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54. EL 2018 1 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über

(6.3 Stellplatz- Garagen- und Fahrradabstellplatzsatzung – StGaFaS) (2) Diese Satzung regelt die Pflicht

Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen und

Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen und Stellplätzen. (Garagenverordnung – GarVO M-V)*. Vom 8. März 2013. GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 2130 - 10 - 6.

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(6.3 Stellplatz-, Garagen- und Fahrradabstellplatzsatzung - StGaFaS) vom 29. Juni 2018 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. zung am 29. Juni 2018 folgende Satzung beschlossen:

§ 1 Geltungsbereich und Regelungsinhalt

(1) Diese Satzung gilt für das Stadtgebiet der Landeshauptstadt Dresden. (2) die Gestaltung gestellt. (3) (1) dem erforderlichen Umfang auf dem Baugrundstück oder in zumutbarer Entfernung davon auf einem geeigneten Grundstück herzustellen, dessen Benutzung für diese Zwe- cke rechtlich gesichert ist. Stellplatz-, Garagen- und Fahrradabstellplatzsatzung - StGaFaS

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(3) anzahl unter entsprechender Anwendun g der Richtzahlentabelle dem vergleichbaren

Fall zu entnehmen.

(4) ist der Bedarf für die jeweiligen Nutzungen getrennt zu ermitteln. (5) zeitlich nicht überschneiden. Bei Anlagen mit Mehrfachnutzung ist die Nutzungsart (1) darf nach Absatz 1 eine Reduzierung nach § 4 nicht vorgenommen werden. sig. (3) Eine Reduzierung der Stellplatzzahl ist unter Berücksichtigung der gesicherten und leis- nachfolgen Haltestelle des ÖPNV im Sinne nachfolgender Tabelle. Stellplatz-, Garagen- und Fahrradabstellplatzsatzung - StGaFaS

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Nr.

ÖPNV-Station bzw. Haltestelle

< 300 m < 500 m

ÖPNV-Angebotskategorie

S-Bahn-Station oder

30 % 20 %

Straßenbahnhaltestelle mit > 5-Minuten-Takt

20 % 10 %

III

Haltestelle einer 60er Buslinie

1 oder

Regionalbahnstation

10 % 0

1 ) Grundtakt, Referenzzeit 10 - 11 Uhr, Mo - Fr außerhalb Ferienfahrplan (4) Bei Nachweis eines Großkundenabonnements und entsprechender Lagegunst zum ÖPNV ist bei den Nutzungsarten Nr. 2 bis 10 der Anlage 1 eine weitere Reduzierung von sogenannten kundenabonnement Begünstigten zur Gesamtanzahl der potenziellen Zielgruppe zu- grunde zu legen. (5) gert sich die Stellplatzverpflichtung.

1 Car-Sharing-Stellplatz ersetzt dabei 5 Pkw-

kat nach RAL-UZ 100 bzw. RAL-UZ 100 b Car-Sharing ("Der blaue Engel) oder in an- derer vergleichbarer Weise seine Eignung nachweisen. (6) Stellplatz-, Garagen- und Fahrradabstellplatzsatzung - StGaFaS

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(7) Bei Kulturdenkmalen kann im Rahmen einer Abweichungsentscheidung nach § 67 werden, wenn dies scheinungsbildes oder zum Erhalt des Kulturdenkmals notwendig ist. Soweit sich nicht aus anderen bauordnungsrechtlichen Sonderbauvorschriften oder Richt- nicht zu erwarten ist. (3) der festgelegten Gebührenzonen. Die Gebührenzonen ergeben sich aus der allein maßgebl ichen Karte der Gebührenzonen M 1 : 20 000, die als Anlage 2 Bestandteil sollte sie dem Straßenverlauf folgen, immer in Straßenmitte. (4) in der Gebührenzone I 10.000,00 EUR, in der Gebührenzone II 6.500,00 EUR, in der Gebührenzone "Übriges Stadtgebiet 3.500,00 EUR je notwendigem Stellplatz oder notwendiger Garage. Stellplatz-, Garagen- und Fahrradabstellplatzsatzung - StGaFaS

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(5) in der Gebührenzone I 750,00 EUR, in der Gebührenzone II 500,00 EUR, in der Gebührenzone "Übriges Stadtgebiet 250,00 EUR je notwendigem Fahrradabstellplatz. (6) fertigen. Dies gilt auch für die Errichtung von Tiefgaragen bei geschlossener Bebau- (1) (2) Grundwasserschutzes und der Barrierefreiheit nicht entgegenstehen. (3) zen ist dieser Pflanzstreifen allseitig mit einer Mindestbreite von zwei Metern zu gerecht zu begrünen und fachgerecht zu pflegen. (4) mit einer begrünten Baumscheibe zu planen. Bei einer Stellplatzanlage von mehr als mschei- abfluss zu den Baumstandorten anzuordnen. Stellplatz-, Garagen- und Fahrradabstellplatzsatzung - StGaFaS

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durch Neupflanzungen ersetzt werden. (5)

Parkpaletten sind fachgerecht zu begrünen.

(6) werden kann. (7) Einsatz kommen beziehungsweise eine Unterbringung in mehreren Ebenen erfolgt.

Jeder zehnt

verkehrssicher erreichbar sein. (3) eines Laufrades haben und dem Fahrrad durch Anlehnbügel oder Fahrradboxen ei-

ßen.

§ 9 Abweichung

Stellplatz-, Garagen- und Fahrradabstellplatzsatzung - StGaFaS

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§ 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Herstellung von Stell hauptstadt Dresden zur Anpassu Anpassungssatzung) vom 4. Oktober 2001, bekannt gemacht im Dresdner Amtsblatt Nr.

42 a/01 vom 18. Oktober 2001 außer Kraft.

Dresden, 03.07.2018

gez. Detlef Sittel