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1 oct 2010 · tics, in: American Economic Review, 2004, (Papers and Proceed ings), 94(2), S 435²439 Bank im Zuge der Schieflage bei der amerikanischen Investment Bürgschaft einem nichtrückzahlbaren Zuschuss in Hhe von 37 590€ Diese Bürg schaft ist einzig und allein für das Kredit und Frderprogramm

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22 sept 2010 · sellschaft des Bundes, Germany Trade Invest, mit dem Schwerpunkt Neue Länder und Berlin unterstützt Die Investitionsförderung wird sich

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685 02 638 Zuschuß an den Normenausschuß Bauwesen DIN - Deut- sches Institut für Invest in Grundstücke, Gebäude, Infrastruktur Dies hat auch die Mitzeit-Evaluation des Entwick- lungsplans für den F ö r d e r p r o g r a m m 2 0 0 1

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überprüfen, wäre es hilfreich, wenn derartige Zuschüsse der Länder und Becker, B (2015): Public R&D Policies and Private R&D Investment: A Survey of the Empirical Dumont, M (2015); Evaluation of federal tax incentives for private R&D in profitierten rund 4 400 Ünternehmen von dem JEI-Fo rderprogramm, womit

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Inhalt ....................................r....................................r....................................r5

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2. Zur Berechung des Subventionswertes von staatli-chen Bžrgschaften

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3. Praxis der Gew‰hrung von Bžrgschaften fžr die Unternehmenst‰tigkeit in Thžringen und Ver-gleichsbundesl‰ndern

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Sebaebs

Lieber Leser!

Dieses Ihnen vorliegende Buch liefert einen Einblick in die Logik wirtschaftlichen Wettbewerbs innerhalb zweier Objektbereiche ™ko- nomischen Denkens. Es spžrt zum einen der Frage nach dem Ein- fluss von Wettbewerb auf dem Markt fžr politische Berichterstat- tung nach. So betrachtet der Autor Sebastian Jaenichen die grund- s‰tzliche Frage nach der Eignung des wettbewerblichen Parallel- und Austauschprozesses auf dem Medienmarkt als Kontrollinstru- ment zur Sicherung realit‰tsgetreuer Berichterstattung im Span- nungsfeld zwischen den Pr‰ferenzen von Nachrichtenanbietern, Re- zipienten und Werberkunden. Die Logik wettbewerblicher Parallel- und Austauschprozesse unter- suchen in ihren Beitr‰gen auch Torsten Steinržcken und Florian Klietz anhand des Marktes fžr Industriestandorte, auf dem stand- ortanbietende Jurisdiktionen und standortnachfragende Unterneh- men Leistungen, wie Infrastruktur oder Schutz vor politischen Risi- ken tauschen. Ein in der letzten Zeit h‰ufig genutztes Instrument die staatliche Bžrgschaft. Sowohl bei der Rettung der deutschen Banken (Hypo Real Estate, Commerzbank) als auch bei den Ret- tungsversuchen des Autobauers Opel zeigte sich, dass Bžrgschaften ein beliebtes Instrument zur Unterstžtzung und Rettung von Unter- nehmen sind. Der Beitrag von Torsten Steinržcken stellt dar, wie man den Beihilfewert einer staatlichen Bžrgschaft bestimmt und von welchen Parametern die H™he der Begžnstigung abh‰ngt, die einem Unternehmen aus der Nutzung einer staatlichen Bžrgschaft erw‰chst. Im Beitrag von Florian Klietz wird ausfžhrlich das Instrument der Landesbžrgschaft dargestellt. Diese Ausfžhrungen sind vor allem deswegen fžr die Untersuchung wettbewerblicher Prozesse auf- schlussreich, weil im Wettbewerb der Unternehmen der âProdukti- onsfaktorÑ Standort eine in der jžngeren Literatur immer besser er- kannte Bedeutung als Wettbewerbsparameter innehat. Fžr den 8 standortwettbewerblichen Austauschprozess zwischen Jurisdiktio- nen als Bžrgen und Unternehmen als Nutznie¦er von Ausfallbžrg- schaften hat dieses Wirtschaftsf™rderinstrument eine wettbewerbs- logische Bedeutung. So verm™gen die ihrerseits in einem Wettbe- werbsprozess als Anbieter auftretenden Standorte durch die impli- zite Beteiligung an den Risiken der Unternehmenst‰tigkeit im Wege der Vergabe von Bžrgschaften eine fžr das Zustandekommen von Standortbindungsentscheidungen der standortnachfragenden Un- ternehmen unerl‰ssliche Information žber ihre Glaubwžrdigkeit als Bereitsteller eines bleibend verl‰sslichen Standortangebots liefern. Ausfallbžrgschaften die von staatlichen Stellen gew‰hrt werden, sind daher eine denkbare Antwort auf das Paradox des Staates, der als Garant individueller Freiheit immer auch die Macht h‰tte, un- vorhersehbare Eingriffe in Freiheitsrechte und deren gesetzliche Be- grenzungen, die wie beispielsweise Steuergesetze fžr das Kalkžl ra- tionaler Investoren Relevanz besitzen, vorzunehmen. Fžr die Entstehung dieses Buches gebžhrt einer Reihe uneigennžt- ziger und kreativer Gutachter fžr ihre wertvollen Kommentare, den

