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AUSGABE ?? | 2019AMTSBLATT DES LANDKREISES BAUTZEN

AMTSBLATT

verfassten Ge meinwesen freie und geheime Wahlen statt. So auch am Erscheinungswochen ende dieses Amtsblattes. Vom 23.- 26.05. werden in den Mitgliedstaaten der Euro natürlich traditionell am Sonntag, also am 26. Mai. Gleichzeitig - und dies ist auch inzwischen Tradition - werden in

Sachsen Kommunalwahlen durchgeführt.

Mit diesen Wahlen endet die Legislatur

der bisherigen kommunalen Vertreter in getragen. Verantwortung für die Entwick lung der jeweiligen Stadt und Gemeinde oder eben des Landkreises. Dafür gilt es zu keiten diese verantwortliche Arbeit - und die damit verbundene Verantwortung - im

Ehrenamt geleistet und getragen haben;

in einem Ehrenamt ohne nennenswerte wurde nicht nur für Sitzungen aufgebracht.

Vielfach war und ist ein Einarbeiten in oft

komplizierte und komplexe Zusammen-

Am 15.06. und 16.06.2019 rollt zum

sechsten Mal der KunstBUS in der

Oberlausitz. Genau genommen fahren

in diesem Jahr sechs Busse im gegen

Neugersdorf und Neusalza-Sprem

berg miteinander. so sieben Kunst standorte erreicht werden: die Kunsti- nitiative Im Friese e.V. in Kirschau, das

Museum Bautzen, das Sorbische Museum

Bautzen, das Schloss Kuppritz in Hoch

Stammhaus in Neugersdorf und das Reiter

haus in Neusalza-Spremberg. Jeder dieser interessantes Programm: Ausstellungen,

Lesungen, Konzerte, Performances, Film

vorführungen und vieles vieles mehr. Auch die Fahrt zwischen den Kunstorten wird zur kurzweiligen und erlebnisreichen Klein kunstbühne. Zehn "Buskünstler", allesamt

Musiker unterschiedlicher Genres, sorgen

für Unterhaltung zwischen den einzel nen Stationen. Der Eintritt für Erwachsene kostet für das gesamte Wochenende 9

Euro und für Kinder ab 14 Jahre 5 Euro.

Die Eintrittskarten sind gleichzeitig auch

der Eintritt zur Langen Nacht der Kultur in

Bautzen. Tickets und Programmhefte gibt

es an den Kunststandorten sowie in allen startete ge- meinsam mit den Machern des Projektes "Schattenseiten - LEBEN“, dem Verein für wettbewerb für Kinder, Jugendliche und

Erwachsene. Mitinitiator des Wettbewer

und Bannkreis, Frontmann von Eric Fish &

Friends, Liedermacher und Maler. Seine

Naive Liedermalerei wird am KunstBUS-Wo

zum KunstBus

Oberlausitz, zum Mal- und Zeichenwettbe

werb, das Programm und der Busfahrplan sind unter www.kunstbus-oberlausitz.de zu ?nden. (PM)

BZ/BIW

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Alle Informationen zum KunstBus, dem Kulturbus der Oberlausitz: www.kuns tbus-oberlausitz.de

SEITE 2HAMTSKE L

OPJENO WOKRJESA BUDYŠIN

AMTSBLATT DES LANDKREISES BAUTZEN AUSGABE ??. MAI ????

AMTSBLATT

Landratsamt Bautzen, Pressestelle,

Bahnhofstraße 9, 02625 Bautzen

Telefon: 03591 5251-80114

E-Mail: amtsblatt@lra-bautzen.de

Redaktions- und Verlagsgesellschaft

Bautzen/Kamenz mbH, Frank Bittner

Lauengraben 18, 02625 Bautzen,

Tel.: 03591 4950-5023

E-Mail: amtsblatt.bautzen@ddv-mediengruppe.de(soweit nicht anders gekennzeichnet)

Landratsamt Bautzen, Pressestelle

DDV Druck GmbH, Meinholdstr. 2, 01129 Dresden

Franka Schuhmann, www.arteffective.de

Ein Rechtsanspruch besteht nicht.

wurde in vestiert. Gerade bei Befassung bekannte Erkenntnis: "Allen Men schen recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann“. So sind Ent scheidungen "für“ etwas auch oft mit einem "Dagegen“ verbunden.

