[PDF] Vorlagen Nr: 27/2019 vom 29102018 erstellt durch: Stadt

ANLAGE 1a Kontingent der freiwilligen Leistungen

ANLAGE 1a Kontingent der freiwilligen Leistungen RE 03 RE 04 RE 05 RE 06 RE 07 RE 08 kameral NKF 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2018 2019 2020 2021

freiwillige Produkte pflichtige Produkte Produkt Bezeichnung

Gesamtsumme der freiwilligen Leistungen Title: Anlage_3_Liste_freiwillige_Leistungen_2020_29_10_2019 xlsx Author: bfriedrichs Created Date:

ANLAGE 1a Kontingent der freiwilligen Leistungen

ANLAGE 1a Kontingent der freiwilligen Leistungen RE 03 RE 04 RE 05 RE 06 RE 07 RE 08 kameral NKF 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Anlage Landkreise - Bayerisches Staatsministerium der

4 1 Insbesondere alle freiwilligen Leistungen sind in jedem Einzelfall einer kriti-schen Prüfung zu unterziehen und in vertretbarer Weise auf das vor Ort unab-dingbar notwendige Maß zu reduzieren Als freiwillig sind auch defizitäre Ein-richtungen (z B Schwimmbäder, Bücherei, Dorfgemeinschaftshäuser) sowie

Anlage Städte und Gemeinden - finanzministeriumbayern

4 1 Insbesondere alle freiwilligen Leistungen sind in jedem Einzelfall einer kriti-schen Prüfung zu unterziehen und in vertretbarer Weise auf das vor Ort unab-dingbar notwendige Maß zu reduzieren Als freiwillig sind auch defizitäre Ein-richtungen (z B Schwimmbäder, Bücherei, Dorfgemeinschaftshäuser) sowie

Vorlagen Nr: 27/2019 vom 29102018 erstellt durch: Stadt

Betreff: WG: Freiwillige Leistungen der Stadt Schöningen Guten Morgen Kirsten, unser Gespräch beim Landrat hat Früchte getragen Bitte gemeinsam mit FB 10 einen Umlaufbeschluss für den VA erstellen mit der neuen Liste der freiwilligen Leistungen, reduziert um die drei Budgets

2 Nachtrags haushalt - Haßloch

Anlage 2: Gesamtergebnishaushalt Anlage 3: Gesamtergebnishaushalt mit Sachkonten Anlage 4: Gesamtfinanzhaushalt Anlage 5: Gesamtfinanzhaushalt mit Sachkonten Anlage 6: Investitionsliste Anlage 7: Nachweis über die Verpflichtungsermächtigungen Anlage 8: Liste der freiwilligen Leistungen Anlage 9: Stellenplan (Veränderungen)

Doppelhaushalt - Haßloch

Die Planzahlen der einzelnen freiwilligen Leistungen entnehmen sind in der beiliegenden Liste der freiwilligen Leistungen (Anlage 7) ersichtlich Eine Darstellung des Plan-Ist-Vergleichs der freiwilligen Leistungen seit 2011 ist in der nachfolgenden Graphik abgebildet Bis auf das Haushaltsjahr 2013 ist es der Verwaltung in

SITZUNGSNIEDERSCHRIFT

nannten „freiwilligen Leistungen“ und das sind naturgemäß die Stellen, in der in finanziell schwierigen Zeiten Einsparungen vorgenommen werden müssen Eine pauschale Freigabe aller finanziellen Mittel ist unter diesem Gesichtspunkt nicht zielführend, Daseinsvorsorge und Pflichtaufgaben müssen hier vor Kulturauftrag

::Liste21 Brackenheim-Haushaltsrede 2005::

3 / 11 Unsere Antwort lautet: Pflichtaufgaben vor freiwilligen Aufgaben Bei freiwilligen Leistungen oder bei Übernahme von neuen Aufgaben, für die eine gesetzliche Verpflichtung nicht besteht, ist vorneweg zu prüfen, ob sie sich mit der

[PDF] ANLAGE 3 – Information zur Arbeitsstelle

[PDF] ANLAGE 4 ANNEX 4 ANNEXE 4 VORLAGEN AN DIE - Anciens Et Réunions

[PDF] Anlage 6 Modulhandbuch Kunststofftechnik (B.Eng.)