Teilnehmern an der Freisinger S

ommerakademie fžr Wettbewerbs- ™konomik 2010 sowie dem Fachgebiet Finanzwissenschaft der TU Ilmenau fžr die finanzielle Unterstžtzung des Buchprojektes unser herzlicher Dank.

Ilmenau und Erfurt im November 2010.

Die Herausgeber

9 0 #1 Fžr angehende Medienwissenschaftler oder Journalisten ist das 1984 erstmals erschienene Buch des Autorenkollektivs Schneider, Mat- thies, Na¦ (1992) âUnsere t‰gliche Desinformation - Wie die Mas- senmedien uns in die Irre fžhrenÑ beinahe schon ein Klassiker. In diesem Buch wird wie selbstverst‰ndlich unterstellt, dass der Markt fžr mediale politische Berichterstattung Produkte von fragwžrdiger Qualit‰t hervorbringt. Ein Befund der Autoren l‰sst sich als die U- biquit‰t verzerrter Berichterstattung, von Media Bias, umschreiben. Demnach sind es nicht die schwarzen Schafe, also einzelne Bericht- erstatter, sondern der Mediensektor insgesamt, der scheinbar allzeit 10 und žberall zu der Frage Anlass gibt, wie verl‰sslich professionelle

Nachrichtenžbermittler žberhaupt sind.

Die M™glichkeit der Verzerrung und Verf‰rbung von Nachrichten durch professionelle Berichterstatter besorgt die rezipierende "f- fentlichkeit und dier Handelnden im politischen Geschehen, žber das Bericht erstattet wird, seit der Einfluss der Medien im ™ffentlichen Meinungsbildungsprozess klar erkannt wird. In einer beržhmt ge- wordenen Rede vom 13. November 1969 ‰u¦erte sich der damalige US-Vize-Pr‰sident warnend zum Thema âTelevision News Covera- geÑ, also zum Auswahlprozess, in dem Nachrichtenfirmen die fžr die ™ffentliche Debatte wichtigen Themen kraft ihrer redaktionellen Auswahl bestimmen: âThe purpose of my remarks tonight is to fo- cus your attention on this little group of men who not only enjoy a right of instant rebuttal to every Presidential address, but, more im- portantly, wield a free hand in selecting, presenting, and interpre- ting the great issues in our nation.Ñ 1 Andererseits wird ein schierer Verlautbarungsjournalismus, bei dem die Berichterstatter, žber die in diesem Zitat problematisierte Macht nicht verfžgen, dem Anspruch, Kontrolle der im Namen der "ffentlichkeit Handelnden auszužben, nicht gerecht. Die im Fol- genden behandelte Frage nach dem Einflu¦ von Wettbewerb auf die Zuverl‰ssigkeit politischer Berichterstattung w‰re trivial, wenn als einzige Quelle von Verzerrungen Sorgfaltsm‰ngel der Berichterstat- ter angenommen wžrden. Wettbewerbsprozesse k™nnten schludrige Berichterstatter aus dem Markt eliminieren, wenn deren Fehlleis- tungen mit genžgend hoher Wahrscheinlichkeit aufgedeckt wžrden und deren Unternehmen žber einen Reputationsmechanismus sank- tioniert wžrden. Von einem solch eindimensionalen Qualit‰tswett- bewerb kann auf dem Markt fžr politische Berichterstattung jedoch nicht gesprochen werden. Selbst im Wettbewerb um schiere Reputa- tion als glaubwžrdiger Berichterstatter und unter Ausschluss eige- ner ideologischer Pr‰ferenzen sind Medienunternehmen dazu ver- leitet, bewusst Verzerrungen der medialen Berichterstattung im h h 1 Vgl. htm. 11 Sinne einer manipulierten Wiedergabe zuzulassen. So zeigen Gentzkow und Shapiro (2006b), dass Medienunternehmen unaus- weichliche Anreize besitzen, ihre Inhalte an die âprior beliefsÑ, die Grundžberzeugungen ihrer Rezipienten anzupassen, weil ihnen diese angepassten Nachrichten weniger Reputationskosten aufbžr- den, als unverzerrte Nachrichten. Dies liegt daran, dass an die Grundžberzeugungen der Rezipienten angepasste Nachrichten von diesen als glaubwžrdiger eingesch‰tzt werden und mithin das be- richterstattende Unternehmen selbst an Glaubwžrdigkeit gewinnt. Man mag geneigt sein, dieses Argument Gentzkows und Shapiros fžr abwegig zu halten und zu erwidern, dass unverzerrte Berichter- stattung, vulgo: die Wahrheit, nur selten fžr unglaubwžrdig befun- den werden kann. Als ein typisches Beispiel fžr eine âWahrheitÑ, die ein gro¦er Teil der medialen "ffentlichkeit schlechthin nicht glauben will, sei daher der sogenannte Big Tradeoff Okuns (1975), der Konflikt zwischen Equality und Efficiency angefžhrt. Dass mehr soziale Umverteilung zu geringerer Effizienz arbeitsteiligen Wirt- schaftens fžhrt, wird von vielen Beobachtern bereitwillig ignoriert. Es w‰re hier angemessen, von einer Form gewollter Unwissensheit willful ignorance oder auch Nelsonian knowledge 2 ) statt von rationaler

