1 siehe Anlage 1 2 siehe Anlage 2 - Müllheim
siehe Anlage 1 2 Bekanntgabe von eingegangenen Bauanträgen bzw Kenntnisgabeverfahren siehe Anlage 2 3 Antrag auf Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen Planungskosten Neubau Kindergarten Kirchgasse 4 Bekanntgaben, Verschiedenes, Informationen der Verwaltung 5
Anlage 10 Teil VII: Die Bekanntgabe des Verwaltungsaktes
Anlage 10 Teil VII: Die Bekanntgabe des Verwaltungsaktes 1 Bekanntgabe Die Bekanntgabe ist die Voraussetzung dafür, dass der Verwaltungsakt wirksam wird (äußere Wirksamkeit), § 43 I LVwVfG die materielle Bestandskraft eintreten kann die Rechtsbehelfsfristen zu laufen beginnen, § 70 VwGO
MBl 2020 53 (25112020)
Anlage 9 Auswertung Anlage 10 Mitteilung zu einer Liegenschaftsvermessung (Muster) Anlage 11 Vollmacht (Muster) Anlage 12 Amtliches Grenzdokument Anlage 13 Grenzfeststellungsvertrag Anlage 14 Mündliche Bekanntgabe der Grenzfeststellung und der Ab-markung (Muster) Anlage 15 Schriftliche Bekanntgabe der Grenzfeststellung und der Ab-markung (Muster)
Bekanntgabe des festgestellten Wahlergebnisses (mit Wahlhandlung)
Bekanntgabe des festgestellten Wahlergebnisses (mit Wahlhandlung) Gem § 29 Abs 1 Kirchenwahlgesetz -KWG- wird hiermit bekannt gegeben, dass das siehe Anlage
Bekanntgabe der Mitglieder des Örtlichen Wahlvorstandes für
Anlage: Bekanntgabe der Mitglieder des Wahlvorstands (Formular Nr 1) Antrag auf schriftliche Stimmabgabe (Formular 5 b/Briefwahl) Wahlvorstand (Schulstempel)
Auf die Plätze Fertig
5 1 Bekanntgabe des „Investitionspaktes Sportstättenförderung“ 2020 und 2021 10 5 2 Öffentliche Darstellung der Städtebauförderung 11 6 Begleitinformationen zum „Investitionspakt Sportstättenförderung“ 11 7 Abrechnung von Fördermaßnahmen 11 Anlage Kontaktdaten der Bezirksregierungen 12 Inhaltsverzeichnis
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Bekanntgabe der Mitglieder des Örtlichen Wahlvorstandes für die Personalratswahlen (§ 1 Absatz 5 WOLPersVG) 1 (Schule/Studienseminar mit Adresse oder Schulstempel) (ggf. zugeordnete Schule/-n) 2
Name, Vorname
Dienstliche Anschrift
E-Mail-Adresse
Telefonnummer/
Telefaxnummer
Funktion
Mitglied des ÖWV
Mitglied des ÖWV
Name, Vorname
Dienstliche Anschrift
E-Mail-Adresse
Telefonnummer/
Telefaxnummer
Funktion
Ersatzmitglied
Ersatzmitglied
Ersatzmitglied
(Vorsitzende/-r) (Mitglied des ÖWV) (Mitglied des ÖWV)
Schulnummer
Bitte unbedingt ausfüllen
ADDKO/NW/TR
Formular Nr. 1
Kopie an BWV
3 am: ............1) WOLPersVG = Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz
2) Mehrere Dienststellen, wenn gem. § 12 (2) Landespersonalvertretungsgesetz (LPersVG) eine Zuordnung durch die ADD erfolgt ist.
3) Bezirkswahlvorstand
(§ 4 LPersVG, § 2 WOLPersVG) Lfd. Nr. Name Lfd. Nr. Name 1 15 2 16 3 17 4 18 5 19 6 20 7 21 8 22 9 2310 24
11 25
12 26
13 27
14 28
Festgestellt am: ...................
(Vorsitzende/-r) (Mitglied des ÖWV) (Mitglied des ÖWV)
(§ 12 LPersVG, § 5 Abs. 1 WOLPersVG) Schule oder Studienseminar mit Adresse oder Schulstempel besteht aus ..................Mitgliedern(Vorsitzende/-r) (Mitglied des ÖWV) (Mitglied des ÖWV)
ADDKO/NW/TR
Formular Nr. 2_1
(fortsetzung) Schule oder Studienseminar mit Adresse oder SchulstempelLPersVG = Landespersonalvertretungsgesetz
WOLPersVG = Wahlordnung zum LandespersonalvertretungsgesetzSchulnummer
Bitte unbedingt ausfüllen
(§ 4 LPersVG, § 2 WOLPersVG) Lfd. Nr. Name Lfd. Nr. NameFestgestellt am: ...................
(Vorsitzende/-r) (Mitglied des ÖWV) (Mitglied des ÖWV)
(§ 12 LPersVG, § 5 Abs. 1 WOLPersVG) Schule oder Studienseminar mit Adresse oder Schulstempel besteht aus ..................Mitgliedern.(Vorsitzende/-r) (Mitglied des ÖWV) (Mitglied des ÖWV)
ADD