[PDF] Anlage 6 Prüfungen nach dem Baurecht in baulichen Anlagen

[PDF] Anlage A zum Kaufvertrag SBM Gmbh / Frau Anke Wagner

[PDF] Anlage F PEPP- Krankenhausindividuelle ZE UK AC Stand 01.02

[PDF] Anlage Forstwirtschaft - Einkommensteuer

[PDF] Anlage II

[PDF] Anlage II zum Abschnitt F der Arzneimittel

[PDF] Anlage Industriemechaniker

[PDF] Anlage Preisliste Grobblech – Quartobereich Persönliche

[PDF] Anlage verkauf Pos. 27

[PDF] Anlage zur Ausgabe 2/2013 - Volksbank eG Bad Laer-Borgloh

[PDF] Anlage zur Bekanntgabe vom 28

[PDF] Anlage zur Presseinformation

Vorlagen Nr.: 27/2019 vom 29.10.2018

erstellt durch:

Fachbereich

Finanzmanagement

Verwaltungsausschuss

19 .02.2019

Umlaufverfahren

Zur Empfehlung

Rat 28.03.2019 Zur

Beschlussfassung

hier: Einigung über die Freiwilligkeit der Produkte mit dem Landkreis Helmstedt (II)

Pflichtfelder Haushaltsauswirkungen:

einmalige Kosten

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt (Investition)

kostenneutral bezogen auf diese Vorlage

Produkt:

Sachkonto: Ansatz:

noch verfügbar: es fehlen: ggfs. Deckungsvorschlag:

Beschlussvorschlag:

(Anlage 1) und stellt damit Einigkeit über die Freiwilligkeit der Produkte mit dem Landkreis Helmstedt her. Die Auflistung der freiwilligen Leistungen dient weiterhin als Grundlage für die

Auf die Vorlage Nr. 193/2018 wird Bezug genommen.

Der Landkreis Helmstedt hat am 04.04.2018

die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr

2018 genehmigt. Die Genehmigung wurde

jedoch mit der Bedingung versehen, dass er gelisteten freiwilligen Leistungen gesperrt bleiben, bis mit der he rgestellt ist. Rat 22.11.2018) über die freiwilligen Leistungen beraten mit dem Ergebnis, dass der Argumentation des Landkreises über die Freiwilligkeit der Produkte, insbesondere im

Hinblick auf die Straßenbeleuchtung und Straßenreinigung, nicht gefolgt werden kann. Sachverhaltsdarstellung:

2

Kommunalaufsicht und Herrn Landrat Radeck statt.

Als Ergebnis hieraus teilte die

Kommunalaufsicht am

06.02.2019 mit, dass sie entschieden habe der Argumentation der

Straßenreinigung/Winterdienst und 5734 Bauhof aus der Liste der freiwilligen Leistungen zu streichen. Weiterhin wird die Kommunalaufsicht künftig den Zuschuss an die (2511 ), der unzweifelhaft eine freiwillige Leistung ist, im Hinblick auf die Einhaltung der 1 Mio. EUR-Deckelung besonders betrachten und nicht in die Deckelungssumme einbeziehen. Eine entsprechend korrigierte Übersicht über die freiwilligen Leistungen (Anlage 1) wurde mit der Kommunalaufsicht am

07.02.2019 abgestimmt.

Diese

I Anlagenverzeichnis

Übersicht über die nicht auf Gesetz beruhenden Leistungen 2018/2019 -MY' •w""'" .tl.

