2 fév 2018 · geführt, dass der deutsche Gesetzgeber im Konsens mit fast allen gesell Der Bundesrat verweist im brigen auf seine Entschlie ung vom
DE BUNDESRAT CONT COM( ) DE
zes über die Deutsche Bundesbank (Drucksache Abs 2 GG – Annahme einer Entschlie- ßung 13 hung des durchschnittlichen Mautsatzes um 1 Cent
Plenarprotokoll
ung der des 205 B Beschluß: Zustimmung Beschluß: Annahme einer Entschlie - Bung abgesetzt werden, weil der Deutsche Bundestag die- ses Gesetz
Plenarprotokoll
17 jui 2016 · kung der steuerlichen Unterstützung des Entschließung des Bundesrates: Das Deutsch- Wir haben noch über die empfohlene Entschlie-
1 juil 2010 · desrepublik Deutschland und der Regie- kung der wirtschaftspolitischen Koordi- Damit hat der Bundesrat außerdem eine Entschlie-
desrepublik Deutschland und der Regie- rung der Bundesrates gemäß § 33 GO BR 11 Entwurf eines lung ihrer Flächenbewirtschaftung, die durch Förder- möglichkeiten für Wer entsprechend Ziffer 1 dafür ist, die Entschlie- ßung zu
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in kung der Länder durch die Erfahrungsberichte seiner Ausschuekretäre (Fischer 1998 Zudem forderte er die Bundesregierung im Rahmen einer Entschlie- ßung auf
23 jui 2004 · 23 Handlungsempfehlungen f·r den Bundesrat Nur der deutsche Bundesrat gen oder Entschlie≈ungen) f·hren ü Durch das Amster-
S bkr mrr ks
16 juin 2021 Entschließung des Bundesrates zur Ausgestaltung des deutsch-britischen ... in die Tagesordnung der Sitzung des Bundesrates am 25.
9 mars 2022 Entschließung des Bundesrates: Für ein Sofortprogramm. Ausrüstung und Einsatzbereitschaft - Bundeswehr konsequent.
23 août 2022 Der Bundesrat möge folgende Entschließung fassen: 1. Die deutsche Wirtschaft insbesondere die KMU
5 nov. 2021 des Bundesrates. Entschließung des Bundesrates - Folgen des Brexits für Deutsch- land - Europäischen Standortwettbewerb annehmen.
11 févr. 2022 Entschließung des Bundesrates „Vertragsverletzungsverfahren ... sentlich zur grundgesetzfesten Ausgestaltung der Mitgliedschaft Deutsch-.
5 juill. 2022 Entschließung des Bundesrates für den Erhalt der Pressevielfalt - ... Der Bundesrat stellt jedoch weiterhin fest dass die deutsche ...
3 avr. 2019 Entschließung des Bundesrates zur Änderung datenschutz- ... Sonderwege die deutsche Unternehmen und Einrichtungen stärker belasten als.
27 juin 2018 Entschließung des Bundesrates „Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutsch- land - Schritte zu einer modernen wettbewerbsfähigen ...
27 mai 2020 Entschließung des Bundesrates zur Sicherstellung wettbewerbs- fähiger Rahmenbedingungen für das Deutsche Forschungs-.
12 oct. 2018 Entschließung des Bundesrates zur Reduktion des von grenznahen Kernkraftwerken ausgehenden Risikos für die. Bevölkerung in Deutschland.