Unwissenheit (

rational ignorance) zu sprechen. Als weitere Ursachen fžr verzerrte Wiedergabe durch den Bericht- erstatter mžssen neben schieren Sorgfaltsm‰ngeln also der ideologi- sche Hintergrund der Zielgruppe, aber auch die ideologische Agen- da des Berichterstatters, also jene seiner Herausgeber und Redak- teure sowie die Anf‰lligkeit fžr Verzerrung, also die Interpretati- onsbedžrftigkeit der Nachricht selbst gelten. Es kann daher nicht verwundern, dass mit Verzerrung bzw. Media Bias nicht nur trotz, sondern gerade auch wegen eines hohen Grades an Wettbewerbsin- tensit‰t im Mediensektor zu rechnren ist. Dennoch kann die Vorstellung, dass Wettbewerb unter den Anbie- tern von Nachrichten die M™glichkeit derer Rezipienten erh™ht, sich ein verl‰ssliches Bild der Dinge zu machen, ja dass Wettbewerb im 2 Dieser Term ržhrt von der beržhmten Befehlsverweigerung des damaligen Vizeadmiral Nelson her, der, um einen Ržckzugsbefehl Sir Hyde Parkers zu ignorieren, ein Fernrohr an sein blindes Auge hielt und sp‰ter vorgab die entsprechenden rSignale nicht sehen gekonnt zu haben. 12 Mediensektor schlechthin wahrheitsdienlich sei, als einflussreiches Paradigma der politischen, sowie sozial- und wirtschaftswissen- schaftlichen Debatte žber die Regulierung des Mediensektors ange- sehen werden. Zwar findet ein Gro¦teil der Debatte žber Wettbe- werb im Mediensektor unter dem Blickpunkt der Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit statt 3 , jedoch betont gerade die angels‰chsi- sche Literatur in diesem Zusammenhang auch das mit Meinungs- vielfalt verbundene Ziel einer m™glichst unverzerrten Wiedergabe von Fakten 4 . Wird eine Nachricht zwar transportiert, dabei aber wie bei einer einseitigen Berichterstattung. Es ist einigerma¦en wahrscheinlich, dass sowohl Konsumenten als auch Medienunter- nehmen einen politischen Bias aufweisen, also tendenziell eine ein- seitige Sichtweise pr‰ferieren und somit sowohl angebots- als auch nachfrageseitig eine verzerrte Sicht der Wirklichkeit induziert wird. Es geht den Verfechtern der Meinungsvielfalt durch Wettbewerb im Mediensektor mithin um zweierlei: Produktdifferenzierung (Hypo- these 1: Je mehr Wettbewerber umso mehr Produkt- und Meinungs- vielfalt) und Produktqualit‰t (Hypothese 2: Je mehr Wettbewerber umso geringer die Verzerrung in der medialen Informationsvermitt- lung) auf Medienm‰rkten. Smith (1981) zeigt in einer Untersuchung der nordamerikanischen Geschichte, dass die Idee â[È]that truth would prevail in a competitive marketplace of ideas [was] used con- tinuously [È]. Puritans, printers, and politicians among others used the concept to justify their assaults on authorityÒ. Diese Idee dient den Apologeten der Pressefreiheit auch als Rechtfertigung der weltweiten Durchsetzung selbiger (vgl. Islam 2002). Gegen eine solche, rundherum positive Wžrdigung von Wettbe- werb im Mediensektor sind einige Einw‰nde ins Feld gefžhrt wor- den: So deuten die Untersuchungen von Zaller (1999) darauf hin, h h 2 ist wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl Finanzwissenschaft an der Technischen Universit‰t Ilmenau. R So ist es erkl‰rtes Ziel der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) Meinungsmacht zu begrenzen um Meinungsviel- falt zu sichern. Vgl. www.kek-online.de; Aufgaben. 4

