[PDF] Artikelarchiv 2010 September bis Dezember

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SPD-NET-SH

Die Internetkooperative der

Artikelarchiv 2010,

September bis Dezember

Die Artikel sind auf der Webseite der Internetkooperative SPD-NET-SH und auf den Seiten der angeschlossenen Gliederungen der SPD erschienen. Insoweit liegt die Verantwortung wie auch

Norderstedt, im Dezember 2015

Fischereiausschuss wehrt sich gegen geplante

Mittelkürzungen

Parlaments hat sich hinter die Forderungen der schleswig- holsteinischen SPD-Europa-abgeordneten Ulrike Rodust gestellt, der Fischerei- und Meerespolitik im beizumessen. Die im Rahmen der Finanziellen Vorausschau für

2007-2013 beschlossenen Haushaltsmittel trügen der

politischen Bedeutung der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) nicht ausreichend Rechnung, betonte der Ausschuss in der unter Rodusts Federführung verfassten Stellungnahme, die in den im Oktober vom Plenum zu verabschiedenden

Haushaltsentwurf einfließt.

Union in den Bereichen der Fischereikontrolle und der sozialen unabdingbar für eine erfolgreiche Reform der GFP ist", betont die fischereipolitische

Koordinatorin der sozialdemokratischen Fraktion.

im Bereich der Fischereikontrolle, die nach Ansicht der SPD-Politikerin in die genau falsche Richtung weisen: "Die Kommission kann bereits heute nur 20 Kontrolleure finanzieren" Auch den Vorschlag des Rates, die Mittel zur Sammlung wissenschaftlicher Daten massiv zu ihren Verpflichtungen zur Erhebung und Übermittlung von Fischereidaten nicht immer in

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SPD-Fraktion legt Eckpunkte für Wahlgesetz vor

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute Eckpunkte für ein neues Landeswahlgesetz beschlossen. Das Landesverfassungsgericht hat dem Landtag in seiner Entscheidung vom 30.08.2010 zum 30.09.2012 Neuwahlen herbeizuführen. Zur Begründung dieser Entscheidung führt das

Gericht aus:

der Gesetzgeber zu verpflichten ist, zur Vorbereitung vorgezogener Neuwahlen unverzüglich ein verfassungskonformes Landeswahlrecht zu verabschieden. (Leitsatz 6)"

1. Die SPD-Fraktion strebt an, auf der Basis des Urteils des Landesverfassungsgerichts und der

einem neuen Wahlgesetz zu kommen. Dieses neue Wahlgesetz soll dem Wahlfrieden dienen

2. Die Zahl der Abgeordneten des Landtages i.S. Art. 10 Absatz 2 Satz 2 der Landesverfassung

soll auch künftig 69 betragen. nicht wesentlich durch die Entstehung von Überhang- und Ausgleichsmandaten zu überschreiten, wird die jetzige Zahl von 40 Wahlkreisen reduziert.

4. Unter Bezug auf den Hinweis des Verfassungsgerichts zur erforderlichen Herstellung der

Erfolgsgleichheit (gleiche Anzahl von Stimmen für ein Mandat) und um auch hierdurch das Entstehen von Überhang- und Ausgleichsmandaten zu begrenzen, werden wir prüfen, ob das Zweitstimmenwahlrecht wieder durch ein Einstimmenwahlrecht ersetzt werden sollte. und soll damit die Zahl 35 nicht unterschreiten. So wird auch sichergestellt, dass die Anzahl der von einer oder einem Abgeordneten zu vertretenden Bürgerinnen und Bürger nicht Über Parteilisten entscheiden nur die Parteien.

6. Um eine korrekte Abbildung des Wahlergebnisses in der Zusammensetzung des Landtages

hier auf das damit verbundene Problem der Erfolgsgleichheit hingewiesen, da dadurch daher auf unter 25 % zu begrenzen. das Verfahren nach Sainte-Lague/Schepers anzuwenden ist.

9. Das aktive Wahlalter ist auf 16 Lebensjahre herabzusetzen.

10. Für die vom Landesverfassungsgericht verordnete Neuwahl des Landtages werden wir

prüfen, ob der Termin im Gesetz festgeschrieben werden kann. Damit würden sich alle Diskussionen um die Frage, auf welchem Weg rechtssicher eine Neuwahl erreicht werden kann, erübrigen.

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SPD im Umfragehoch

Ralf Stegner zur aktuellen Umfrage des NDR

Die SPD hat nach dem schlechten Wahlergebnis vom letzten Jahr wieder deutlich an Vertrauen gewonnen. Eine Steigerung um 7 %-Punkte zeigt, dass sich harte Oppositionsarbeit lohnt und wir auf dem richtigen Weg sind. Wir freuen uns, dass sich die absolute Mehrheit der Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig- Holsteiner eine SPD-geführte Landesregierung wünscht.

