren für Menschenrechte und segregierte

erwiesen, auf die politische Richtung des Landes Einfluss auszuüben. Seit 2014 führt die Terrorgruppe

Wilayat Sinai, der lokale Ableger des islamischen

Staates auf der Sinai-Halbinsel, einen anhaltenden vor allem deshalb lag Ägypten im

Globalen

Terrorismusindex 2018 auf dem neunten Platz.

Neue Sicherheits- und hybride

Bedrohungen

98
% der rund 95 Mio. Einwohner Ägyptens leben im Gebiet der landwirtschaftlich nutzbaren

Nils angewiesen, der durch den geplanten Bau

15

Landes sind zudem durch die

Versalzung der

Unruhen in Ägypten haben zur Inhaftierung und

Verurteilung von Journalisten geführt. Damit nahm Ägypten in der

Rangliste der Pressefreiheit

2018 von

180

Im Jahr 2017 startete Ägypten eine nationale Cybersicherheitsstrategie, die darauf abzielt, die nationale

Infrastruktur gegen Cyberangriffe zu schützen.

Engagement der EU

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