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BerlinerAnwaltsblatt

HEFT 9/2015 SEPTEMBER 64. JAHRGANG

THEMA

Das beA kommt -

Fragen bleiben

BERLINER ANWALTSBLATT

ab 2016 nur noch fŸr BAV-Mitglieder

WISSEN

Kosten im Zivilprozess

- was ist steuerlich absetzbar?

HERAUSGEGEBEN VOM BERLINER ANWALTSVEREIN E.V

IN ZUSAMMENARBEIT MIT DER RECHTSANWALTSKAMMER BERLIN,

MIT DER NOTARKAMMER BERLIN

Startklar

AW_Titel_2015_09.qxp 15.09.2015 17:11 Uhr Seite 1 Legen Sie Waschen und Bügeln ad acta - mit unserem leute. Bequem frei Haus im MEWA Dienstleistungssystem für Businesskleidung:www.mewa.de/hemdenservice

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AW_Titel_2015_09.qxp 15.09.2015 17:12 Uhr Seite 2

265BERLINER ANWALTSBLATTSEPTEMBER 2015

Das Berliner Anwaltsblatt ist eine Institution.Es erscheint Ð herausgegeben vom Berliner Anwaltsverein Ð seit 1927, Schriftleiter damals: Rechtsanwalt Dr. Hans Soldan. (Un- terbrochen wurde sein Erscheinen Ÿbrigens 1934 im Zuge der ãGleichschaltungÒ des Berliner Anwaltsvereins im Na- tionalsozialismus,erst 25 Jahre spŠter Ð 1959 Ð erschien es wieder.) In dieser Form gibt es etwas Vergleichbares in der Bundesrepublik nicht. Das Anwaltsblatt ist deshalb so spannend,weil es eine bunte Mischung aus Fachartikeln, Informationen zu Fortbildung und Veranstaltungen in Berlin,Informationen Ÿber aktuelle Entwicklungen in der Berliner Justiz und nicht zuletzt ein wenig Lokalkolorit Berliner Anwaltschaft Ð fŸr Informationen und Diskussio- ches AnwaltspostfachÒ beweist dies einmal wieder: Justizsenator Heilmann informiert im Interview Ÿber die Nutzung des digitalen Rechtsverkehrs an unseren Berli- ner Gerichten und Berliner Kolleginnen und Kollegen stellen ihre Fragen zu unterschiedlichen Aspekten des besonderen Anwaltspostfachs zur Diskussion. Seit mehreren Jahrzehnten ist das Berliner Anwalts- blatt Ð ursprŸnglich Mitteilungsblatt des Berliner An- waltsvereins Ð gleichzeitig das offizielle Organ der Ber- liner Rechtsanwaltskammer,die uns in der Rubrik ãKam- mertonÒ Ÿber ihre TŠtigkeit und andere wichtige berufs- rechtliche, gebŸhrenrechtliche und berufspolitische Ent- wicklungen sowie ihre Termine informiert. FŸr die Rechtsanwaltskammer hatte das den Vorteil,dass die Ver- sendung Ð mindestens an die 4.300 Mitglieder des Berli- ner Anwaltsvereins Ð vom Berliner Anwaltsverein mit- getragen wurde. FŸr Sie hat das den Vorteil, dass Sie das Berliner Anwaltsblatt auch dann erhalten,wenn Sie nicht

Mitglied im Berliner Anwaltsverein sind.

Wie Sie dem letzten Berliner Anwaltsblatt entnehmen konnten,hat der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Ber- lin nun beschlossen,dass sie den Kammerton mit der Ein- fŸhrung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs

