[PDF] 15. Raumordnungsbericht

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15. Raumordnungsbericht

Entwicklung Österreichs 2015

2017
www.oerok.gv.at15. Raumordnungsbericht

9 783950 414653

Österreichische Raumordnungskonferenz Schriftenreihe Nr. 204

15. Raumordnungsbericht

Entwicklung Österreichs 2015-2017

Österreichische Raumordnungskonferenz

Wien 2018

Impressum

erenz (ÖROK), Wien

Alle Rechte vorbehalten.

n Raumordnungskonferenz (ÖROK)

Projektkoordination: Mag.

a

Eliette Felkel

Ballhausplatz 1, A-1014 Wien

Tel.: +43 (1) 535 34 44

Fax: +43 (1) 535 34 44 - 54

E-Mail: oerok@oerok.gv.at

Internet: www.oerok.gv.at

AutorInnen:

Kapitel 1:

Dipl.-Ing. Dr. Erich Dallhammer

Mag. Wolfgang Neugebauer

unter Mitarbeit von: Dipl.-Ing. Roland Gaugitsch, Dipl.-Ing. in

Daniela Fessl

ÖIR GmbH

Kapitel 2:

a

Eliette Felkel)

Kapitel 3:

Mag. Markus Gruber

Mag. Simon Pohn-Weidinger

convelop (cooperative knowledge design gmbh)

Kapitel 4:

Univ.-Prof. Dipl.-Ing. Dr. Arthur Kanonier

Univ.-Ass. Dipl.-Ing. Arthur Schindelegger

ment

Projektbeispiele: ÖIR GmbH

Übersetzung der englischen Zuammenfassung: Ulrike Stroissnig, Mag. W olfgang Neugebauer, ÖIR GmbH Grafische Gestaltung: Katrin Pfleger, www.pflegergrafik.at, Wien Produktion: medien & mehr - Kommunikationsagentur, Mag. a

Astrid Widmann-Rinder, Wien

h, Quelle: Wien-Süd Mitte: Planausschnitt Gemeinde Krummnußbaum, Quelle: Marktgemeinde Kr ummnußbaum Rechts: Weißzone Verbella, Montafon, Quelle: Marlin 2014

Eigenverlag

ISBN-Nr. 978-3-9504146-5-3

Hinweise:

chiert. Sollte uns bei der Zusammenstellung des Materials ein bestehende s Urheberrecht entgangen sein, teilen Sie uns dies bitte umgehend mit, um das Copyright auf dem schnell mulierungen bevorzugt oder beide barkeit unterbleibt, sind ausdrück- lich stets beide Geschlechter angesprochen. 3 der Vorsitzenden der

Österreichischen Raumordnungskonferenz

nungskonferenz (ÖROK) als koordinierendem Organ in den Bereichen Raumordnung und braucht. Den strategischen Rahmen für diese Abstimmung bilden das Österreichische Raum- entwicklungskonzept (ÖREK) 2011 sowie im Bereich der regionalen Entwicklung die Partner- vor hoch aktuell, und in vielen Kontexten angesprochen ist etwa der sorgsame Umgang mit Grund und Boden, um ein zentrales Thema herauszugreifen. Die Anpassung an den Klima- wandel, die Versorgungssicherheit mit landwirtschaftlichen Produkten oder die Standort- sicherung für künftige Entwicklungen sind nur einige der Dimensionen, die es hierfür zu beachten gilt. Unter anderem werden diese Themen mit der im Jahr 2017 beschlossenen ÖROK-Empfehlung Handeln geben soll. Die Inhalte der Empfehlung werden im Bericht durch Praxisbeispiele etwa sogenannte "STRAT.AT 2020“-Prozess zur Begleitung der Partnerschaftsvereinbarung (PV) Wirtschaftsentwicklung und der Umsetzung der EU-Regionalpolitik in Österreich im Rahmen betrachten. Der vorliegende 15. Raumordnungsbericht gibt einen kompakten Überblick über alle diese im Rahmen der ÖROK behandelten Themen im Zeitraum 2015-2017. Ausgehend von den Ergebnissen der im Jahr 2017 durchgeführten Zwischenevaluierung zum ÖREK 2011 erfuhr vanz, um hiermit weitere Grundlagen für entsprechendes Planungshandeln bereitzustellen.