SPD im Umfragehoch

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HDJ bleibt verboten. Richtig so!

"Strategien gegen Rechtsextremismus" der SPD- Richtig so! Die Ziele der HDJ richteten sich eindeutig

Bundesverwaltungsgericht ist folgerichtig.

Diese Gruppierung war im Sommer 2008 durch ein Jugendlager in Mecklenburg-Vorpommern aufgefallen. Kindern zwischen 8 und 14 Jahren wurde unter dem Deckmantel einer Ferienfreizeit nationalsozialistisches Gedankengut eingetrichtert. Neben theoretischen Unterricht haben die Kinder auch Ehrenwachen und Fahnenappelle abgehalten. Das ganze

Lager war durchzogen von Runen und Hakenkreuzen.

Ähnlich wie die im Jahre 1994 verbotene "Wiking Jugend" (WJ) zielte auch die HDJ mit ihrem sog. Lebensbund-Konzept darauf ab, Freizeitangebote für Familien und Kinder anzubieten, der HDJ sollten bereits "Kleinstkinder", aber auch Jugendliche für den Rechtsextremismus gewonnen und nach Familiengründung ein Ausscheiden aus der rechtsextremistischen Szene nationalistische Parallelwelt zu schaffen. Nach Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen versuchte die HDJ mit "scheinbar harmlosen Freizeitangeboten Kinder und Jugendliche an sich zu binden". Im Rahmen von Zeltlagern wurden ideologische Schulungen durchgeführt und militaristische Rituale praktiziert. Die Auftritte der HDJ und Sonderabzeichen, aus. Die HDJ strebte eine Abschaffung unserer freiheitlich- demokratischen Grundordnung an - sie stellte also eine Gefahr für Deutschland und unsere

Demokratie dar.

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Konferenz der Ostseeparlamentarier fordert mehr Engagement für den Meeresschutz sowie den Abbau von Hindernissen bei Reisen und in Zu der von den gut 150 Teilnehmern aus den nationalen und regionalen Parlamenten der 11 Ostseeanrainerstaaten, die dem

31. August 2010 in Mariehamn/Åland einstimmig verabschiedeten

Die sozialdemokratischen Delegierten aus den teilnehmenden Parlamenten der Ostseeparlamentarierkonferenz sind zufrieden damit, wie einmütig die Konferenz die Gleichzeitig sind sie erfreut darüber, dass eine Vielzahl ihrer Positionen Eingang in die

Abschlussresolution gefunden haben.

So werden bezüglich des Fischmanagements weitere aktive Maßnahmen gefordert um im Meer zu beenden sowie dafür zu sorgen, dass die kommerzielle Fischerei Fangquoten und Fischgründe beachtet. Darüber hinaus soll mit intensiveren Kontrollen auf dem Meer und bei Projekten, die der Reduzierung der von Schiffen ausgehenden Schadstoffen und der

gilt für die Umsetzung verbesserter Sicherheits- und Brandverhütungsmaßnahmen für Schiffe,

Vor dem Hintergrund, dass das Frachtvolumen auf der Ostsee bis 2020 um 60 Prozent steigen das Verbot des Transports von Öl in Einhüllentankern strikt umzusetzen. Um die Sicherheit im Schiffsverkehr weiter zu verbessern, wird gleichfalls die Forderung nach der Verwendung von nur einer Sprache im grenzüberschreitenden See- und Landverkehr, wie es bereits im

Flugverkehr Praxis ist, erhoben.

sich für den Abbau von Hindernissen für Arbeitnehmer, Unternehmen und Touristen, z.B. Visa- und Meldebestimmungen, einzusetzen und weiterhin die Beseitigung von Hindernissen für die Der deutsche Text der Resolution der 19. Ostseeparlamentarierkonferenz kann auf www.thoennes.de unter Arbeitsschwerpunkte/Ostseepolitik oder direkt hier heruntergeladen werden.