EDITORIAL

EDITORIAL

Liebe Leserinnen und Leser, herzlich willkommen im Berliner Anwaltsblatt (beA) im nŠchsten Jahr nur noch elektronisch versenden wird.Die Kooperation mit dem Berliner Anwaltsverein bei der Herausgabe des Berliner Anwaltsblatts wird damit be- endet. Die Kammer wird Ihnen offizielle Kammer-Infor- mationen, die Bewerbung ihrer Fortbildungstermine etc. dann Ÿber das elektronische Anwaltspostfach versenden. Das ist Ð zugegeben Ð kostensparend; es erspart der Rechtsanwaltskammer die Kosten der Versendung an die- jenigen Kolleginnen und Kollegen in Berlin,die nicht Mit- glieder im Berliner Anwaltsvereins sind. †ber diesen Beschluss des Kammervorstands bin ich wenigen Wochen mit dem Vorstand der Rechtsanwalts- kammer Berlin eine Vereinbarung getroffen, wie wir die Kosten der Zustellung des Anwaltsblattes auch fŸr dieje- nigen Kolleginnen und Kollegen regeln wollen, die nicht Mitglieder unseres Vereins sind. Die GesprŠche hierzu waren konstruktiv und vertrauensvoll.Vor diesem Hinter- grund hat mich die Entscheidung des Vorstandes der Rechtsanwaltskammer Berlin wie ein Blitz aus heiterem Himmel getroffen. Und eine gemeinsame ãStimmeÒ der Berliner Anwaltschaft in Form einer regelmŠ§igen Publi- kation zu fachlichen und rechtspolitischen Entwicklun- gen in Berlin Ð wie zuletzt bei unseren gemeinsamen Aktionen fŸr das Anwaltsgeheimnis,gegen die anlasslose Kommunikationsdatenspeicherung Ð ist nicht leicht zu er- setzen. FŸr uns hei§t dies alles,dass das Berliner Anwaltsblatt ab Januar 2016 bis auf Weiteres nur noch den Mitgliedern des Berliner Anwaltsvereins zugesendet werden kann.Es im Berliner Anwaltsverein Ð und bleibt damit Ÿbrigens Deutschland.Wenn Sie nicht Mitglied im Berliner An- waltsverein sind und das Berliner Anwaltsblatt weiter ner-anwaltsverein.de.Wir werden Sie dann bald Ÿber waltsblatts informieren! Ihr

Ulrich Schellenberg

AW 9-15 Umbruch B 5 15.09.2015 17:19 Uhr Seite 265

266BERLINER ANWALTSBLATTSEPTEMBER 2015

IMPRESSUM

Herausgeber:

Berliner Anwaltsverein e.V.

Littenstr. 11, 10179 Berlin

Telefon (030) 251 38 46, Fax (030) 251 32 63

E-Mail: mail@berliner-anwaltsverein.de

www.berliner-anwaltsverein.de

Redaktionsanschrift:

Littenstr. 11, 10179 Berlin

Telefon (030) 251 38 46, Fax (030) 251 32 63

E-Mail: redaktion@berliner-anwaltsblatt.de

www.berliner-anwaltsverein.de

Redaktionsleitung (kommissarisch):

Christian Christiani

Redaktion:

Christian Christiani, German von Blumenthal,

Gregor Samimi, Benno Schick, Dr. Eckart Yersin

Redaktionsassistenz:

Janina LŸcke

E-Mail: redaktionsassistenz@berliner-anwaltsblatt.de www.lektorat-luecke.de

Verantwortlich fŸr Kammerton (der RAK Berlin):

Marion Pietrusky, Benno Schick, Dr.Andreas Linde

Rechtsanwaltskammer Berlin, Hans-Litten-Haus,

Littenstr. 9, 10179 Berlin

Telefon (030) 30 69 31-0, Fax (030) 30 69 31 99

E-Mail: info@rak-berlin.org

www.rak-berlin.de

Verantwortlich fŸr Mitteilungen

der Notarkammer Berlin:

Elke Holthausen-Dux

Notarkammer Berlin

Littenstra§e 10, 10179 Berlin

Telefon (030) 24 62 90-0, Fax (030) 24 62 90-25

E-Mail: info@notarkammer-berlin.de

www.berliner-notarkammer.de

Verantwortlich fŸr Mitteilungen

des Versorgungswerks der RechtsanwŠlte in Berlin:

Dr.Vera von Doetinchem

Versorgungswerk der RechtsanwŠlte in Berlin

Walter-Benjamin-Platz 6, 10629 BerlinVerantwortlich fŸr alle anderen Rubriken:

Christian Christiani

Littenstr. 11, 10179 Berlin

Telefon (030) 251 38 46, Fax (030) 251 32 63

E-Mail: mail@berliner-anwaltsverein.de

Verantwortlich fŸr Anzeigen:

Peter Gesellius

Baseler Stra§e 80, 12205 Berlin

Telefon (030) 833 70 87, Fax (030) 833 91 25

E-Mail: cb-verlag@t-online.de

www.cb-verlag.de Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 21 vom 01.01.2015.

Anzeigenschluss ist der 25. des Vormonates.

Zeichnungen:

Philipp Heinisch

Dortmunder Str. 12, 10555 Berlin

Telefon (030) 827 041 63, Fax (030) 827 041 64

E-Mail: philipp.heinisch@t-online.de

www.kunstundjustiz.de

Verlag:

Das Berliner Anwaltsblatt erscheint monatlich

im CB-Verlag Carl-Boldt

Baseler Str. 80, 12205 Berlin,

Telefon (030) 833 70 87, Fax (030) 833 91 25

E-Mail: cb-verlag@t-online.de

www.cb-verlag.de Bezugspreis im Jahresabo 90 Euro, Einzelheft 10 Euro.