Vorwort

4 Die von externen FachexpertInnen aufgearbeiteten Befunde werden durch zahlreiche gute her dazu dienen, eine breitere Öffentlichkeit über aktuelle Entwicklungen zu Raumordnung, Raumplanung und Regionalentwicklung in Österreich zu informieren und das Bewusstsein für

Wien, November 2018

Bundesministerin Elisabeth KÖSTINGER

Österreichischen RaumordnungskonferenzLandeshauptmann Hans NIESSL Erster Stellvertretender Vorsitzender der Österreichischen Raumordnungskonferenz

Bürgermeister Michael LUDWIG

Bürgermeister Alfred RIEDL

5

Inhalt

Vorwort der Vorsitzenden der Österreichischen Raumordnungskonferenz 3

Zusammenfassung 7

Summary 11

Einleitung: Raumordnung & Regionalentwicklung in Österreich 15 Raumordnung und Raumplanung: Kompetenzverteilung in Österreich 15

Gründung der ÖROK 16

Die ÖROK: Struktur & Organisation, Aufgaben & Arbeitsweise 17

1.1.1 Die Wirtschaft zieht europaweit an und Österreich zieht mit 19

1.1.3 Große regionale Unterschiede in der Erreichbarkeit der Zentren 24

1.2.1 Migration als europaweiter Trend 28

1.2.4 Wohnungsnachfrage - Haushalte werden im Schnitt kleiner,

1.2.5 Wohnungsangebote - viele Einfamilienhausanteile, wo viel Platz ist 37

1.3 Klimawandel, Anpassung und Ressourceneffizienz 39

Bodenversiegelung nimmt zu 39

sinkt das gewidmete Bauland pro Kopf 45

1.4 Kooperative und effiziente Handlungsstrukturen 50

1.4.1 Regionale Governance-Modelle werden neu aufgesetzt 50

1.4.2 Stadtregionale Kooperationen werden mehr und intensiver 51

2.1 Raumordnung und Raumentwicklung 57

2.1.1 Grundlagenarbeiten: ÖROK-Atlas und Regionalprognosen 57

2.1.2 ÖROK-Empfehlungen 57

2.1.3 Das Österreichische Raumentwicklungskonzept 2011 -

Umsetzung mit ÖREK-Partnerschaften 58

2.1.4 Zwischenevaluierung des ÖREK 2011 59

6

2.2 EU-Regionalpolitik/ESI-Fonds 79

2.2.1 STRAT.AT 2020-Partnerschaft "Smart Specialisation“ (Herbst 2015-Frühjahr 2016) 79

2.2.2 STRAT.AT-Fortschrittsbericht 2017 81

2.2.3 Transnationale ETZ-Programme und Makroregionale Strategien:

Beteiligung und Öffentlichkeitsarbeit 82

2.2.4 IWB/EFRE 2014-2020: Öffentlichkeitsarbeit 85

3 Regionalpolitik und regionale Wirtschaftsentwicklung:

Arbeiten im "Mehr-Ebenen-System“ 87

für die Raum- und Regionalpolitik 87

3.2 Strategischer Rahmen auf Bundesebene 88

3.3.1 Raum- und Regionalentwicklung 89

3.3.2 Regionale Wirtschaftsentwicklung & Strategien der intelligenten Spezialisierung 92

3.4 Fokus des Bundes: Nationale Strukturpolitik 100

3.4.1 Konzentration auf strukturpolitische Instrumente 100

3.4.2 Entwicklungen im Berichtszeitraum auf Bundesebene 101

3.5.1 Umsetzung der ESI-Fonds in Österreich 107

4 Aktuelle Entwicklungen im Österreichischen Raumordnungsrecht 117

4.1 Novellierungen der Raumordnungsgesetze 117

4.1.2 Einkaufszentren 121

4.1.3 Zweitwohnsitze und Ferienwohnungen 122

4.1.4 Neuerungen zu Baulandmobilisierung und zur aktiven Bodenpolitik 124

4.1.5 Ziele und Widmungen zum leistbaren Wohnen 126

4.1.6 Naturgefahrenmanagement und Klimawandel 127

4.1.7 Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie 128

4.2 Änderungen im Baurecht 129

4.3 Änderungen in sonstigen planungsrelevanten Landesmaterien 131

4.4 Änderungen in planungsrelevanten Bundesmaterien 131

4.4.1 Eisenbahnen 131

4.4.2 Energie-Infrastruktur 131

4.4.3 Luftfahrtrecht 134

4.4.4 Wasserrecht 134

4.5.1 Landesraumordnungs-/Landesentwicklungsprogramme 136

4.5.2 Regionale Raumordnungs- oder Entwicklungsprogramme 137

4.5.3 Sektorale Raumordnungsprogramme (Sachprogramme) 140

Verzeichnisse

146
7

Zusammenfassung

15. Raumordnungsbericht 2015-2017

Drei-Jahres-Rhythmus - den Raumordnungs-

bericht (ROB). Der ROB ist ein wesentlicher

Bestandteil des ÖROK-Raumbeobachtungssys-

tems. Er analysiert und interpretiert die wesent- lichen raumrelevanten Entwicklungen in Öster- reich. Der aktuelle 15. Raumordnungsbericht für den Zeitraum 2015 bis 2017 bietet einen Über- blick zu den Rahmenbedingungen und Trends

