[PDF] La France - un pays en mutation Frankreich - ein Land im Wandel

View - Download La France - un pays en mutation Frankreich - ein Land im Wandel

Previous PDF

Next PDF

Frankreich

www.lpb-bw.de

4-2017bis2017_04_cover.indd 2bis2017_04_cover.indd 230.11.17 13:0030.11.17 13:00

185
dem Ersten Weltkrieg. picture alliance/dpa bis2017_04_inhalt.indd 185bis2017_04_inhalt.indd 18530.11.17 12:5330.11.17 12:53 Das komplette Heft fi nden Sie zum Downloaden als PDF-Datei unter www.buergerimstaat.de

Heft 4-2017, 67. Jahrgang

»Bürger & Staat" wird von der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg herausgegeben.

Direktor der Landeszentrale

Lothar Frick

Redaktion

Prof. Siegfried Frech, siegfried.frech@lpb.bwl.de

Redaktionsassistenz

Barbara Bollinger,

barbara.bollinger@lpb.bwl.de

Anschrift der Redaktion

Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart

Telefon: 07 11/16 40 99-44

Fax: 07 11/16 40 99-77

Herstellung

Schwabenverlag Media

der Schwabenverlag AG

Senefelderstraße 12, 73760 Ostfildern-Ruit

Telefon: 07 11/44 06-0, Fax: 07 11/44 06-1 74

Gestaltung Titel

VH-7 Medienküche GmbH, Stuttgart

Gestaltung Innenteil

Schwabenverlag Media

der Schwabenverlag AG

Vertrieb

Süddeutsche Verlagsgesellschaft Ulm

Nicolaus-Otto-Straße 14, 89079 Ulm

Telefon: 07 31/94 57-0, Fax: 07 31/94 57-2 24

www.suedvg.de Druck

Süddeutsche Verlagsgesellschaft Ulm

Nicolaus-Otto-Straße 14, 89079 Ulm

Preis der Einzelnummer 3,33 EUR.

Jahresabonnement 12,80 EUR Abbuchung.

Bitte geben Sie bei jedem Schriftwechsel mit

dem Verlag Ihre auf der Adresse aufgedruckte

Kundennummer an.

unbedingt die Meinung des Herausgebers und der Redaktion wieder.

Für unaufgefordert eingesandte Manuskripte

übernimmt die Redaktion keine Haftung.

in Datennetze nur mit Genehmigung der

Redaktion.

Titelfoto: picture alliance/dpa

Auflage dieses Heftes: 14.000 Exemplare

Redaktionsschluss: 25.10.2017

ISSN 0007-3121

Inhaltsverzeichnis

Matthias Lemke

Im Krisenmodus - Eine andere Geschichte der V. Republik .................188

Joachim Schild

Das politische System Frankreichs - Stabiles Regieren mit Exekutivdominanz

Christine Pütz

Frankreichs Parteiensystem im Wandel ...........................................204

Dominik Grillmayer

Das Wahljahr 2017 .........................................................................210

Nino Galetti, Nele Katharina Wissmann

Sechs Thesen zu Frankreichs Islamdebatte ......................................216

Benjamin Schreiber

neuen Herausforderungen

Eileen Keller

Frankreichs Wirtschaft ...................................................................232

Thomas Freisinger, Jonas Metzger

Zivilgesellschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich

Clémentine Roth

Ronja Kempin

Frankreichs Weltpolitik zwischen Anspruch und Wirklichkeit .............260

Jo Berlien

Elsass-Ballade, Europa-Blues .........................................................266

Nicolas Hubé

Frankreichs Presse- und Medienlandschaft .......................................273

Wolfgang Asholt

Theresa King

Die Zeit der Wohlfühl-Politik ist vorbei ..............................................288 Buchbesprechungen ........................................................................294

Thema im Folgeheft:

Antiziganismus

bis2017_04_cover.indd 3bis2017_04_cover.indd 330.11.17 13:0030.11.17 13:00 Die Grande Nation ist angeschlagen und sanierungsbe- dürftig. Arbeitslosigkeit, Terrorgefahr und eine misslun- gene Integrationspolitik machen dem Land zu schaffen. Neuanfang, den sein Land so dringend braucht? Will man den Handlungsspielraum für Reformen angemessen ein- und sozialen Strukturen Frankreichs? Gibt es ein Span- stellt? Matthias Lemke skizziert eingangs die Geschichte der V. Republik entlang ihrer Krisen, die der Republik ihren be- sonderen Charakter verliehen haben. Als im Mai 1958 die des Algerienkonflikts auseinanderbrach, kehrte der 1946 erneut an die Macht zurück. Mit der Verfassung der V. Re- Jahre zuvor gefordert hatte. Die Gründungskrisen wurden gierungssystem wurde durch die Maiereignisse 1968 erst- mals erschüttert. Ein kontinuierlich stabiler Rechtsextremis- mus, Kohabitations-Regierungen ab den 1980er Jahren, tere Bestandskrisen. Die jüngste Krise schließlich sind die islamistisch motivierten Attentate des Jahres 2015. Das politische System der V. Republik ist durch die dominie- teres Kernmerkmal ist das eher schwache Parlament, das mit der Verfassung von 1958 Œdiszipliniert wurde. Ohne institutionelle oder starke politische Gegengewichte ist nengefüge. Dennoch ist er auf die Zustimmung anderer Ak- teure (Parlament, Premierminister) angewiesen. Nach der Akteure und das Zusammenspiel der Institutionen bestim- men, nimmt Joachim Schild die Parteienlandschaft und das

Wahlrecht Frankreichs in den Blick.

deutliche Wahlsieg Emmanuel Macrons ließ den Stimmen- anteil der etablierten Parteien merklich schrumpfen. Dies der gesellschaftspolitischen Debatte (Öffnung versus Ab- schottung und Re-Nationalisierung), zum anderen durch sich seit geraumer Zeit abzeichnende Entwicklungen in Frankreichs Parteiensystem. Christine Pütz skizziert das strukturierung entlang der neuen gesellschaftlichen Kon- fliktlinie Abschottung versus Öffnung. Abschließend be- schreibt sie die auf Macron bezogene Sammlungsbewe- gung als Ausdruck einer Systemkrise. Das Wahljahr 2017 hat in Frankreich zu einer Reihe von wahlen zusammengenommen) fand sich Macron in einer komfortablen Situation wieder, die es ihm (theoretisch) er- kündigte Reformagenda Schritt für Schritt umzusetzen. Do- die Ausgangslage im Vorfeld der Wahlen und konzentriert sich sodann auf diejenigen Faktoren, die für den Wahlsieg von Emmanuel Macron ausschlaggebend waren. geschichte und das Laizismus-Gebot erschwert. Sechs The- sen von Nino Galetti und Nele Katharina Wissmann führen schen und deutschen Islamdebatte und benennen integra- tionspolitische Handlungsoptionen. Die Thesen zeigen aber auch jene Bereiche auf, in denen Frankreich gesell- schaftspolitische Anstrengungen unternehmen muss, um kann nur dann erfolgreich verlaufen, wenn man sich der He- Aufgrund seines ausgesprochen hohen Leistungsniveaus ist Frankreichs sozialer Wohlfahrtsstaat eine nationale Errun- mografischer Herausausforderungen kann sich Frankreich das hohe Absicherungsniveau nicht mehr leisten. Ein schwa- ches Wirtschaftswachstum, hohe Arbeitslosigkeit und ein Wohlfahrtsstaates steht auf der politischen Tagesordnung seit Jahrzehnten ganz oben. Benjamin Schreiber skizziert tert zentrale Herausforderungen, die den Reformdruck er- Frankreichs Wirtschaft hat in den vergangenen Jahren oft- mals eher durch Negativschlagzeilen auf sich aufmerksam dell reichen die Vorwürfe. Gleichzeitig wurden bereits un- ter François Hollande Reformen angestoßen und auch viele konjunkturelle Indikatoren zeigen eine Verbesserung hen, muss man diese in den Entwicklungskontext der ver- gangenen Jahrzehnte sowie in die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen einbetten. In einem ersten Schritt gibt Eileen Keller einen kurzen Überblick über wichtige wirtschaft. Anschließend wird diese analytisch im Rahmen von Typologien unterschiedlicher Wirtschaftsordnungen verortet. Abschließend werden Implikationen für das der- Union (EU) keine zwei Mitgliedstaaten, die für den euro- Ein wesentliches institutionelles Fundament der deutsch- 186

