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Bayerisches Landesamt für

Umwelt

Abfallratgeber BayernInformationsstelle Kreislaufwirtschaft des LfUSeite 1von 9

Stand 11/2021

Zentrale Aussage

entsorgt werden. Siewerden in den Kommunen im Rahmen derProblemabfallsammlungerfasst undan geeignete zugelassene Entsorgungsanlagen weitergegeben.

Andere Begriffe / Synonyme

recht definiert. Bei Sonderabfallhandelt es sich nach Landesrecht um aus nicht privater Herkunftstammenden (StMUV 2016).

Herkunft

Eigenschaften

macht. teinklusive quecksilberhaltige Lampen als sortenreine Fraktionen üblicherweiseauf dem Wert- Abfallratgeber BayernInformationsstelle Kreislaufwirtschaft des LfUSeite 2von 9

BereichArtProblemabfall-

erfassung anderweitige kommunale

Sammlung

andere

EntsorgungRückgabe

Haushalt,

Hobby Reinigungsmittel, Entkalker, Rohrreiniger, Fleckentferner,

Spezialwaschmittel etc.X

i.d.R.LampenWertstoffhofEAG: Handel,

RücknahmesystemeHersteller

EAG))

XWertstoffhofEAG-Lampen: Handel,

Annahmestellen

Fahrzeugbatterien:

Wertstoffhof

z.B. imHandel, etc.: Handel, Werkstattetc. restentleerte Verpackungen schadstoffhaltiger Füllgüterggf. PDR-TonnePDR-Sammeltonnen

Farben, Druckfarben,Nicht-EAG-Druckerpatronenmit

Komponenten für 3D-Druck

X

Fassadenfarben

(->Restmüll)

Zytotoxische und zytostatische ArzneimittelX

SpezialprodukteX

Chemikalien

Pflanzenschutzmittel und BiozidprodukteX

Chemikalien (Experimentierkasten), Carbid für Lampen oder X gebrauchte sowie ungebrauchte FotochemikalienX Spraydosen mit deutlichem Gas-oder TreibmittelrestXGasflaschen: GSB,

Linde AG

Handel, Wartungsbetriebe,

Hersteller

Fahrzeuge

Flüssigkeitenaus Fahrzeugen

Altfahrzeuge: ZKS-Abfall, Airbags

Bau,

Renovierung,

Abriss

Baustoffe wie teerhaltige, asbesthaltigeDachbahnen, Bahnschwellen, schadstoffhaltigesAltholz(Entsorgung ist ggf.X(Wertstoffhof,

Verbrennungsanlage)zugelassene Anlagen

Baustoffe aus / mit Asbestggf.X (Deponie)

Glas-/Steinwolle (Künstliche Mineralfasern)ggf.X (Deponie) Abfallratgeber BayernInformationsstelle Kreislaufwirtschaft des LfUSeite 3von 9 das Kreuz in Spalte 3.

Ein in Spalte 3 verwendetes "ggf." bedeutet,dasses eine Empfehlung derKommunegeben muss, nach derTeil-oder Kleinmengen, gegebenenfallsspeziell verpackt (Asbest,

künstliche Mineralfasern),als Problemabfall angenommen werden.Zur Beauftragung Dritter siehe"Rechtliche Kurzinformation".

KVB: Landratsamt oder kreisfreie Stadt

Abfallratgeber BayernInformationsstelle Kreislaufwirtschaft des LfUSeite 4von 9

Statistische Daten

Das sind0,55kg pro Einwohnerund Jahr(Hausmüllin Bayern -Bilanzen).

Einwohner.

Vermeidung

Schadstoffhaltige Produkte sollten nur in der notwendigen Menge gekauft undnachden Empfeh- lungendes Herstellers eingesetzt und gelagert werden. Soaltern sienichtvorzeitig undfallen nicht ebensohilfreich sein. Siesind an Umweltzeichenwiedem BlauenEngelzu erkennen.

Verwertung

Regelungen zu verwertenoder allgemeinvorrangig der Vorbereitung zur Wiederverwendung oder

Entsorgung haushaltsüblicher Mengen

hof, oderüberUmwelt-/Schadstoffmobilegesammelt, die festgelegte Haltepunkte anfahren.Einen Abfalllexikon. DieTermineundStandorte mobiler ProblemabfallsammlungensowiedieÖffnungs- werden.Unbekannte Substanzen solltenzur Problemabfallsammlung gebracht werden. biszur(erneuten) Verwendung in der Originalverpackung zu lagern, Resteauch darin zu entsorgen. Akkus sowie chemische ReaktionenundVerschmutzung (ausgelaufeneBatterien)verhindert.