Der Bürgermeister

Übersicht über die nicht auf Gesetz beruhenden Leistungen

TeilhaushaltProduktBezeichnung des Aufwandes

Ergebnis 2017

EUR

HH-Ansatz 2018

EUR

HH-Ansatz 2019

EUR

Abw. 2018/2019

EURBegründung

1235557

Ergebnishaushalt

Stabsstelle2521Museen - Heimatmuseum, Seilermuseum

StadtentwicklungOrdentliches Ergebnis 21.431 22.610 22.800 190 Anpassung Personalaufwendungen- davon Personalaufwendungen17.504 18.050 18.810 760

lt. LSN 26.09.17 95 % freiwillige Aufgabe

2621Musikpflege

Ordentliches Ergebnis 6.500 5.000 5.000 0

100 % freiwillige Aufgabe

Ordentliches Ergebnis10.871 18.400 13.200 - 5.200

- davon Personalaufwendungen6.005 6.300 6.400 100

lt. LSN 26.09.17 100% freiwillige Aufgabe2811Heimat- und sonstige Kulturpflege

Ordentliches Ergebnis12.415 14.200 14.500 300 Zuschüsse Kulturpflege

- davon Personalaufwendungen2.869 2.900 2.900 0 lt. LSN 26.09.17 100% freiwillige Aufgabe

Ordentliches Ergebnis9.411 8.400 8.400 0 lt. LSN 26.09.17 100% freiwillige Aufgabe

5751Tourismus und Fremdenverkehr

- davon Personalaufwendungen90.086 85.600 97.400 11.800

lt. LSN 26.09.17 100% freiwillige Aufgabe

2017: Kürzung des Ansatzes

1111Ehrengaben und -preise656 2.500 2.700 200

2017: Kürzung des Ansatzes

2017: Kürzung des Ansatzes

1111Verfügungsmittel BGM1.285 1.500 1.500 0

Reduzierung der Mittel

1111Verfügungsmittel Ortsbürgermeister Esbeck680 700 700 0

1111Verfügungsmittel Ortsbürgermeister Hoiersdorf272 400 400 0

1111Erstattung an Fraktionen1.828 4.200

4.200 0

1112Öffentlichkeitsarbeit 193 200 200 0

2017: Kürzung des Ansatzes

leistungen1223

Personenstandswesen0 100 0 - 100

- Kreisfeuerwehrverband976 1.000 1.000 0

3517
Sonst. Soz. Hilfen und Leistungen - Altenbetreuung Aufwendungen f. Altenveranstaltungen abzgl. Teilnehmer-

Ordentliches Ergebnis 999 330 310 - 20

- davon Personalaufwendungen633 0 0 0

beirat; lt. LSN 26.09.17 10% freiwillige Aufgabe 5735

Ordentliches Ergebnis - 623 - 300 - 300 lt. LSN 26.09.17 100 % freiwillige Aufgabe21 - Bauen, Planen2511

Forschungs- und Erlebniszentrum

- davon Personalaufwendungen0 0 0 0 lt. LSN 26.09.17 95 % freiwillige Aufgabe

10 -

Verwaltungssteuerung

und Service

TeilhaushaltProduktBezeichnung des Aufwandes

Ergebnis 2017

EUR

HH-Ansatz 2018

EUR

HH-Ansatz 2019

EUR

Abw. 2018/2019

EURBegründung

1235557

2911Kirchen

Ordentliches Ergebnis396 700 700 0 lt. LSN 26.09.17 100 % freiwillige Aufgabe

4241Sportfreianlagen

Ordentliches Ergebnis 35.677 33.600 32.850 - 750 lt. LSN 26.09.17 75 % freiwillige Aufgabe

4242Sporthallen - Turnhalle Salinenweg, Mehrweckhalle Esbeck,

lt. LSN 26.09.17 75 % freiwillige Aufgabe

Ordentliches Ergebnis 50.843 70.650 89.925 19.275 Erneuerung Rauchabzug etc.