FrankreichFrankreich

bis2017_04_inhalt.indd 186bis2017_04_inhalt.indd 18630.11.17 12:5330.11.17 12:53

1963. Thomas Freisinger und Jonas Metzger skizzieren die

gen zwischen Frankreich und Deutschland. Mit den Kontro- Die Chronologie der zivilgesellschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich zeigt, dass die poli- neller und individueller Interessen führte. Jenseits der Poli- tik gibt es inzwischen eine Vielfalt von Netzwerken zwi- nen belegt. Abschließend werden vier aktuelle Problemfel- der skizziert. ein dichtes Netz von Kooperationen eingebunden. Dies dungsfreiheit zwar ein, schafft aber neue politische Oppor- das Mehrebenensystem der EU haben dazu geführt, dass der angleichen und damit politisch enger zusammenrücken mussten. Trotz tiefgreifender Kooperation bestehen jedoch liche Unterschiede. Diese divergenten Vorstellungen bezie- der angewandten Verfahren, die Szenarien bezüglich der weiteren Entwicklung der EU oder die Rolle der Akteure, die Frankreichs Europapolitik mitbestimmen. Clémentine Roth papolitik und Frankreichs Rolle in der EU. spiegeln Frankreichs Anspruch auf eine herausgehobene Rolle in der internationalen Politik wider. In der Tradition

2017 folgerichtig auf den Anspruch, Frankreich müsse auch

gige, mit besonderem Sendungsbewusstsein ausgestat- tete Großmacht sein. Diese Leitmotive und die daraus ab- geleiteten Instrumente der Sicherheits- und Außenpolitik setzen Frankreich in deutliche Konkurrenz zum weltpoliti- schen Führungsanspruch der USA. Der Aufbau einer eige- nen Nuklearstreitmacht, Frankreichs zeitweiliger Rückzug tionalen Beziehungen. Angesichts geringer werdender Afrika) hat sich inzwischen eine eher nüchterne Sichtweise durchgesetzt. Frankreich muss ... so Ronja Kempin ... eine angemessene Balance zwischen seinen außen- und si- cherheitspolitischen Ansprüchen und seinem realen Hand- Vogesen gelegene Region Elsass hatte es nie leicht mit ihrer zwischen Frankreich und Deutschland hin- und hergerissen, leicht) als Franzosen. Jo Berlien reiht Alltagsszenen, Beob- doskop aneinander. Ein Kaleidoskop, das mit Klischees geraumer Zeit einen gewaltigen Strukturwandel. Der Zeit- schriftenmarkt leidet unter dramatischen Einbrüchen. Die lich. Printmedien und traditionelle Medienformate werden tung. Nicolas Hubé beschreibt die Umbrüche in der Medi- enbranche, schildert die Konsequenzen und warnt vor dem turlandschaft setzt mit der Wende der 1980er Jahre ein. reichs: Das Subjekt und damit auch die Autorinnen und Au- toren selbst rücken in den Mittelpunkt. Die außerliterari- (gleichsam im doppelten Sinne) an Gewicht. Anhand von das autobiographisch-autofiktional motivierte literarische Schaffen skizziert, gefolgt von der ŒWiederentdeckung der Zeitgeschichte und der Aufarbeitung einer schwieri- Schwerpunkt ist die literarische Auseinandersetzung mit diese literarischen Bilder ... so Wolfgang Asholt ... sind Frankreichs Politik, Gesellschaft und Kultur kaum angemes- sen zu verstehen. Theresa King die Bundestagswahl. Sie skizziert die Aus- gangslage der Parteien, betrachtet den Wahlkampf und sucht nach den Gründen für das Wahlergebnis. ŒSechs

Lehren runden den Beitrag ab.

schlussreiche Informationen und Einsichten vermitteln, sei an dieser Stelle herzlich gedankt. Ein besonderer Dank geht an Frank Baasner und Dominik Grillmayer vom wesentlich zum Entstehen des Heftes beigetragen haben. Dank gebührt auch dem Schwabenverlag und der Druck- vorstufe für die stets gute und effiziente Zusammenarbeit.