Regionalpolitik- und Entwicklung in Österreich

und gibt einen Überblick über die Umsetzung des Österreichischen Raumentwicklungskon- zeptes 2011 (ÖREK) 2011. Er legt seinen Fokus text. Dazu nutzt er die laufenden Instrumente der Raumbeobachtung der ÖROK - den "ÖROK- Atlas“ und die "ÖROK-Rechtssammlung“. Aktu- de-DE elle - mit Fotos, Grafiken und Weblinks - auf- bereitete Beispiele machen die Vielfalt der

Planungsinstrumente und des Planungsgesche-

hens in Österreich anschaulich sichtbar. (Diese der ÖROK-Mitglieder.) Rahmenbedingungen und Trends der

Im Kapitel "Rahmenbedingungen und Trends

Fakten und Karten aufgezeigt und analysiert.

Dazu haben die Autoren Erich Dallhammer,

Wolfgang Neugebauer und Roland Gaugitsch

maßgeblich auf aktuelle Grundlagendaten der

ÖROK zurückgegriffen und ihre Aussagen dar-

auf gestützt. Indikatoren aus dem ÖROK-Atlas, den ÖROK-Regionalprognosen oder aus der

ÖROK-Erreichbarkeitsanalyse werden in einer

Beziehung gesetzt. Aus den regional differen-

lungen leiten die Autoren Herausforderungen für die künftige Raumentwicklungspolitik in

Österreich ab.

Nachdem im 14. Raumordnungsbericht u. a. die

Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise

auf die Raumentwicklung analysiert wurden, wirft der aktuelle ROB die Frage auf, wie sich die europaweit wieder anziehende Wirtschaft auswirkt und kommt zum Schluss, dass das

Wirtschaftswachstum und die Reduktion der

Arbeitslosigkeit noch nicht in allen Regionen an-

gekommen ist. derungen für die Raumentwicklung in Österreich einzelne Gemeinden aber immer wieder von diesem europaweiten Trend abkoppeln. Die Stra- tegie dieser Gemeinden zu beobachten, daraus zu lernen und allenfalls Strategien für andere

Gemeinden zu adaptieren, ist eine zentrale Auf-

spielt die Erreichbarkeit eine wesentliche Rol- le. Nach wie vor bestehen große regionale Un-

ÖV-Angebot mit gesellschaftspolitisch akzepta-

derzeit auch durch einen unzureichenden leis- bandausbau ist eine wichtige Voraussetzung, um gegenüber den Standortvorteilen der Ballungs- aus peripheren Regionen beitragen. 8 ter ansteigen, insbesondere auch für Mehrper- sonenhaushalte. Leistbares Wohnen für Famili- en wird somit auch künftig ein wichtiges Thema bleiben. Die ÖROK-Regionalprognosen gehen weniger große Haushalte zu erwarten sind. Die

Frage der effizienten Nutzung locker bebauter

Thema der Raumplanung werden. Da vor allem

in diesen Regionen ohne Gegenmaßnahmen cheninanspruchnahme pro Person. Die Autoren

Bodenversiegelung weiter zunehmen werden.

chen zur Verfügung stehen. Die offensichtliche

Intention der peripheren Gemeinden durch

halten bzw. zu gewinnen, führt allerdings nicht zum gewünschten Erfolg - die Abwanderung setzt sich trotzdem fort.

Arbeitsschwerpunkte der ÖROK

In diesem Kapitel spannen die AutorInnen

Neuerungen bei den ÖROK-Grundlagenarbei-

ten - wie ÖROK-Atlas und ÖROK-Regionalpro- gnosen, über die ÖROK-Empfehlungen, den

Umsetzungsstand des Österreichischen Raum-

entwicklungskonzepts (ÖREK) 2011 bis zu den - wie die Umsetzung der STRAT.AT 2020-Part- nerschaft oder der transnationalen ETZ-Pro- gramme und makroregionalen EU-Strategien in Österreich.

