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A. Bekanntmachungen des

Landkreises Emsland

1

Vor-Ort-Besichtigung von Tierhaltungs-

anlagen nach der Industrieemissions- richtlinie (IE-Richtlinie 2010-75/EU);

Maria Grote-Kalkmann, Langen

Vor-Ort-Besichtigung von Tierhaltungs-

anlagen nach der Industrieemissions- richtlinie (IE-Richtlinie 2010-75/EU);

Klatte GbR, Rastdorf

Vor-Ort-Besichtigung von Tierhaltungs-

anlagen nach der Industrieemissions- richtlinie (IE-Richtlinie 2010-75/EU); B . Bekanntmachungen der

Samtgemeinden

4

2. Nachtragshaushaltssatzung; 2. Nach- 3

tragshaushaltssatzung und Bekanntma- chung der 2. Nachtragshaushaltssatzung jahr 2015

5 Gemeinde Spelle - Inkrafttreten des 3

Bebauungsplanes Nr. 2 "Am Bahnhof-

Erweiterung - Neuaufstellung" (Bebau-

ungsplan der Innenentwicklung gem.

§ 13a BauGB)

6 Gemeinde Spelle - Inkrafttreten des 4

Bebauungsplanes Nr. 2 "An der Land-

straße - Neuaufstellung" der ehemali- gen Gemeinde Venhaus (Bebauungs- plan der Innenentwicklung gem. § 13a

BauGB)

7 Gemeinde Spelle - Inkrafttreten des 4

Bebauungsplanes Nr. 3 "Spelle-Süd

- Neuaufstellung" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a

BauGB)

8 Gemeinde Spelle - Inkrafttreten des 5

Bebauungsplanes Nr. 5 "Nordost -

Neuaufstellung" (Bebauungsplan der

Innenentwicklung gem. § 13a BauGB)

Inhalt Seite

9 Gemeinde Spelle - Inkrafttreten des 5

Bebauungsplanes Nr. 6 "Bauernkamp

- Neuaufstellung" (Bebauungsplan der

Innenentwicklung gem. § 13a BauGB)

10 Gemeinde Spelle - Inkrafttreten des 6

Bebauungsplanes Nr. 90 "Südfelde IV

- Erweiterung" (Bebauungsplan der

Innenentwicklung gem. § 13a BauGB)

11 Satzung für die Freiwillige Feuerwehr 6

in der Gemeinde Twist C . Sonstige Bekanntmachungen 1

2 Bekanntmachung des Zweckverbandes 10

Fleischzentrum Emsland über die Erste

13 Bekanntmachung des Zweckverbandes 10

Fleischzentrum Emsland; Jahresrech-

nung für das Haushaltsjahr 2012

14 Bekanntmachung des Zweckverbandes 11

Fleischzentrum Emsland; Jahresrech-

nung für das Haushaltsjahr 2013

15 Bekanntmachung des Zweckverbandes 11

Fleischzentrum Emsland; Jahresrech-

nung für das Haushaltsjahr 2014

2016 Ausgegeben in Meppen am 13.01.2016 Nr. 3

A mtsblatt des LK EL Nr. 1/2016 vom 15.01.2016 2

A. Bekanntmachungen des Landkrei-

s es Emsland O rt-Besichtigung von Tierhaltungsanlagen nach der Industrieemissionsrichtlinie (IE-

Richtlinie 2010-75/EU); Maria Grote-Kalk-

m ann, Langen Er gebnis der Vor-Ort-Besichtigung nach § 52 a Abs. 5

Bundes-Immissionsschutzgesetz

Datum der Vor-Ort-Besichtigung: 03.12.2015

Betreiber Maria Grote-Kalkmann

Ruten 23

49838 Langen

Betriebsstandort (Adresse) Ruten 23b

49838 Langen

Fazit:

(schwerwiegender Verstoß gegen

Genehmigungsauflagen) festgestellt,

innerhalb von sechs Monaten erfordern? Nein

Wenn ja, welche:

./. Beseitigung bis

Nachprüfungstermin, Datum:

zum 02.12.2018 O rt-Besichtigung von Tierhaltungsanlagen nach der Industrieemissionsrichtlinie (IE-