Vgl. Efron (1971), Mencke

n (1975), Sutter (2001), Goldberg (2002), Alterman (2003), Coulter (2003), Franken (2003) und Gentzkow et al. (2008). 13 dass mit zunehmendem Wettbewerbsdruck die redaktionelle und herausgeberische Qualit‰t zuržckgeht. Dies erkl‰rt m™glicherweise, dass Irrtžmer trotz oder gerade wegen hoher Wettbewerbsintensit‰t lange unaufgekl‰rt in der medialen Berichterstattung zu verharren verm™gen (Schauer 1986). Anbieter mit Grundversorgungsauftrag, die aufgrund eines ™ffentlich-rechtlichen Status dem Wettbewerb partiell enthoben sind, werden h‰ufig als informationstr‰chtiger wahrgenommen, wie Prat and Stromberg (2005) zeigen. Qualit‰ts- unsicherheit der Rezipienten k™nnte das Aussenden von Qualit‰ts- signalen erfordern, die ‰hnlich Einfžhrungsrabatten oder Werbung zumindest eingeschr‰nkte Wettbewerbsintensit‰t (monopolistische Konkurrenz) voraussetzen, also bei atomistischer Anbieterstruktur eher nicht in Frage kommen. Die Wettbewerbskr‰fte, als deren Gleichgewicht die beobachtete po- litische Positionierung der Berichterstattung durch professionelle Nachrichtenžbermittler und professionelle Exegeten des politischen Geschehens aufgefasst werden k™nnte, erwecken aus zumindest zwei empirisch fassbaren Gržnden den Verdacht, dass Wettbewerb einer unverzerrten Berichterstattung nicht per se dienlich irst.

Erster Grund:

Die Einseitigkeiten der Berichterstattung durch einzelne Berichter- statter erscheinen weniger als Ausrutscher, Anpassungs- oder ...bergangsph‰nomen, sondern als persistierend. Eine als vorurteils- behaftet oder einseitig geltende Berichterstattung k™nnte demnach tats‰chlich als ein Wettbewerbsgleichgewicht angesehen werden. Dies umso mehr, wenn Verzerrung žber einen l‰ngeren Zeitraum angenommen werden kann. Zwar finden sich in der journalistischen Fachliteratur hierzu nicht allzu viele Untersuchungen, was sicher mit dem Problem der Operationalisierung latenter Variablen zu be- gržnden sein džrfte 5 . Dennoch fehlen Anhaltspunkte und Untersu- 5 Um die Schwierigkeit der Messung von Media Bias zu erw‰gen, stelle man sich nur vor, es solle einem Untersuchungsteam mit Methoden der empiri- schen Sozialforschung, beispielsweise mit der Methode der Inhaltsanalyse, gelingen, die politische Positionierung deutscher Tageszeitungen in einem Links-Rechts-Spektrum zu ermitteln. Die latenten Konstrukte âLinksÑ und

âRechtsÑ mittels geeigneter Indikator

en in von der Methode verlangte, ma- 14 chungen zu persistierender Media Bias nicht g‰nzlich. So untersuch- te Merrill (1965) die Stellungnahmen von Autoren der US- Wochenzeitung Time zu den US-Pr‰sidenten Truman, Eisenhower und Kennedy und fand dabei deutliche Hinweise auf pr‰sidenten- spezifische Vorbehalte des Magazins. Merrills methodische Vorge- hensweise zeigt dabei sehr beispielhaft die Schwierigkeit und das Kreativit‰tserfordernis bei der Suche nach M™glichkeiten der Um- wandlung latenter in manifeste Variablen. In seiner Arbeit benutzte er sechs Untersuchungskategorien, um den subtilen M™glichkeiten der redaktionellen Beeinflussung der Berichterstattung žber den je- weiligen US-Pr‰sidenten nachzuspžren. Darunter finden sich Ana- lysen zu den Kategorien âAttribution, Adjective, Adverbial, Contex- tual, Outright Opinion and PhotographÑ um Antwort auf folgende Forschungsfrage zu finden: âWhat kind of stereotyped image of presented by the magazine?Ñ (ebd., S. 563). Mit der gleichen For- schungsfrage und dem gleichen Untersuchungsgegenstand (Time Magazin) haben sich Fedler et al. (1979) sp‰ter erneut besch‰ftigt und kamen 1979 zu einem ‰hnlichen Ergebnis wie Merrill 1965. In der nachfolgenden Abbildung werden Ergebnisse einer Studie der Berichterstattung anhand des Umfangs negativer Berichterstat- tung zusammenzufassen versucht. Aus dieser Darstellung l‰sst sich ein žber die Zeit konstant bleibendes Meinungsbild und eine blei- bend stereotypisierende Berichterstattung herauslesen.