Positionen und Haltungen die be

zogen wurden, führen nicht sel ten zu Diskussionen - in Familien, unter Kollegen und Freunden, bei nern. Dafür, dass in diesem beson deren Ehrenamt Verantwortung

über das Eigene, Private hinaus

übernommen wurde, muss man

sich dann nicht selten rechtfer tigen. Auch und besonders vor diesem Hintergrund gilt allen eh renamtlichen Vertretern noch mals Dank, großer Respekt und

Anerkennung.

geleisteten Arbeit für die Gemeinschaft sind augen dass der bauliche Zustand unserer so gut wie heute war. Natürlich ist hier und da noch immer viel zu tun, aber ziehen Sie Bilder zu

Rate - Bilder von damals und heute

- um sich der Entwicklung zu ver gewissern. Der Umstand des 30. lass sein. Bilder sagen bekanntlich mehr als tausend Worte.

Orts-,

sitiven Sinne. Es ist also nicht die erste Legislaturperiode, welche für sie nun endet, sondern eine unter mehreren. So haben wir im aktuellen Kreistag 5 Mitglieder, die seit 1990 - also über 6 Legis laturperioden! ununterbrochen dem jeweiligen Kreistagsgremium auf 2 bis 5 Perioden zurückblicken. sich auf den

Kandidatenlisten für den neu zu

Gemeinden wieder. Auch dafür

Respekt und Dank. Letzteres gilt

zu entscheiden. Zu entscheiden, wem wir zutrauen unsere Inte ressen wirksam zu vertreten.

Kommunalwahlen sind Personen

wahlen. Die Menschen in unseren in aller Regel. Auch wenn die Wah lunterlagen recht umfangreich sind, sollten Sie sich, sollten wir uns die Zeit nehmen, den Men schen hinter dem Namen auf dem

Wahlschein zu sehen. Zu sehen,

wer die jeweilige Person ist, was die Person ausmacht, was von der Person geleistet werden soll bzw. bereits wurde - ob Vertrauen vorhanden ist. Die gute Entwick lung des Landkreises Bautzen fußt auf Vertrauen - Vertrauen in die eigene Kraft der hier lebenden

Menschen, zwischen Kreistag und

Verwaltung. Ohne dieses vertrau

Vielzahl an Investitionen in Schu

len, Rettungswachen, Straßen und

Brücken, ins kreiseigene Klinikum

oder Theater neben anderen nicht laufenden Doppelhaushalts ohne eine Gegenstimme brachte auf besondere Weise dieses Vertrauen zum Ausdruck.

Ihr Wahlrecht

wahrzunehmen. Vor 30 Jahren sind die Menschen in unseren Brei ten nicht ohne Risiko dafür auf die

Straße gegangen. Die damalige

Welt endete für Hiergeborene

an mit Stacheldraht gesicherten

Grenzen. Heute bewegen wir uns

zwischen dem Baltikum und der portugiesischen Atlantikküste, zwischen Balkan und Skandinavi en freizügig. Wir sind ein Teil des

Ganzen. Kommunal- und Euro

pawahlen sind zwei Seiten einer selben Medaille.

Ich wünsche Ihnen einen sommer

lichen Juni! Ihr

Michael Harig, Landrat

er derten Breitbandprojektes einen

Großteil des Landkreises Bautzen

mit Glasfaser. Der Ausbau begann am 12. November 2019 mit dem

Spatenstich in Schmochtitz und

kommt nun in weiteren Gebieten des Landkreises voran. die begonne nen Arbeiten in Kleinwelka. Hier ist ein zu verlegendes Glasfaser kabel ersichtlich. Von diesem aus gehend entsteht der zukünftige

Hausanschluss. Problemen

Kontaktformular auf der Internet-

seite www.breitband-bautzen.de mit dem Breitbandteam des Land kreises in Verbindung setzen. Wir prüfen jede Anfrage individuell. ob auch Ihr Grundstück im Ausbau www.breitband-bautzen.de unter

Online-Karten selbst prüfen.