AusSicherheitsgründensolltenunter anderem

Unterschiedliche Flüssigkeiten nicht vermischtwerden, Verpackungen verschlossen und dicht sein (Austreten von Dampf,

Flüssigkeit und Staubvermeiden),

die Pole von Lithium-Ionen-Akkus abgeklebtsowie (zum Transport sieheADR-AnlagenbandNr.1.1.3.1 a). Abfallratgeber BayernInformationsstelle Kreislaufwirtschaft des LfUSeite 5von 9 Rücknahmesystemenangenommen(§ 12ElektroG, Rücknahme durch Vertreiber oder Hersteller siehe LAGA-Mitteilung 31A). (siehe Anlage 1 des VerpackG). Fachhandel, WartungsbetriebeundHerstellernehmenin der Regel und Schweißgasflaschen etc.) undMehrweg-Gaspatronen(z.B. Kohlenstoffdioxid) ist eine Rückga- bean den Handel oder Herstellerder übliche Weg. bolen(sieheSeite 1)sinddie Angaben des Herstellers zur Entsorgungzubeachten.Es handelt

sichdabei nicht zwingend um Verpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter. Die Rücknahmepflichten

der Hersteller und Vertreiber für Verpackungen schadstoffhaltiger Füllgütersind imVerpackungs-

gesetzfestgelegt, auchdie für haushaltsübliche sogenannte systembeteiligungspflichtige Verpa- die gelbe Tonne, den gelben Sack oder den Wertstoffhof entsorgt. verbrennungsanlage infrage. Zur Beratungund Abfalleinstufungwenden sich Privatpersonen an diekommunale Abfallberatung.

Gasflaschen

Rechtliche Kurzinformation

erischem Abfallwirtschaftsgesetz (hier auch als Kommunen bezeichnet) stehenin der Pflicht, die in zunehmen und einerVerwertungoder Beseitigung zuzuführen(§§ 17,20 Abs. 1 Kreislaufwirt- schaftsgesetz (KrWG)). Abfallratgeber BayernInformationsstelle Kreislaufwirtschaft des LfUSeite 6von 9 Nach § 20 Abs. 2KrWG und Art. 3 Abs. 2 des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes(BayAbfG) §25 KrWG erlassenen Rechtsverordnung unterliegenund entsprechende Rücknahmeeinrichtun- pflichten(siehe auch weitere Ausführungen zur Rücknahme). de)regeln die Einzelheiten der Abfallentsorgung (z.B. haushaltsübliche Menge) und erheben Abschnitt IV der Verordnung über den Abfallwirtschaftsplan Bayern(AbfPV) und zu Problemabfall Art.3 Abs. 3 BayAbfG und Abschnitt III Nr. 1.2.11derAbfPV. sindebenfalls gelistet. symboleoder Herstellerinformationen zuInhaltsstoffen, die in Anhang VI der CLP-Verordnung fürSchadstoffe ergeben sich auch ausdemAbfallverzeichnis(Anlage zur AVV), der REACH- gemeinschaftAbfall(LAGA).Details zurAbfalleinstufung siehe UBA, LfU, IZU.

Nachweis-und Registerpflichten

nicht für private Haushaltungen.Sie erhalten im Einzelfall zwar Übernahmescheine, müssen diese

aber in kein Register einstellen. Registerpflichtige Abfallerzeuger aus Dienstleistung und Gewerbeerhalten bei Abgabe von Pro- Erzeugerregister nach § 24 Abs. 6 NachwV wie folgt führen: Anfallstelle und die weiteren Angaben (siehe Pkt. 8.2.6.1(Seite 83)der LAGA-Mitteilung27,genannt unter "Vorschriften und Regeln") angeben, Abfallmengepro Anlieferung,Datum der AbgabeundNamen der den Abfall über- nehmendenPerson (hierBetreiber der Problemabfallsammelstelle)eintragen. DerAbfallerzeuger oderdievon ihm mit der Registerführungbetraute Person unterschreibenfür jeden Eintrag. licheKleinmengenerzeugerjeweils einen Übernahmeschein zur Einstellung in das Register (§24Abs.3NachwV).ZuKleinmengenerzeugern undRegisterführung sieheLAGA-Mitteilung27. werden, sindin einer Allgemeinverfügung des LfU vom 12.03.2010 (siehe"Vorschriften und Re- verfügung sind zu beachten. Abfallratgeber BayernInformationsstelle Kreislaufwirtschaft des LfUSeite 7von 9 ElektroG etc.wird auf die Randnummern 37 und45 der LAGA-Mitteilung27(Link oben) verwiesen. NachChemikalien-Ozonschichtverordnung sind dieHersteller und Vertreiber zur Rücknahme geregelter Stoffe (Gase) verpflichtet.Die EntnahmederGase hat aber der Betreiber oder Besitzer beauftragt erdamitgeeignete Dritte (über Handel, Hersteller,Entsorger). bei jedem Rücknahme-und somit Entsorgungsvorgang Nachweise zu führen. transporte anwendbar.