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nifeste Variablen umzuwandeln, džrfte ein mehr als heikles Unterfangen sein. 15 ! "! # $%&' ())*+,,,' "- .! /' "! 0 1% Neben diesen Befunden aus dem wissenschaftlichen Schrifttum sei zur Illustration dessen, was Merrill (1965) mit seinem Katalog fžr Indikatoren verzerrter Nachrichtenžbermittlung meinte, kurz die sich wegen ihrer Beispielhaftigkeit hierfžr anbietende Berichterstat- tung žber die Berlinreise des niederl‰ndischen Politikers Geert Wil- ders am 2. Oktober 2010 in deutschen Zeitungen rezpiert. Zum ei- um ein Faktum. Dass dieses Wort durch Zusammenfžgung die be- reits fžr sich pejorative Konnotation von ârechtsÑ und âPopulistÑ verst‰rkt, sollte einem profession ellen Berichterstatter nicht unbe- kannt sein, so dass es sich hier um eine gewollte Wortwahl handeln džrfte. Daneben wurde in der Berichterstattung žber diesen Besuch in verschiedenen Zeitungen das u¦ere des Holl‰nders in merk- wžrdigen Ausschmžckungen beschrieben: âAls drinnen auf der Bžhne WildersÔ blondierte Haartolle auftaucht [È]Ñ beginnt ein Ab- schnitt in einem Bericht der Frankfurter Runschau vom 3. Oktober

2010. Es kann natžrlich bestenfalls gemutma¦t werden, ob der Au-

tor einen Zusammenhang zwischen Blondheit und Rechtspopulis- mus unterstellen wollte, jedoch bleibt die Erw‰hnung der u¦er- lichkeit fragwžrdig. Anhand des CSU-Politikers Karl-Theodor zu Guttenberg lassen sich ‰hnliche Ph‰nomene mit umgekehrten Vor- 16 zeichen exemplifizieren. Derartige Schiefstellung durch die Bericht- erstattung wurde von Hayakawa (1940) mit dem Begriff âSlantingÑ umschrieben und definiert als âthe process of selecting details that are favorable or unfavorable of the subject being describedÑ. Letzt- lich genžgt wohl einem jeden kritischen Rezipienten die eigene An- schauung medialer Berichterstattung um Beispiele fžr persistieren- de inhaltliche Profilierung bestimmt er Produkte oder ganzer Unter- nehmen der Medienbranche auszumachen.

Zweiter Grund:

Neben âVerzerrungsgleichgewichtenÑ die sich aufgrund stabiler po- litischer Positionierung von Medienprodukten durch Redaktionen und Herausgeber vermuten lassen, k™nnen Verzerrungsph‰nomene von unterschiedlichen Gruppen gegens‰tzlich bewertet werden. Diese Gegens‰tzlichkeit kann dabei ein dauerhaftes Ph‰nomen sein. So m™gen konservative Beobachter dazu tendieren, die Medien sei- en liberal, vielleicht sogar linksliberal. Progressistische Beobachter m™gen hingegen ihrer Wahrnehmung folgend mediale Verzerrung als einen Kotau der Medien vor dem konservativen Establishment begreifen. Bisweilen erklingt von verschiedenen Seiten sogar der oft unvorsichtig dahergesagte, konspirationtheoretische Vorwurf der Unterwanderung. Unabh‰ngig davon welche Sicht der Dinge richti- ger sein mag, kann also die wahrgenommene Verzerrung stabil ge- gens‰tzlich sein. Ma¦ und Richtung von Verzerrung h‰ngen also sehr von der ideologischen Grundžberzeugung des Urteilenden ab. Dieser bereits fžr sich selbst einsichtige Befund kann anhand der nachfolgenden Grafik auch mit Blick auf die Empirie nachvollzogen werden. Wiederum soll vor allem auf die Stabilit‰t der gegens‰tzli-quotesdbs_dbs14.pdfusesText_20

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