Richtlinie 2010-75/EU); Klatte GbR, Rastdorf

Er gebnis der Vor-Ort-Besichtigung nach § 52 a Abs. 5

Bundes-Immissionsschutzgesetz

Datum der Vor-Ort-Besichtigung: 14.09.2015

Betreiber Carola & Josef Klatte GbR

Nordstr. 17

26901 Rastdorf

Betriebsstandort (Adresse)

Kuhlmannsweg 26901 Rastdorf

Fazit:

(schwerwiegender Verstoß gegen

Genehmigungsauflagen) festgestellt,

innerhalb von sechs Monaten erfordern? Nein

Wenn ja, welche:

./. Beseitigung bis

Nachprüfungstermin, Datum:

zum 13.09.2018 O rt-Besichtigung von Tierhaltungsanlagen nach der Industrieemissionsrichtlinie (IE- Er gebnis der Vor-Ort-Besichtigung nach § 52 a Abs. 5

Bundes-Immissionsschutzgesetz

Datum der Vor-Ort-Besichtigung: 26.11.2015

Copernicusstr. 9

Betriebsstandort (Adresse)

Fazit:

(schwerwiegender Verstoß gegen

Genehmigungsauflagen) festgestellt,

innerhalb von sechs Monaten erfordern? Nein

Wenn ja, welche:

./. Beseitigung bis

Nachprüfungstermin, Datum:

zum 25.11.2018 A mtsblatt des LK EL Nr. 1/2016 vom 15.01.2016 3 meinden und Samtgemeinden

4 2. Nachtragshaushaltssatzung; 2. Nach-

t ragshaushaltssatzung und Bekanntma- chung der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Au

10.12.2015 folgende 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haus-

haltsjahr 2015 beschlossen:

§ 1

Mit dem 2. Nachtragshaushaltsplan werden

d ie bisheri- gen festge- setzten

Gesamt-

-Euro- um -Euro- vermindert um -Euro- und damit der

Gesamtbetrag

des Haushalts- plans ein- schließlich der festgesetzt auf -Euro-

1 2 3 4 5

Ergebnishaushalt

ordentliche Aufwendungen 8.627.700 € 225.900 € 8.853.600 € außerordentliche außerordentliche

Aufwendungen 45.000 € 45.000 €

Finanzhaushalt

Einzahlungen aus

laufender Verwal-

225.900 € 8.146.300 €

Auszahlungen aus

laufender Verwal-

49.500 € 6.782.600 €

Einzahlungen für

Auszahlungen für

Einzahlungen für

Finanzierungs-

900.000 €

Auszahlungen für

Finanzierungs-

272.700 €

Nachrichtlich:

Gesamtbetrag der

Einzahlungen des

Finanzhaushalts 12.475.700 €

225.900 € 61.700 € 12.475.700 €

Gesamtbetrag der

Auszahlungen des

Finanzhaushalts 13.274.800 €

203.700 € 49.500 € 13.274.800 €

§ 2

§ 3

§ 4

GEMEINDE SÖGEL

Wigbers

Gemeindedirektor

Bekanntmachung der II. Nachtragshaushaltssatzung

Die II. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) erforderlichen Geneh- migungen sind durch den Landkreis Emsland am 28.12.2015 unter dem Aktenzeichen 20-202-15-2/10 erteilt worden. schen Kommunalverfassungsgesetzes in der Zeit vom 18.01.2016 lich aus.

GEMEINDE SÖGEL

Der Gemeindedirektor

5 Gemeinde Spelle - Inkrafttreten des Bebau-

u ngsplanes Nr. 2 "Am Bahnhof-Erweiterung - Neuaufstellung" (Bebauungsplan der In- nenentwicklung gem. § 13a BauGB) D er Rat der Gemeinde Spelle hat in seiner Sitzung am 10.12.2015 den Bebauungsplan Nr. 2 "Am Bahnhof-Erweiterung - Neuaufstel- lung" einschließlich der enthaltenen textlichen Festsetzungen und dung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Auf- stellung des Bebauungsplanes erfolgte im beschleunigten Verfah- ren gem. § 13a BauGB. nachstehenden Übersichtskarte gekennzeichnet: Erlaubnis des Herausgebers LGLN, Regionaldirektion Meppen,

Katasteramt Lingen)

A mtsblatt des LK EL Nr. 1/2016 vom 15.01.2016 4 Der Bebauungsplan Nr. 2 "Am Bahnhof-Erweiterung - Neuaufstel- lung“ einschließlich der enthaltenen textlichen Festsetzungen und kann dort eingesehen werden. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Nr. 2 "Am Bahnhof-Erweiterung - Neuaufstellung“ gem. § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) über

Geltendmachung wird hingewiesen.