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Was bedeutet die Fehrmarnbelt-Querung für Flensburg? Neue Zahlen zur JVA - Regierung rechnet auf falscher Grundlage Vor politischen Weichenstellungen auf Landesebene führt die SPD Fachkonferenzen vor Ort durch, denn, so ihr Vorsitzender Ralf Stegner, "die SPD lebt von den Ideen, den Meinungen und dem Engagement ihrer Mitglieder." Rund 60 Teilnehmer nutzten jetzt im "weichehuus" diese Zusammen mit Ralf Stegner und einer Reihe von Landtagsabgeordneten wurden Außerdem wurden die Auswirkungen der schwarzgelben Streichungspolitik auf Flensburg und den Norden des Landes beleuchtet. Dabei wurden auch die landesweite Auswirkungen der geplanten Fehmarnbeltquerung herausgearbeitet. Bekannt wurden neue Informationen zu den bildete die Bildungspolitik. Verkehrspolitisch waren es insbesondere drei Fragen, die die Flensburger Sozialdemokraten bewegen und von ihrem Vorsitzenden Helmut Trost in die Diskussion eingebracht wurden. "Wenn sich alle Anstrengungen in Schleswig-Holstein auf die Verwirklichung der Fehmarnbelt- der Norden des Landes nicht in den "toten Winkel" der Verkehrs- und Wirtschaftspolitik?" fragte Trost. "Werden infolge der unkalkulierbar hohen Kosten nicht so viele finanzielle Mittel verbraucht, dass wichtigere Maßnahmen auf der Strecke bleiben?" Für vordringlicher würden im Norden die neue Elbquerung bei Glückstadt, die Verbesserung der Nord-Süd-Verbindungen sowie - perspektivisch - eine schnellere Bahnquerung für den Nord-Ostsee-Kanal gehalten. Unbeantwortet sei angesichts des immensen Finanzbedarfs auch die Frage, was übrig bleibe, vorschlagen. "Die Entscheidung über den Bau der festen Fehmarnbeltquerung muss überprüft einzutreten." In der Bundesverkehrswegeplanung müsse auf jeden Fall der Weiterbau der A 20 mit Elbquerung Vorrang haben. falschen Annahmen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen. Ein angeblicher Sanierungsstau von

12 Millionen Euro besteht überhaupt nicht, wie Helmut Trost aus dem Rathaus berichtete. Die

Stadt Flensburg habe den notwendigen Aufwand gutachterlich exakt geprüft - er liege unter 5 zum Fenster hinausgeworfen, denn dieser Betrag sei in den letzten vier Jahren investiert Anwaltsfahrten und Dienstreisen von Staatsanwaltschaften und Polizei. Gleichzeitig werde das Prinzip des heimatnahen und sozialen Strafvollzugs über Bord geworfen.

Flensburg

Die SPD will im September auf ihrem Landesparteitag bildungspolitische Bilanz ziehen und ihr bildungspolitisches Langzeitprogramm fortschreiben. Darüber berichtete der Landtagsabeordnete Wolgang Baasch. Der Öffentlichkeit im Land solle gezeigt werden, was die Landes wieder Regierungsverantwortung tragen sollte. "Die SPD steht für Gebührenfreiheit im Bildungswesen, von der Kita bis zum Erststudium" heißt es dazu in einem in Weiche sich darin ebenfalls. Ralf Stegner: Die Flensburger Sozialdemokraten sind wieder da! Der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner in seinem Fazit zur Konferenz: "Die Beratungen haben gezeigt, dass sich die Flensburger SPD intensiv den Zukunftsfragen ihrer Stadt widmet. Man sieht, dass die Flensburger Sozialdemokraten wieder da sind. Vieles spricht dafür, dass sie mit und Region kennt und aufgrund seiner Kompetenzen überall hohes Ansehen genießt."

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Was soll die Schuldenbremse, wenn kein Benzin im Tank ist? Zur Forderung einzelner CDU-Politiker in Schleswig-Holstein, die für Bund und Land geltende Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) und gedrückt werden kann, müssen solide Einnahmen her, um die notwendigen Investition und von uns leistungsstarke Kitas und Schulen, soziale Netze, intakte Straßen und vieles mehr. Politiker gesagt hat, die in der Landesverfassung verankerte Regelung lasse sich "nicht eins zu dieser Erkenntnis nun auch Taten folgen lassen: Wir brauchen einen fairen Lastenausgleich, um davor gewarnt, im Zuge der Haushaltskonsolidierung die Schulden nur einfach nach unten weiterzureichen. Die Zentren nehmen ihren finanzstarken Nachbargemeinden eine Menge Probleme ab. Sie tragen die Verkehrsbelastungen und bieten eine soziale Infrastruktur Eine Schuldenbremse ist das falsche Einbauteil, wenn kein Benzin im Tank ist. Ich erwarte, dass die Landesregierung - auch angesichts positiver Wirtschaftsdaten - endlich

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01.09.2010: KV -Sitzung nach Sommerpause

Gut erholt traf sich der Kreisvorstand zu seiner

ersten Sitzung nach der Sommerpause.