Druck:

Globus-Druck GmbH & Co. Print KG, 12205 Berlin

Telefon (030) 614 20 17, Fax (030) 614 70 39

E-Mail: globus-druck@t-online.de

Redaktionsschluss ist der 20. des Vormonats.

BEILAGENHINWEIS

Dieser Ausgabe liegt ein Prospekt der

Firma Juristische Fachseminare,Bonn, bei.

Wir bitten um freundliche Beachtung.

AW 9-15 Umbruch B 5 15.09.2015 17:19 Uhr Seite 266

SEPTEMBER 2015

INHALT

TITELTHEMA

In eigener Sache

Kommentar zum Ausstieg der RAK Berlin

aus dem Berliner Anwaltsblatt . . . . . . . . . . 269 ãMilliardentonnen von PapierÒ . . . . . . . . . . 270

ãAlle Berliner Gerichte ab 1. Januar 2016

Ÿber das beA erreichbarÒ

Der Senator fŸr Justiz und

Verbraucherschutz zum Start des beA . . . 271

AKTUELL

Hehre Absichten oder Hehlerei?

Der geplante Straftatbestand der

Datenhehlerei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272

Jahresbericht des Kammergerichts . . . . . . 274

AnwŠlte fordern Stopp der

Gerichtsschlie§ungen in

Mecklenburg-Vorpommern . . . . . . . . . . . . . 276

DAV begr٤t den Versuch, den

zu prŠzisieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 276

EuropŠische Erbrechtsverordnung

gilt jetzt fŸr TodesfŠlle ab dem 17.August 2015 . . . . . . . . . . . . . . . . 276 Tagung zur eVergabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277

BERLINER ANWALTSVEREIN

Wechsel im Vorstand des

Berliner Anwaltsvereins

Neuwahl am 15. Oktober 2015 . . . . . . . . . . 278 Die goldenen 20er Jahre . . . . . . . . . . . . . . . 279

Zum GrŸndungsdatum des

Berliner Anwaltsvereins . . . . . . . . . . . . . . . 280 Tag der offenen TŸr im BMJV . . . . . . . . . . . 280

Podiumsdiskussion zur Rolle

der SachverstŠndigen . . . . . . . . . . . . . . . . . 280

Der Rechtberater am 6. Juli 2015 erschienen 281

Veranstaltungen des BAV . . . . . . . . . . . . . . 282

KAMMERTON

Der Kammerton ab 2016 Ð

digital, schnell und aktuell . . . . . . . . . . . . .286

URTEILE

Abrechnung von SachverstŠndigenkosten

fŸr Wirtschaftsreferenten der Staatsanwaltschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 292Nachfasspflicht deds Abmahnenden vor Klageerhebung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 292

AnsprŸche aus GOA bei Bergung

auslŠndischer LKW . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293

Arbeitsgericht gibt erneut Lohnklage

eines rumŠnischen Bauarbeiters der ãMall of BerlinÒ statt . . . . . . . . . . . . . . . 293

Nachholung der Auslagenentscheidung

zugunstzen des NebenklŠgers im Revisionsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 294 Mietspiegel 2013 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 294

WISSEN

Kosten aus dem Zivilprozess Ð

Was bleibt noch steuerlich absetzbar? . . . 295

FORUM relevante Post zu verpassen?Ò . . . . . . . . . . 297 beA und die Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298

ãViel Spass, liebe technisch

hochgerŸstete JustizÒ . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298 beA Ð Ein erster Eindruck

É aus der Sicht einer BŸropalme

einer Anwaltskanzlei . . . . . . . . . . . . . . . . . . 299

ãWir setzen auf

bŸrgerschaftliches EngagementÒ

Interview mit Dr. Ulrich Karpenstein,

Vorsitzender des Vereins

ãFlŸchtlingspaten SyrienÒ . . . . . . . . . . . . . . 300

Mollath Ð

Ein Film und ein Buch Ÿber den Fall . . . . . 302

PERSONALIA

Kammergericht und Schlichtungsstelle:

Ende der Amtszeit von

BUCHBESPRECHUNGEN . . . . . . . . . . . . . . 304

TERMINE

Terminkalender . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306 INSERATE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 267

BERLINER ANWALTSBLATT

AW 9-15 Umbruch B 5 15.09.2015 17:19 Uhr Seite 267

268BERLINER ANWALTSBLATTSEPTEMBER 2015

BERLINER ANWALTSVEREIN

Berliner Anwaltsverein e.V.

Berliner Anwaltsverein e.V.

Littenstraße 11 | 10179 Berlin

per Fax: 030 - 251 32 63

Name, Vorname:

Kanzlei:

Straße / PLZ / Ort:

Telefon / Telefax:

E-Mail:

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