Siegfried Frech

187
bis2017_04_inhalt.indd 187bis2017_04_inhalt.indd 18730.11.17 12:5330.11.17 12:53

EINE KURZE GESCHICHTE DER V. REPUBLIK

Im Krisenmodus - Eine andere Geschichte

der V. Republik

Matthias Lemke

Matthias Lemke skizziert die Geschichte der V. Republik entlang ihrer Krisen, die der Republik ihren besonderen Charakter verliehen haben. Bereits die Gründung der V. selnder Regierungen und des Algerienkonflikts ausein- rückgetretene Charles de Gaulle erneut an die Macht zurück. Mit der Verfassung der V. Republik erhielt er jene dert hatte. Die beiden Gründungskrisen wurden von so- rungssystem - charakterisiert durch eine starke Exeku- tive und eine im Zaum gehaltene Legislative - wurde durch die Maiereignisse 1968 erstmals nachhaltig er- schüttert. Ein kontinuierlich stabiler Rechtsextremismus, Kohabitations-Regierungen ab den 1980er Jahren, die tere Bestandskrisen. Die jüngste Krise schließlich sind die islamistisch motivierten Attentate des Jahres 2015, die zum dauerhaften Ausnahmezustand führten.

Die V. Republik steht vor spannenden Zeiten ƒ

4.10.1958 von René Coty (1882...1962), dem amtierenden

feiert sie im kommenden Jahr einen runden, ihren 60. Ge- burtstag. Doch sind sich viele Beobachter unsicher, ob sie nehmen. Die V. Republik sei erledigt, hieß es, die VI. Re- publik stehe vor der Tür. Nun scheint nach dem Sieg im Mai und dem seiner Bewegung La République en marche bei der Parlamentswahl im Juni die große Herausforde- rung durch den Rechts- wie Linkspopulismus fürs erste ge- bannt. Frankreich kann sich nach Jahren des Stillstandes Stimmen nicht, die das derzeitige Institutionengefüge am Abgrund sehen. Etwa Michel Houellebecq, der in seinem bereits 2015 erschienenen Roman ŒUnterwerfung für das Theokratie mitsamt Scharia, Patriarchat und Polygamie

prophezeite. Oder Didier Eribon, der in ŒRückkehr nach Reims zeigte, wieso die Arbeiterklasse massenhaft von

der Linken zum Front National (FN) übergelaufen ist und der nicht müde wird zu betonen, dass der Wahlsieg Macrons nichts anderes sei, als der entscheidende Katalysator für Kurz vor dem Eintritt ins Pensionsalter steht die V. Republik, so viel ist sicher, vor spannenden Zeiten.

Republik in der Krise

Will man die Geschichte einer Verfassung, des von ihr eta- blierten Institutionengefüges und der darin ausgetrage- nach Strukturen zu suchen. Strukturen, die helfen, die kom- plexe Vielfalt an Informationen, die in einer solchen Ge- eine Menge, die sich nicht wirklich zur Strukturierung eines

Zeitraums von 60 Jahren eignet.

Daher bietet sich eine Abkehr von diesen klassischen Struk- turierungsmustern an, weg von einer linearen Einteilung ei- ner vermeintlich wie an einem Faden verlaufenden Ge- schichte, hin zu den politischen Ereignissen, den Wende-

Charles de Gaulle (1890-

1970), der Gründervater der

rend der Besatzung Frank- reichs aus dem Londoner Exil den Widerstand gegen Nazi- deutschland und begehrte gegen das prodeutsche

Regime von Vichy auf. Mit

der Verfassung der V. Republik erhielt er 1958 die Voll- zuvor gefordert hatte. Am