In Frage kommende AVV-Abfallschlüssel

20 01 15*Laugen

20 01 17*Fotochemikalien

20 01 19*Pestizide

20 01 26*Öle und Fette mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 25 fallen

Verordnung (AVV) zu verwenden. Die Liste kann unter Anwendung von Nummer 3 der Anlage zur AVV um Schlüsselaus anderen Kapiteln erweitert werden(weitere Schlüssel aus Kapitel 20 sind

Vorschriften und Regeln

ist

10.Dezember 2001 (BGBl. I S. 3379), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 30. Juni 2020

vom 22.11.2008, S. 3), Abfall(rahmen)richtlinie -NachwV) vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298), die zuletzt durch Artikel 5 Absatz 5 des meinschaftAbfall, LAGA-Mitteilung27), Stand 30.09.2009; in Bayern zur Anwendung eingeführt vom Bayerischen Umweltministerium (StMUG, jetzt StMUV) mit Schreiben vom 26.03.2010 Abfallratgeber BayernInformationsstelle Kreislaufwirtschaft des LfUSeite 8von 9 Allgemeinverfügungdes Bayerisches Landesamtesfür Umwelt zur Regelung der Nachweisfüh- gemeinverfügung des BayerischenLandesamtes für Umwelt vom 12.03.2010 schesAbfallwirtschaftsgesetz-BayAbfG) vom 9.August 1996 (GVBlS.449), das zuletzt durch Verordnung über denAbfallwirtschaftsplan Bayern(AbfPV) vom 17. Dezember 2014(GVBl S578) zeugen(Altfahrzeug-Verordnung-AltfahrzeugV)vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2214), die ist Verordnung über die Entsorgung polychlorierter Biphenyle, polychlorierter Terphenyle und halo- genierter Monomethyldiphenylmethane (Artikel 1 der Verordnung über die Entsorgung polychlorier- terBiphenyle, polychlorierter Terphenyle sowie halogenierter Monomethyldiphenylmethane und zur Änderung chemikalienrechtlicher Vorschriften) (PCB/PCT-Abfallverordnung-PCBAbfallV)vom

26. Juni 2000 (BGBl. I S. 932), die zuletzt durch Artikel 5 Absatz 21 des Gesetzes vom 24. Februar

Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen (Verpackungsgesetz-VerpackG)vom 5. Juli 2017 (BGBl. I S. 2234), das zuletzt Originalfassung und konsolidierte Fassungen der Verordnung (EU) 2017/852vom 17. Mai 2017 über Quecksilber und zur Aufhebung der Verordnung(EG) Nr. 1102/2008 (ABl. EU L 137 vom

24.5.2017, S. 1)

-ChemOzonSchichtV)vom 15. Februar 2012 (BGBl. I S. 409), die zuletzt durch Artikel 298 der (BGBl.I S.4043), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 3. Juli 2018 (BGBl. I S. 1084) Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) 520"Errichtung und Betrieb von Sammelstellen und

2012 Nr. 7 S. 102-115)

(Gefahrgut-Ausnahmeverordnung-GGAV) vom 18. Februar 2016 (BGBl. I S. 4350), die zuletzt Die hier oder im Text angesprochenen und weitere Rechtsvorschriften wie dasElektro-und über Quecksilberfinden sich im Infozentrum UmweltWirtschaftunter Recht/Vollzug(Menü Ab- fall/Recyclingoder Chemikalien) oder im Abfallratgeber Bayern. StMUV Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (2019, 2020): Einstufung kommunalen Sammelstellenund Spraydosen. -Online-Informationen VIS-Bayern, München. Abfallratgeber BayernInformationsstelle Kreislaufwirtschaft des LfUSeite 9von 9 UBA Umweltbundesamt (2020,2018,2017,o.J.): Biozide, 3D-Druck, Chemikalien, Regelungenzu packung und Kennzeichnung von chemischen Stoffen und ihren Gemischen, kosmetische Mittel,

Pestizide.Online-Informationen, Brüssel.

nachder Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV). Online-Information. Bayerische Gewerbeaufsicht (o.J.): Pyrotechnik. Online-Informationen,München.

Impressum:

Herausgeber:

Bayerisches Landesamt für Umwelt

Bürgermeister-Ulrich-Str.160

86179 Augsburg

Telefon:0821 9071-0

Telefax:0821 9071-5556

E-Mail:poststelle[at]lfu.bayern.de

Internet:

www.lfu.bayern.de

Postanschrift:

Bayerisches Landesamt für Umwelt

86177Augsburg

Bearbeitung:

Fachlich:

Referat 31

Referat 34 (Gasflaschen, GSB)

Referat 33(Nachweis-und Registerführung, freiwillige Rücknahme,

Allgemeinverfügung)

Redaktionell:

Referat 31

E-Mail: poststelle[at]lfu.bayern.de

Internet: www.lfu.bayern.de/abfall/index.htm

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