[PDF] Nachbarrecht in Thüringen Das Nachbarrechtsgesetz unterscheidet bei Bä

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Thüringer Ministerium für Migration,

Justiz und Verbraucherschutz

99096 Erfurt

Nachbarrecht in Thüringen

Vorwort

Inhalt

Seite ........................................................................ 4 Die Einfriedung ............................................................................ 7 ............ 12 Dachtraufe ................................................................................. 15 Einwirkungen vom Nachbargrundstück ...................................... 16 Oder: Wenn"s bei den Nachbarn stinkt oder kracht ..................... 16

Grundstücksbenutzungsrechte

18 Streitschlichtung ....................................................................... 22 Thüringer Nachbarrechtsgesetz (ThürNRG) ................................. 25 Auszug aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ....................... 50 Oder: Abgeredet vor der Zeit gibt nachher keinen Streit

Hinweis:

In § 2 Abs. 1 des Thüringer Nachbarrechtsgesetzes ist ausdrücklich festgeschrieben, dass dessen Bestimmungen nur dann zum Tragen kommen, wenn die Beteiligten nichts anderes vereinbaren.

Literaturtipp:

Kommentar zum Thüringer Nachbarrecht

Oder: Die Blumen machen den Garten, nicht der Zaun

Einige Beispiele:

Oder: Hinterm Zaun wohnen auch Menschen

Baumschule

Einige Beispiele:

Acht, kann der Nachbar dieBeseitigung

der Anpflanzung verlangen fünften

Hecken-

pflanzungen

Nichtwachs-

tumsperiode fünften

Oder: Wenn's bei den Nachbarn stinkt oder kracht

Oder: Es ist keine Mauer so fest, als seine Nachbarn zu

Freunden zu haben

Beispiele:

Antennenanlagen und Satellitenschüsseln

Das Hammerschlags

- und Leiterrecht

Das Notwegerecht

Das Leitungsnotwegerecht

Oder: Schlichten ist besser als Richten

Das Schiedsverfahren

1. Das Schiedsverfahren ist schnell und unbürokratisch.

2. Die Kosten des Verfahrens sind gering.

3. Der Vergleich im Schiedsverfahren kann zu einer grundlegenden und

4. Das Schiedsverfahren ist bürgernah.

5. Sie erhalten ebenfalls einen vollstreckbaren Titel,

Haben Sie weitere Fragen?

Das erweitere

Güterichterverfahren beim Amtsgericht

Inhaltsübersicht

Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen

Zweiter Abschnitt. Nachbarwand

Dritter Abschnitt. Grenzwand

Vierter Abschnitt. Hochführen von

Antennenanlagen

Fünfter Abschnitt. Hammerschlags

- und Leiterrecht

Sechster Abschnitt. Duldung von Leitungen

Siebenter Abschnitt. Fenster- und Lichtrecht

Achter Abschnitt. Dachtraufe

Neunter Abschnitt. Einfriedungen

Dreizehnter Abschnitt. Schlussbestimmungen

Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Nachbar und Nutzungsberechtigter

§ 2 Anwendungsbereich

Zweiter Abschnitt. Nachbarwand

§ 3 Grundsatz

§ 4 Beschaffenheit der Nachbarwand

§ 5 Anbau an die Nachbarwand

§ 6 Anzeige des Anbaues

§ 7 Vergütung

§ 8 Unterhaltung der Nachbarwand

§ 9 Nichtbenutzen der Nachbarwand

§ 10 Beseitigen der Nachbarwand vor dem Anbau

1. 2. 3. 4.

§ 12 Gründungstiefe

Dritter Abschnitt. Grenzwand

§ 13 Errichten der Grenzwand

§ 14 Anbau an eine Grenzwand

1. 2. 3.

§ 16 Unterfangen einer Grenzwand

Vierter Abschnitt. Hochführen von

Antennenanlagen

§ 17 Inhalt und Umfang

1. 3. 1. 2.

§ 18 Anzeigepflicht

§ 19 Schadensersatz

Fünfter Abschnitt. Hammerschlags

- und Leiterrecht

§ 21 Inhalt und Umfang

1. 2.

§ 22 Anzeigepflicht

§ 23 Schadensersatz

§ 24 Gefahr in Verzug

Sechster Abschnitt. Duldung von Leitungen

§ 26 Duldungspflicht

1. 2.

§ 27 Unterhaltung der Leitungen

§ 28 Anzeigepflicht und Schadensersatz

§ 29 Anschlussrecht des Duldungspflichtigen

§ 30 Betretungsrecht

2. § 33 Anschluss an Fernheizungen. Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten

Siebenter Abschnitt. Fenster- und Lichtrecht

§ 34 Inhalt und Umfang

§ 35 Ausna

hmen 1. 2. 3. 4. 5.

§ 36 Ausschluss des Beseitigungsanspruchs

Achter Abschnitt. Dachtraufe

§ 37 Ableitung des Niederschlagswassers

§ 38 Anbringen von Sammel- und Abflusseinrichtungen

Neunter Abschnitt. Einfriedungen

§ 39 Einfriedungspflicht

§ 40 Kosten der Unterhaltung der Einfriedung

§ 41 Anzeigepflicht

§ 42 Grenzabstand von Einfriedungen

§ 43 Grundsatz

1. a. a. a. a. 6.

§ 46 Ausnahmen

1. 2. 3. 1. 2. 3. 4. 5.

§ 47 Berechnung des Abstandes

2. 1. 5. 6.

§ 51

Anspruch auf

Beseitigung oder Zurückschneiden

Dreizehnter Abschnitt. Schlussbestimmungen

§ 54 Übergangsbestimmungen

1 vgl. Fußnote 2 2

Tag nach der Verkündung“).

§ 55 Gleichstellungsbestimmung

§ 56 Außerkrafttreten von Bestimmungen

§ 57 Inkrafttreten

Abschnitt 3 Eigent

um

§ 903 Befugnisse des Eigentümers

§ 904 Notstand

§ 905

Begrenzung des Eigentums

§ 907 Gefahrdrohende Anlagen

§ 909 Vertiefung

§ 910 Überhang

§ 911 Überfall

§ 912 Überbau; Duldungspflicht

§ 913 Zahlung der Überbaurente

§ 915 Abkauf

§ 917 Notweg

§ 918 Ausschluss des Notwegerechts

§ 919 Grenzabmarkung

§ 920 Grenzverwirrung

§ 921

Gemeinschaftliche Benutzung von Grenzanlagen

§ 922 Art der Benutzung und Unterhaltung

§ 923 Grenzbaum

§ 1004 Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch

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