Kreisvorsitzende Anette Langer zur Arbeit

des Kreisvorstandes:

Mitentscheiden, mitreden, mitgestalten!

Die sozialdemokratische Partei ist die

traditionsreichste deutsche Partei. Wie keine andere Partei steht die SPD für Demokratie und Fortschritt - und setzt sich für Freiheit und soziale Gerechtigkeit ein. Ihre Wurzeln reichen bis in die Zeit der Revolution von 1848 zurück. Seit Mai 2005 bin ich Vorsitzende des SPD Mitgliederbetreuung und -werbung, politische inhaltliche Arbeit durch Veranstaltungen und Parteitage. Gemeinsam mit einer starken und gut aufgestellten Kreistagsfraktion formulieren Kreisverband hat ca. 1500 Mitglieder, die in 47 Ortsvereinen organisiert sind. Um die Zusammenarbeit der Ortsvereine zu verbessern, gibt es vier Arbeitsgebiete im Kreisverband, in denen benachbarte Ortsvereine zusammengeschlossen sind, um ortsübergreifende politische Handlungsfelder zu bearbeiten. gut aufgestellten Kreisverband der Jusos. Die Jusos machen wichtige politisch inhaltliche Arbeit, leisten aber auch eine unverzichtbare Nachwuchsarbeit für die SPD. Gesicht zu geben und die Menschen davon zu überzeugen, dass sich die SPD um die wichtigen Probleme kümmert. Die Zeit ist reif für sozialdemokratische Antworten!

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Jürgen Weber: Pairing-Verabredung basiert auf unseren Erfahrungen

Landtagsfraktion, Jürgen Weber:

Bevor der Politologe Joachim Krause sich über den angeblichen Verfall der Sitten bei der würde er erfahren, dass die CDU-Fraktion sich - anders als die FDP-Fraktion - in ihren Oppositionszeiten nie auf eine Pairing-Verabredung mit uns eingelassen hat. Auch nach der sie in der Opposition war, dazu bereit. Deshalb war es für die SPD-Fraktion nach der letzten pflegen und mit ihr Pairing zu verabreden.

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Bürgerversicherung - Für ein bezahlbares und solidarisches Gesundheitssystem Diskussionsveranstaltung am 7.9.2010 um 19.30 Uhr in

Norderstedt

Gesundheitspolitik ist ein Dauerthema der deutschen Politik, weil es jeden betrifft, der im Krankheitsfall darauf angewiesen ist, dass eine hochwertige medizinische Versorgung zur Verfügung steht. Die Menschen beurteilen das Gesundheitswesen aber nicht nur aus Patientensicht, sondern auch als Beitragszahler. Sie erwarten, dass mit ihrem Geld wirtschaftlich umgegangen wird und sie auch in Zukunft alle medizinisch notwendigen Leistungen zu tragbaren Bedingungen erhalten. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Elke Ferner, im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Wie wollen wir morgen leben und arbeiten?" ein zu einer Diskussionsveranstaltung "Bürgerversicherung - Für ein bezahlbares und solidarisches Gesundheitssystem" am

7. September 2010, 19.30 Uhr im Sportlerheim des TuRa Harksheide, Am

Exerzierplatz 14, 22844 Norderstedt.

Bundestagsfraktion diskutieren, die Gesetzliche Krankenversicherung zu einer solidarischen Bürgerversicherung weiterzuentwickeln, mit der die Finanzierung der Versorgung langfristig gesichert und die Lasten gerecht verteilt werden sollen. Elke Ferner ist Bundestagsabgeordnete Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Gesundheit und Soziales. Ausgabenseite berücksichtigen. Die Politik der Bundesregierung ist dagegen bestimmt durch Belastungsverschiebungen, statt jetzt den notwendigen Systemwechsel im Gesundheitswesen vorzunehmen." Medienvertreter sind herzlich willkommen. Weitere Informationen finden Sie hier: Einladung

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Ideenwettbewerb zum ZOB

Der verkehrspolitische und stellvertretende baupolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Achim Heinrichs, der baupolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Dirk (Zentralen Omnibus-Bahnhof): "Der Siegerentwurf des Hamburger Architekturbüros Gerkan, Marg und Partner (GMP) ist in verlagern, gescheitert waren, musste dies die wichtigste Bedingung sein und sie wurde hervorragend umgesetzt. Aber auch die Gesamtgestaltung des Konferenzzentrums neben dem "Atlantic"-Hotel (besonders in der Ausbauvariante) und dem in Richtung Stresemannplatz sichquotesdbs_dbs25.pdfusesText_31

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[PDF] Bitte per Fax an: (08 41) 48 59 18

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