21. Dezember 1958 wurde

Charles de Gaulle mit Drei-

picture alliance/dpa 188
bis2017_04_inhalt.indd 188bis2017_04_inhalt.indd 18830.11.17 12:5330.11.17 12:53 punkten und Krisen, die der V. Republik ihren besonderen Charakter verliehen haben. Die V. Republik (vgl. ausführ- lich Berstein/Milza 2009), so hat François Mitterrand (1916...96) in einem Essay (1964) geschrieben ... bevor er streich. Damit hatte er nicht den Verfassungstext selbst kri- umfangreiche Fülle an Kompetenzen verfügt, angefangen von der politischen Richtlinienkompetenz bis hin zu den in Artikel 16 festgelegten Pleins pouvoirs für den Krisenfall, sondern Charles de Gaulles (1890...1970) Regierungspra- xis. ŒIch nenne das gaullistische Regime eine Diktatur, weil die politische Praxis der V. Republik permanent für Miss- brauch offen war und die Institutionen die Republik nicht hinreichend vor Machtmissbrauch schützen konnten. Poli- tik in der V. Republik war und ist demnach immer auch Po- litik im Krisenmodus, Republik gegen Diktatur. Warum also nicht die Geschichte der V. Republik als eine Geschichte Krise ist ein urpolitisches Motiv. Nimmt man den Begriff bei nichts anderes als eine fundamental zugespitzte Entschei- dungssituation. Reinhard Koselleck hat in seinem Beitrag zu ŒKrise in den ŒGeschichtlichen Grundbegriffen festge- halten, dass schon bei Aristoteles 1 eine politische Referenz eines solchen Krisenbegriffs festzustellen sei, insofern er die von Thukydides her überlieferte Bedeutung von Krise als ŒScheidung, ŒStreit oder ŒEntscheidung (Kosseleck

1982: 617) explizit in den politischen Prozess eingebunden

habe: ŒVor allem als Urteil, Prozeß, und Rechtsfindung, schlechthin als Gericht hatte Krisis einen hohen verfas- sungspolitischen Rang, durch den die einzelnen Bürger und ihre politische Gemeinschaft zusammengebunden scheidung schon mitgedacht wurde (Kosseleck 1982:

618). Gerade was den politischen Wortgebrauch anbe-

langt, so Koselleck, sei der Anwendungsbereich von Krise im Sinne einer verfassungsrechtlich relevanten, existenziel- len Entscheidungssituation, mit der ein politischer Wandel im ŒÉmile (1762) den Krisenbegriff als Fortschrittskritik ge- braucht, bleibt es Denis Diderot vorbehalten, Krise als Krankheitsmetapher in den politischen Diskurs einzufüh- ren. Bei Henri de Saint-Simon und seinen Schülern bis hin zu Auguste Comte findet sich eine geschichtsphilosophi- gung langfristig gewachsener politischer, sozialer und gebenen Zeitpunkt in einen gewaltsamen Umsturz, in eine Revolution münden werden (vgl. Koselleck 1982: 631).

Gründungskrisen

Auch wenn Frankreich derzeit nicht vor einer Revolution steht, so haben Krisen, die langfristig anwuchsen und dann akut entscheidungsbedürftig wurden, seine Geschichte V. Republik sind zwei Gründungskrisen von zentraler Be- nengefüge der IV. Republik, die Georgette Elgey (1965) einmal als ŒRepublik der Illusionen 2 bezeichnet hat, und der Dekolonisierungsprozess in Algerien. Die erste der zwei großen Gründungskrisen reicht bis zum Moment ihrer Entstehung. Die V. Republik ist aus der Krise geboren. Denn die institutionellen Defizite der IV. Republik Gaulle maßgeblich angeleiteten Transformationsprozess, der schließlich in ihrer Überwindung zugunsten einer Œauf

44) aus dem Londoner Exil den Widerstand gegen Nazi-

quotesdbs_dbs17.pdfusesText_23

[PDF] cohabitation laws in germany

[PDF] cohesive devices pdf download

[PDF] cold war summary pdf

[PDF] colinéarité vecteurs exercices corrigés

[PDF] collection myriade mathématique 3eme correction

[PDF] collection myriade mathématique 4eme correction

[PDF] collection myriade mathématique 5eme correction

[PDF] cours exercices corrigés maths terminale s pdf

[PDF] colligative properties depend on

[PDF] coloriage exercices petite section maternelle pdf

[PDF] com/2018/237 final

[PDF] combien d'heure de cours en fac de droit

[PDF] combien d'heure de vol paris new york

[PDF] combien de decalage horaire france canada

[PDF] combien de lettre dans l'alphabet