Gem. § 215 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichne- ten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften zungsplanes und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Spelle geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist darzulegen.

Spelle, 05.01.2016

GEMEINDE SPELLE

Der Bürgermeister

6 Gemeinde Spelle - Inkrafttreten des Bebau-

u ngsplanes Nr. 2 "An der Landstraße - Neu- aufstellung" der ehemaligen Gemeinde Ven- haus (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) D er Rat der Gemeinde Spelle hat in seiner Sitzung am 10.12.2015 den Bebauungsplan Nr. 2 "An der Landstraße - Neuaufstellung" chen Bauvorschriften über die Gestaltung sowie der Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgte im beschleunigten Verfahren gem.

§ 13a BauGB.

nachstehenden Übersichtskarte gekennzeichnet: Erlaubnis des Herausgebers LGLN, Regionaldirektion Meppen,

GEMEINDE SPELLE

Der Bürgermeister

7 Gemeinde Spelle - Inkrafttreten des Bebau-

u ngsplanes Nr. 3 "Spelle-Süd - Neuaufstel- lung" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) D er Rat der Gemeinde Spelle hat in seiner Sitzung am 10.12.2015 den Bebauungsplan Nr. 3 "Spelle-Süd - Neuaufstellung" einschließ- schriften über die Gestaltung sowie der Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Aufstellung des Be- bauungsplanes erfolgte im beschleunigten Verfahren gem. § 13a

BauGB.

nachstehenden Übersichtskarte gekennzeichnet: Erlaubnis des Herausgebers LGLN, Regionaldirektion Meppen,

Katasteramt Lingen)

A mtsblatt des LK EL Nr. 1/2016 vom 15.01.2016 5 Der Bebauungsplan Nr. 3 "Spelle-Süd - Neuaufstellung“ einschließ- schriften über die Gestaltung sowie der Begründung liegt ab sofort werden. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Nr. 3 "Spelle- Süd - Neuaufstellung“ gem. § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) über

Geltendmachung wird hingewiesen.

Gem. § 215 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichne- ten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften zungsplanes und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Spelle geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist darzulegen.

Spelle, 05.01.2016

GEMEINDE SPELLE

Der Bürgermeister

8 Gemeinde Spelle - Inkrafttreten des Bebau-

u ngsplanes Nr. 5 "Nordost - Neuaufstel- lung" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) D er Rat der Gemeinde Spelle hat in seiner Sitzung am 10.12.2015 den Bebauungsplan Nr. 5 "Nordost - Neuaufstellung" einschließlich schriften über die Gestaltung sowie der Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Aufstellung des Be- bauungsplanes erfolgte im beschleunigten Verfahren gem. § 13a

BauGB.

nachstehenden Übersichtskarte gekennzeichnet: Erlaubnis des Herausgebers LGLN, Regionaldirektion Meppen,

GEMEINDE SPELLE

Der Bürgermeister

9 Gemeinde Spelle - Inkrafttreten des Bebau-

u ngsplanes Nr. 6 "Bauernkamp - Neuauf- stellung" (Bebauungsplan der Innenentwick- lung gem. § 13a BauGB) D er Rat der Gemeinde Spelle hat in seiner Sitzung am 10.12.2015 den Bebauungsplan Nr. 6 "Bauernkamp - Neuaufstellung" ein- Bauvorschriften über die Gestaltung sowie der Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgte im beschleunigten Verfahren gem. § 13a

BauGB.

nachstehenden Übersichtskarte gekennzeichnet: Erlaubnis des Herausgebers LGLN, Regionaldirektion Meppen,

Katasteramt Lingen)

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