Dieser Bericht ist im Internet unter www finanzen bremen de abrufbar (ohne Anlage 1) Elite Cheerleading Championchip Bottrop 1 302,16 Maskenbau trifft Rollenspiel und Rap-Musik 1 136,00 Modernisierung der BMX-Anlage 5 000,
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Jahren im Amt als Präsidentin der AWO Bremen habe ich mich entschieden, nicht Geschichte trifft Kunst Zuerst haben tungsleiter Sven Witte, sondern stieg auch selbst auf´s BMX-Rad Hoher Besuch de auf dieser Strecke „die Elite“ der
[PDF] Zuwendungsbericht 2010 - Der Senator für Finanzen - Bremen
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Zuwendungszweck
Mitteleinsatz
Zielerreichung
Zuwendungsbericht 20
10Impressum:
Die Senatorin für Finanzen
Rudolf-Hilferding-Platz 1
28195 Bremen
Telefon: (0421) 361-10191
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Referat 21, Ingrid Reichert
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Gesamtherstellung:
Druckerei der Senatorin für Finanzen
Rudolf-Hilferding-Platz 1
28195 Bremen
erschienen im November 20 11Vorwort Karoline Linnert
Finanzsenatorin
Wer bekommt für welche Aufgaben staatliche Zuschüsse? Diese Frage beantwortetStadtgemeinde Bremen ist lang. Sie reic
ht von A wie "Aktionsgemeinschaft Binnendüne" bis Z wie "Zentrum für Migranten und interkulturelle Studien". Der 14. Zuwendungsbericht erfasst die institutionellen Zuwendungen (165 Millionen Millionen Euro entspricht 9 Prozent der konsumtiven Sach- und investiven Ausgaben des Landes und der Stadtgemeinde Bremen (ohne Sozialleistungen). Zum ersten Mal on 5.000 Euro wurde ersatzlos gestrichen. Neu ist auch die Darstellung, in welche Stadtteile Bremens die einzelnen Zuwendungen fließen. Der detaillierte Bericht ist ein wichtiger Beitrag zur transparenten Haushaltspolitik. Jahr 2020 einen Bremer Haushalt ohne neue Kreditaufnahme zu erreichen. Das wird nur gelingen, wenn alle staatlichen Ausgaben auf den Prüfstand gestellt werden - Seit 2010 prüfen die zuwendungsgebenden Ressorts anhand eines Leitfadens, ob beiZielsetzung erforderlich sind.
Ab Januar 2012 wird die Arbeit mit einer zentralen Datenbank aufgenommen. Starten werden die Ressorts Kultur und Wissenschaft sowie das Amt für soziale Dienste. Nach und nach werden alle zuwendungsgebende Stellen folgen. Mit Hilfe der Datenbank sollen alle Daten in weitgehend einheitlichen Standards erfasst und eine Bearbeitung in Absprache mit derLandesbeauftragten für den Datenschutz
mit allen Anlagen, sofern keineBetriebsgeheimnisse verletzt werden.
Allen Leserinnen und Lesern wünsche ich eine informative Lektüre.Karoline Linnert
Finanzsenatorin
Inhaltsverzeichnis
Seite1. Vorbemerkungen........................................................................
.....................................12. Ergebnisse 2010........................................................................
......................................13. Vergleich 2009/2010 in Euro ........................................................................
...................54. Stadtteilbezug........................................................................
5. Beteiligung der Fachdeputationen........................................................................
...........76. Verwendungsnachweise........................................................................
..........................7ANHANG
1. Rechtliche Grundlagen........................................................................
.......................11Haushal
3. Antragstellung/Antragsprüfung/Bescheidung.............................................................12
4. Zuwendungsarten........................................................................
...............................145. Finanzierungsarten........................................................................
.............................146. Prüfung der Verwendungsnachweise........................................................................
.157. Rechtsfolgen der Verwendungsnachweisprüfung.......................................................16
8. Zuwendungskonzentration ........................................................................
.................169. Überlassung von Miet- oder Pachtgrundstücken unter dem Wert vergleichbarer
10. Besserstellungsverbot........................................................................
........................1711. Baufachtechnische Zuwendungsprüfung....................................................................18