einen Antrag gestellt, aber noch keine Rückmel- erkundigen. im Land kreis Bautzen wird durch den

Bund und den Freistaat Sachsen

Grundstückseigentümer in den

Ausbaugebieten kostenfrei. Die

te Zuleitung zum Haus inkl. der

Errichtung eines Glasfaserüber-

gabepunktes im Keller bzw. Haus- wirtschaftsraum. bietet gemeinsam mit der Deutschen Telekom GmbH für die Bürgerinnen und Bürger in den Ausbaugebieten eine weitere

Bürgerveranstaltung an. Zu folgendem Termin

HAMTSKE L

OPJENO WOKRJESA BUDYŠIN SEITE 3

AUSGABE ??. MAI ????

AMTSBLATT DES LANDKREISES BAUTZEN

In seiner 25. Sitzung hat

der Kreistag Bautzen unter anderem folgende

Beschlüsse gefasst:

Jahresabschluss 2016

des Landkreises Bautzen des Land kreises Bautzen zum 31.12.2016 wurde mit einer Bilanzsumme von

562.986.393,59 Euro festgestellt.

genehmigte über von 560.000 Euro für Leistungen der Hilfe zur Pflege für Heimbe wohner. Die Mehraufwendungen ergeben sind durch das Pflege

01.01.2019 insbesondere durch

eine deutliche Tarifsteigung im Be reich der Pflege und eine bessere

Personalausstattung. Diese Fakto

ren haben einen entscheidenden

Einfluss auf die Vereinbarung zu

den Heimkosten. wurde durch das

Landratsamt Bautzen der Auftrag

zur Erstellung eines Elektromobi konzept soll die wesentlichen

Anforderungen des Landkreises

identifizieren und relevante Ak teure einbinden. Ziel ist es, dem

Landkreis Bautzen einen Hand

lungsrahmen zu schaffen sowie vorhandene Investitionsmittel im und nutzenbringend einzubin den. Dabei sollen die Rolle des

Multiplikators eingenommen so

wie die Steigerung des Anteils

Aufbau einer regionalen Ladeinf

lokale Emissionsbelastungen re duziert werden. Der Kreistag hat die Kreisverwaltung beauftragt, die aufgezeigten Maßnahmen im

Konzept zu prüfen, zu bewerten

und das weitere Vorgehen abzu leiten. Derzeit gibt es im Landkreis

Bautzen ca. 190.000 zugelassene

Fahrzeuge, davon sind nur etwa

75 Elektromobile.

erfolgreichen sich alle Beteiligen, dass nunmehr eine über-

641.000 Euro für die Errichtung, die

Ausstattung und den Betrieb einer

für diese zwingend notwendige und alternativlose Variante sind steigende Schülerzahlen von 1.142

Schüler (Schuljahr 2016/17) auf

1.235 Schüler (Schuljahr 2019/20).

beschlossen, dass der Landkreis Bautzen für die

Kommunen im sorbischen Sied

und Bautzen eine Servicestelle in Hoyerswerda bereitstellt und deren Aufgaben übernimmt. Die

Servicestelle bietet für die betrof

-fenen Kommunen im sorbischen Siedlungsgebiet ein abrufbares sowie kostenfreies und der Pege der sorbischen Sprache dienendes Angebot für Übersetzungsarbei-ten an.

die Kreisver waltung damit beauftragt ein

Standortgutachten für einen

Ersatzneubau des Hallenbades

durchzuführen. für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr statt?nden. Außerdem sollen un eine Bedarfs- und Betriebsplanung erfolgen. Die Fraktionen werden dabei beteiligt. Über die Ergeb nisse wird der Kreistag informiert. der Kreis

Planung genehmigt.

die

Richtlinie zu den Leistungen für

die Erstausstattungen für Beklei dung und Erstausstattungen ein schließlich Schwangerschaft und

Geburt nach den Sozialgesetzbü

chern II und XII. die Zahlung einer Arbeitsmarktzulage zur De- ckung des Personalbedarfs und zur Bindung qualifizierter Fach- beschlossen. Über die Zahlung wird im jeweiligen Einzelfall ent- schieden. schwerpunkt geistige Entwick-

Herbstfest im September 2019 am

Standort Albert-Einstein-Straße

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