[PDF] Kurzgutachten zur datenschutzrechtlichen Konformität des Betriebs

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desBetriebsvonFacebookͲFanpages

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Inhalt

1.Datenschutzrechtliche

II.

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A. Einleitung

15.18)unddesOVGSchleswig(Az.4LB20/13)

weiterhinverwendetwerden.

Juni2018(abrufbar

https://www.datenschutzkonferenzͲ gerichtet.

Rahmeneiner

unten). I. SpeichernundAusleseneinesCookiesundnachfolgendesVerarbeitenpersonenbezogener

DateninFormderVerknüpfung

II. SetzenundAusleseneinesCookiesundnachfolgendeVerarbeitungenpersonenbezogener desdatrͲCookies III. SetzenundAusleseneinesCookiesundnachfolgendeVerarbeitungenpersonenbezogener

WerbungmittelsdesfrͲCookiesu.a.

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B. FestgestellteDatenverarbeitungenundProzesse

aufrufenundlesen, 1 1

Abrufe:Februar2022.

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CookieͲ

c_user1JahrEindeutigeFacebookKontonummer

Relevanzzumessenundzuverbessern.

StatusvonFacebookͲMessengerbzw.Chat?

Konto.WirdgesetztnachdemLogout

xs1JahrEindeutigeSitzungsͲID(Quelle:

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C. RechtlicheBewertung

DasTTDSGhat

2

BestimmungenderDSͲGVOinBezugauf

dieVerarbeitungpersonenbezogenerDatenim

GVOzubeachten.

ͲGVOeineKollisionsregel.

Bestimmungendes§

DSͲGVOzu

Endeinrichtungen,wie

3 2

S.dazuOHTelemedien,S.3,m.w.N.

3

OHTelemedien,S.5f.,m.w.N.

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soll". 4

I. VereinbarkeitmitdemTTDSG

1. AnwendbarkeitdesTTDSG

wird.

2. Pflichtenaus§25TTDSGfürBetreiber:innenvonFacebookͲFanpages

5TMGeinImpressumzuführen-auch

3. Einwilligungserfordernisnach§25TTDSG

2TTDSGgreifen,verbleibtesbeidiesem

Grundsatz.

dassbei

Fanpagegesetztundausgelesen

5

4. Ausnahmennach§25Abs.2TTDSG

unbedingterforderlich 4

OHTelemedien,S.9,m.w.N.

5

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6

NachderOHTelemedienistderBasisdienst

7

Interaktion

bereitgestelltes, zuerkennen. 8 a. c_userͲCookie

Authentifizierung

9 6

S.dortS.19bis22.

7

Suchmaschineist,dassbeiEingabe

8

Vgl.OHTelemedien,S.21f.

9

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istletztlichim

Werbezweckengenutztwerden."

10 verknüpft attraktivergestaltenzu 11 b. datrͲCookie

ZumdatrͲCookieführt

dasOVGSchleswigaus: 12

OnlineͲKriminellen

13 einzelnerNutzer:innenzumZielehat. 10 11 12 13

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inderOHTelemediendargestellten angesehenwerden. c. frͲCookie sonstigenOrganisationen 14

WerdenmitdengesetztenCookies

der 15 14 15 ofonlineservicestodatasubjects,Par.18.

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einzusetzen. werden.

Facebookgesetzten

nachfolgendeVerarbeitungvorlagundbei derletztgenanntenGruppefürdieErhebung

Unterrichtungerfolgte."

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Verwendungvon

undNutzer indieseeingewilligt. 16

ͲGVO.

17 18 ergebensichaus 17 18

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ZeitpunktderEinwilligung,

InformiertheitderEinwilligung,

(sog.Nudging),

WiderrufderEinwilligung,

werden.DemBetroffenen folgendenInformationenzugeben: konkreteZweckederVerarbeitung, und zuvor wirdzwarüber hinreichend

S.1DSͲGVOzuwertenist.

davonausgegangen mit"CookieͲ

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daraufschließen,dasssie einmethodischesVorgehen,umdas inGraumitkleinerSchrift. gestaltet.

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II. VereinbarkeitderVerarbeitungpersonenbezogenerDatenzuStatistiken(sog.Insights) mitderDSͲGVO.

1. DatenschutzrechtlicheVerantwortlichkeit

Facebook(heuteMeta)hatdas

BVerwGwiefolgtzusammenzugefasst:

dievonFacebookausden dieselbeVerarbeitung (EuGH,Urteilvom5.Juni2018a.a.O.Rn.38). 19 hinterlegtenDaten derInsightsͲStatistikführt,hatdie

Datenverarbeitungmitentschieden."

20 21

Esfehleinsoweit

19 20 21

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22

Facebookwirdausschließlichdurch

Seite38derEntscheidung:

verwendetenDaten,diebereitszumZwecke derProfilbildungundzuWerbezweckenund dienten." besagt,

Werbetreibende.Übertragen

diesesNetzwerkesistwiederumZweck 23

Urteil

NutzerkontobeiFacebookhaben.

24

Dastrifftvor

personenbezogenerDatenzu. 22

OVGa.a.O,Seite56,Absatzbb).

23
24

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2. PersonenbezugderVerarbeitungmittelsCookies

einerKennung einPersonenbezughergestelltwerdenkann.

IPͲAdressenund

dernatürlichenPersonenzuerstellen undsiezuidentifizieren."

Cookies

Personenbezug.

3. FehlendeRechtsgrundlage

Informationen,diebetroffenen

25
obigen 25

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imRahmendesArt.6Abs.1Buchst.fDSͲGVO.

1Buchst.eDSͲGVO

dieserRechtsgrundlagegedecktsein.

4. WeitereVerpflichtungenderFanpageͲBetreiber:innen

nachTreuundGlaubenundineinerfür (Buchst.b). festzulegen,wervonihnen wahrheitsgetreu,widerspiegeln. 26
denverschiedenenPhasenund

AkteurenderVerarbeitunggegebenwerden.

27
onliͲ derdortigen 26
27

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welchenZweckendiesgeschieht. enthalten, genommennichtzu

DiesesZieldarfjedochnicht

Informationen,dieimRahmenderinformierten

auchoben). dieTransparenzpflichten

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D. Drittstaatentransfer

SchutzniveausderEUfür

E. Ergebnis

aufInformationen,diebereitsinder

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F. Anhang

I. Anhang1:DokumentationAblaufeinerFacebookͲAnmeldungundwesentlicheZwischenschritte

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eindeutigermitteltwerdenkann, werden2weitereCookiesgesetzt:

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dochakzeptiert.

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erlauben"und"WeitereOptionen".An

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vonProfilenvonFreund:innenoder

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mehr.

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CookiesͲPersistenznachdemLogout

CookieͲAnzahlauf4.

"de_DE".

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Logouthinauserhalten.

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II. Anhang2:DokumentationAblaufeinerFacebookͲNutzungohneAnmeldungundwesentliche

Zwischenschritte

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Stringsetztundim

eindeutigerKennunggesetzt. ohnedasweitereCookiesgesetztwerden.

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VARIANTE:FacebookͲSeitenohneCookies

abgelegt.

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III. Anhang3:TextwiedergabedesallgemeinenCookieͲBannersvordemLogin: Die Verwendung von Cookies durch Facebook in diesem Browser erlauben? Wir verwenden Cookies, um dir unsere Produkte bereitzustellen und um dein Erlebnis mit diesen

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Ň Internet Explorer

Ň Firefox

Ň Safari

Ň Opera

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"Einstellungenallgemein":

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V. Anhang5:CookieͲRichtlinievonFacebook

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