- davon Personalaufwendungen19.511 20.625 20.400 - 225 Brandschutz Pflichtaufgaben

Ordentliches Ergebnis 312.701 252.000 321.075 69.075 lt. LSN 26.09.17 75 % freiwillige Aufgabe

- davon Personalaufwendungen94.484 100.725 119.850 19.125

Ordentliches Ergebnis 13.745 16.600 13.715 - 2.885 lt. LSN 26.09.17 5 % freiwillige Aufgabe

- davon Personalaufwendungen12.627 13.880 11.910 - 1.970

5112Dorferneuerung/Stadtsanierung

Ordentliches Ergebnis - 6.079 - 6.085 - 4.560 1.525 lt. LSN 26.09.17 5 % freiwillige Aufgabe

5511Öffentlicher Grün- und Landschaftsbau lt. LSN 26.09.17 100% freiwillige Aufgabe

- Sonst- Erholungseinrichtungenlt.Auswertungsprogramm Anteil für Parkanlagen

Ordentliches Ergebnis 168.411 105.500 192.700 87.200

+2017-2019 Rep. Brücken und Teiche

- davon Personalaufwendungen111.242 48.200 138.200 90.000 '2019: Langzeitarbeitslose Park- und Garten zugeordnet

(36 % bzw. 44 % PK)'(135.500 € - 108.700 €= 26.800 €) - Esbecker Bürgerstubenlt. LSN 26.09.17 100% freiwillige Aufgabe

- davon Personalaufwendungen15.966 16.700 18.800 2.100

15.000 0 - 15.000

Pachtverzicht 1. HJ 2018

Ordentliches Ergebnis Produkt- 12.435 - 9.900 - 23.200 - 13.300 lt. LSN 26.09.17 100% freiwillige Aufgabe

Brandschutz Pflichtaufgabe;

Summe Ergebnishaushalt 1.031.384926.7701.044.265117.495-> Neu hinzugefügte Produkte aufgrund LSN 26.09.2017

davon Personalkosten370.927312.980296.453121.690-> Jahresergebnis Produkt mit internen Leistungsbeziehungen

Summe Ergebnishaushalt (ohne Personalkosten)

660.456613.790747.812-4.195-> Hinzuzurechnende Produkte lt. HHGenehmigung LK

844.082730.405921.715191.310

Von: BGM Schoeningen

Gesendet:

An:

Donnerstag, 7. Februar 2019 07:53

Guten Morgen Kirsten,

Bitte gemeinsam

mit FB 10 einen Umlaufbeschluss für den VA erstellen mit der neuen Liste der freiwilligen

2018 auszahlen. Der

Liste die

Mit freundlichen Grüßen

Henry Biisecke

Bürgermeister

Tel.: 05352/512-121 und 512-120

Fax: 05352/ 512-174

www.schoeningen.de

Von: Stadt

Gesendet: Donnerstag, 7. Februar 2019 06:57

Von: Vorbrod, Christian [mailto:christian. vorbrod@landkreis-helmstedt.de]

Mittwoch, 6. Februar 2019 16:45

An: Stadt

Guten aufgrund

Ihres Schreibens vom

22.01.2019 und Ihrer Vorsprache vom gestrigen Tage habe ich entschieden, Ihrer

Argumentation zu folgen und die Bereiche 5452 Straßenbeleuchtung, 5451 Straßenreinigung/Winterdienst und 5734

Bauhof aus

der Liste der freiwilligen Leistungen zu streichen. Ich darf Sie bitten, mir eine entsprechend korrigierte Fassung zuzusenden und diese dann vom Rat beschließen zu lassen.

Im Hinblick auf die Einhaltung der 1 Mio. EUR-Deckelung im Haushaltsjahr 2019 werde ich den Zuschuss an die

Deckelungssumme einbeziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Landkreis

Helmstedt

1

Der Landrat

Im Auftrag

Vorbrod

Südertor

6, 38350 Helmstedt

Tel.: (05351) 121-1223

Fax: (05351) 121 -1606

e-mail: christian.vorbrod@landkreis-helmstedt.de

Bitte prüfen

Sie, ob dieseMail ausgedruckt werden muss!

Die in dieser e-mail enthaltenen

Informationen sind vertraulich. Diese e-mail ist ausschliesslich für den Adressaten bestimmt und jeglicher Zugriff durch andere stehende Handlung untersagt und 2quotesdbs_dbs18.pdfusesText_24