Die Umsetzung des Österreichischen Raument-

wicklungskonzepts (ÖREK) 2011 war einer der wesentlichen Arbeitsschwerpunkte der Jahre

2015 bis 2017. In der ÖREK-Zwischenevaluierung

wurden die inhaltliche Ausrichtung des Öster- reichischen Raumentwicklungskonzepts (ÖREK)

2011 und der bisherige Umsetzungsprozess im Rahmen der ÖREK-Partnerschaften beleuchtet.

Diese werden von allen involvierten AkteurIn-

nen als Austausch- und Diskussionsplattformen, in denen Ergebnisse, die auch in den eigenen

Es zeigt sich, dass in vielen Handlungsfeldern

des Österreichischen Raumentwicklungskon- die auch zu relevanten Änderungen, z. B. des

Raumordnungsrechts, führten. Darüber hinaus

wurden Empfehlungen für die künftige Ausrich- tung der ÖREK-Partnerschaften und der ÖROK-

Produkte ausgearbeitet.

Ein wesentlicher Meilenstein im Bereich der

EU-Regionalpolitik war die STRAT.AT 2020-Part-

nerschaft "Smart Specialisation“. Darin haben sich die Strategieverantwortlichen des Bundes cialisation“ in Österreich vertieft. Ergebnis ist ein breit abgestimmtes Papier zum Politikrah- men für "Smart Specialisation“ in Österreich, wurde. Im Rahmen des STRAT.AT 2020-Begleit- prozesses hat der ÖROK-Unterausschuss Regio- nalwirtschaft federführend den STRAT.AT-Fort- schrittsbericht erarbeitet und im Herbst 2017 einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt. Der Bericht ist ebenfalls in der ÖROK-Schriftenreihe erschienen. "National Contact Point (NCP)“ für die Umset- zung der transnationalen und EU-weiten Pro-

Zusammenarbeit“ (ETZ) eingerichtet. Die Um-

setzung der Projekte in der Periode 2014-2020 ist bereits in allen Programmen sehr weit fort- geschritten und stellt einen zentralen Aufgaben- schwerpunkt des National Contact Points in der dar. Im Zuge der Aufrufe zur Projekteinreichung

InteressentInnen und AntragstellerInnen in

Form von Beratungen und Informationsver-

anstaltungen. Im Berichtszeitraum 2014-2017 wurden mehr als zehn derartige nationale Info- tage angeboten. Im Rahmen der europaweiten

Österreich in einer Kooperation der ESI-Fonds

mit der Stadt Wien unter dem Titel "EUropa in 9 Wien - Tage der offenen Tür für EU-kofinanzier-

Projekte, um den Bürgerinnen und Bürgern zu

zeigen, wo in ihrer unmittelbaren Umgebung

EU-Mittel sinnvoll eingesetzt werden.

regionalen EU-Strategien. Österreich ist dabei an der Donauraumstrategie (EUSDR) sowie an der EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) beteiligt.

Regionalpolitik und regionale

Wirtschaftsentwicklung: Arbeiten

im "Mehr-Ebenen-System“

Im Kapitel 3 skizzieren Markus Gruber und

Simon Pohn-Weidinger die Rahmenbedingun-

gen der Regionalpolitik und regionalen Wirt- schaftsentwicklung im Mehr-Ebenen-System gehen auf die wichtigsten Entwicklungen in der

Berichtsperiode 2015-2017 ein. Sie spannen

inhaltlich und entlang von Meilensteinen dar- stellen.

Das Mehr-Ebenen-System der Regionalpolitik

und -entwicklung in Österreich wird ausführlich - hinsichtlich Zielen, Instrumenten und Maß- nahmen - dargestellt, und es werden für die

Berichtsperiode 2015-2017 konkrete Entwick-

dere im Kontext der "Smart Specialisation“ und rebene, wie Landesentwicklungsprogramme, derübergreifende Kooperationen. Das Kapitel 3 skizziert auch die wesentlichen Eckpunkte der ersten Umsetzungsphase der Partnerschafts- vereinbarung - in Österreich STRAT.AT 2020 tionsfonds“ (ESI-Fonds) in Österreich. Am Ende des Kapitels werden die wichtigsten Entwicklun- gen in der Berichtsperiode zusammengefasst und die Herausforderungen für die künftige

Aktuelle Entwicklungen im

Österreichischen Raumordnungsrecht

Im Kapitel 4 stellen Arthur Kanonier und Arthur

Schindelegger die aktuellen Trends und Ent-

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