hrr-strafrecht de - Rechtsprechungsübersicht Zitiervorschlag:BGH HRRS 2011 Nr 707, Rn X BGH 2 StR 669/10 - Beschluss vom 21 April 2011 (BGH)
hrr-strafrecht de - Rechtsprechungsübersicht Bearbeiter:Karsten Gaede Zitiervorschlag:BGH 1 StR 669/99, Beschluss v 14 03 2000, HRRS-Datenbank, Rn X
Mai 1990 – 3 StR 112/90; Stree in Schönke/Schröder, Konsumenten zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen gekommen war (BGH NStE Nr 5 mann ZStW 96,287,295,308; wohl auch Jakobs, Strafrecht AT 29/45 S 670) 4 StR 669/07
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JUNIORPROFESSUR FÜR STRAFRECHT UND STRAFPROZESSRECHT Matt –, HRRS 2018, S 55–71, online: https://www hrr-strafrecht de/hrr/archiv/18- 02/index php?sz=6 und C-669/15 PPU (Pál Aranyosi und Robert Căldăraru), JR 2016, 27 7 2017 – 1 StR 412/16 = StV 2019, 385 (Bitcoin-Mining durch Botnetz),
publikationen
Dr. Andreas Ernemann Vorsitzender Richter am BGH
Apr 4 2018 4 CN 7.16) • S. 623 ... Schlüssiges Vorbringen zum Systemmangel (BGH 14.12.2017 – ... die Regelungen unter §§ 650b
BGH Beschluss vom 27.08.2014 – 4 StR 259/14. Sinn und Zweck her erfasst § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB das Urinieren in den Mund.
4. Kulturelle mykologische Untersuchung nach Ziff. 9. Strafrecht. 81 a) BGH: Vertragsarzt als Amtsträger oder Beauftragter der Krankenkassen ...
Zahlungsempfänger bereits ein Vermögensschaden eingetreten war (vgl BGH Beschluss vom 6 März 2012 - 4 StR 669/11 BGHR StGB § 263 Abs 1 Vermögensschaden 78 zur Scheckeinreichung) Die Teileinstellung hat die Änderung des Schuldspruchs und den Wegfall von zwei Einzelfreiheitsstrafen von jeweils acht Monaten zur Folge
Sind an einer Deliktserie mehrere Personen als Mittäter beteiligt ist bei jedem Beteiligten gesondert zuprüfen und zu entscheiden ob die einzelnen Taten tateinheitlich oder tatmehrheitlich zusammentreffen Maßgeblich ist der Umfang des erbrachten Tatbeitrags
433/00 BGHSt 46 196 201 f ; vom 6 März 2012 - 4 StR 669/11 StV 2012 407 408) Durch die nicht autorisierte Überweisung wegen eines möglichen Zugriffs des Täters auf das Zielkonto tritt somit allenfalls eine Vermögensgefährdung für die Bank ein (vgl BGH Beschlüsse vom 17 Oktober 1995 - 1 StR 372/95 NStZ 1996 203; vom 24
Ist die Rechtsprechung des BGH richtungsweisend?
- Die Rechtsprechung des BGH ist richtungsweisend, aber greift nicht in die Rechtsprechung des Amtsgerichts ein. Und was ist, wenn sich Richter/innen vom Amtsgericht da nicht dran halten und sogar dagegen urteilen? Dann geht man in die zweite Runde und guckt, wie das Landgericht urteilt.
Was war der Auslöser des Streits vor dem BGH?
- Auslöser des Streits vor dem BGH war ein Nadelbaum, dessen Äste über fünf Meter auf das angrenzende Grundstück ragten. Der Eigentümer ärgerte sich über die Tannennadeln und -zapfen, die auf seine Einfahrt fielen und forderte seinen Nachbarn auf, die überhängenden Äste und Zweige zurückzuschneiden.
Wer ist der Anwalt beim BGH?
- Bundesanwalt beim BGH, Leipzig Professor Dr. Hartmut Schneider ist Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof. Er leitet die Leipziger Dienststelle der Bundesanwaltschaft und ist seit 15 Jahren mit der Bearbeitung von Revisionen aus dem Zuständigkeitsbereich des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs befasst.
Wann prüft der BGH ein Urteil?
- Als reine Rechtsinstanz prüft der BGH nach § 545 Abs. 1 ZPO lediglich, ob das Urteil auf einer Verletzung des Rechts beruht. Diese Formulierung wurde zum 1.9.2009 eingeführt.
SVR - Aufsatz