12. Datenschutz ........................................................................
13. Anreize zu wirtschaftlichem Verhalten, Budgetierung.................................................18
14. Gender Budgeting im Zuwendungswesen..................................................................19
15. Aufbau einer zentralen Datenbank für Zuwendungen................................................19
Anlagen
Ressorts/beliehenen Unternehmen (vgl. gesonderten Anlagenband)Anlage 2
in alphabetischer Reihenfolge Anlage 3 Auflistung der unabweisbaren Ausnahmen vom Besserstellungsverbot noch nicht geprüften Verwendungsnachweise 2010 noch nicht geprüften Verwendungsnachweise 2009 (Stand: 2010)Hinweis:
Dieser Bericht ist im Internet unter www.finanzen.bremen.de abrufbar (ohne Anlage 1). - 1-Zuwendungsbericht über das Jahr 2010
1. Vorbemerkungen
Nach § 12 bzw. § 11 des Haushaltsgesetzes (Land und Stadtgemeinde Bremen) ist der im Rahmen der Haushaltsberatungen künftiger Jahre eine Bewertung des finanziell nicht Die Berichtsstruktur wurde seit dem erstmaligen Erstellen kontinuierlich weiterentwickelt. Der Haushalts- und Finanzausschuss hatte ferner darum gebeten, in dem Bericht auch darzustellen, in welche Stadtteile die Einzelzuwendungen jeweils geflossen sind. Anlage 1 Neben den im Inhaltsverzeichnis aufgeführten Anlagen 1 bis 5 mit den notwendigen Daten sind in einem Anhang Informationen zu den rechtlichen Grundlagen des Zuw endungs- rechts aufgeführt.2. Ergebnisse 2010
Der Zuwendungsbericht 2010 beruht hinsichtlich der Anlagen, der daraus abgeleiteten fachlichen Feststellungen und Aussagen der Senatorin für Finanzen ausschließlich auf den gemeldeten Daten der zuwendungsgebenden Ressorts. Die Daten wurden von der passt. der Zuschuss an die BSAG und die Leistungen an die Eigenbetriebe sowie d ie ZuschüsseZu dem Bericht im Einzelnen:
gestiegen. - 2 -Betrag Anzahl der
2010 (€)
über 10 Mio. €
244.139.580,00
über 1 Mio. € bis einschl. 10 Mio. € 26 79.891.017,77 über 100.000 € bis einschl. 1 Mio. € 114 34.016.385,49 bis einschl. 100.000 € 136 7.098.785,24INSGESAMT 278 165.145.768,50
In der
ersten Gruppe der institutionellen Zuwendungen (über 10 Mio. €) sind das Theater Bremen und die Zuwendungen für die Kindertagesbetreuung der Bremischen Evangeli- schen Kirche enthalten. esell- schaften, die Museumsstiftungen und eine Reihe anderer Einrichtungen. Enthalten sind sche Beteiligungsgesellschaften, karitative Einrichtungen und Vereine. Die Anteile der institutionellen Zuwendungen der Ressorts am gesamten Zuwendungsvo- lumen sind in der folgenden Grafik dargestellt:0,84%1,33%
2,05%31,59%
7,66%32,17%21,39%
2,96%Senatorin für Bildung und Wissenschaft - Bereich BildungSenatorin für Bildung und Wissenschaft - Bereich WissenschaftSenatorin für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales
Sonstige [SJV, SUBVE, ZGF, SIS (Inneres), SK]Senatorin für Finanzen mit einem Gesamtbetrag von rd. 117,7 Mio. € geleistet. Im Vorjahr be- - 3 - trug das Gesamtvolumen rd. 138,8 Mio. €. Die in 2009 erfolgten Rückzahlungen (rd. 1,3Mio. € bleiben dabei unberücksichtigt.
Im Gesamtvolumen 2009 enthalten sind einige Großprojekte, wie z. B. das Klimahaus so- wie das Entwicklungsgebiet Alter/Neuer Hafen, die in 2009 bereits abgeschlossen wurden. gen im Zuwendungsbericht aufgeführt worden sind, in der Gesamtsumme zurückgegan- dem Vorjahresergebnis vergleichbar.Betrag
Anzahl der
2010 (€)
über 10 Mio. € - -
über 1 Mio. € bis einschl. 10 Mio. € 22 43.847.562,20 davon:über 2 Mio. € bis einschl. 10 Mio. €
7 22.857.928,78
über 1 Mio. € bis einschl. 2 Mio. €
15 20.989.633,42
über 100.000 € bis einschl. 1 Mio. € 157 43.572.524,80 davon:über 500.000 € bis einschl. 1 Mio. €
20 14.286.072,54
über 100.000 € bis einschl. 500.000 € 13729.286.452,26
bis einschl. 100.000 € 2.569 30.302.219,42 davon:über 5.000 € bis einschl. 100.000 €
1.032 27.591.525,99
bis einschl. 5.000 €1.537 2.710.693,43
INSGESAMT 2.748
1117.722.306,42
1 n.In der
zweiten Gruppe sind Zuwendungen an die Stadtteil-Schule e.V. (rd. 5,5 Mio. €) zur Umsetzung der flexiblen Unterrichtsreserve, ein Zuschuss an die Jacobs University Bre-men (5,0 Mio. €) sowie (weitere) Investitionszuschüsse z. B. für Maßnahmen im Öffentli-
chen Personennahverkehr des ÖPNV enthalten.In der
dritten Gruppe A wie Auslandsmarketing bis Z wie Zuwandererbetreuung/-unterbringung. Schwerpunkt sind hier die Zuwendungen an Eltern-Kind-Gruppen. 1 tigt (Projekt Großmarktverlagerung, t.i.m.e-Port/URBAN etc.) - 4 sind in der folgenden Grafik dargestellt:2,72%16,25%
14,79%
3,46%36,55%
22,39%3,84%
Senatorin für Bildung und Wissenschaft - Bereich BildungSenatorin für Bildung und Wissenschaft - Bereich WissenschaftSenatorin für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales