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MAGAZIN DER CHRISTLICHEN GEWERKSCHAFTEN

CGM . CGDE . CGBCE . KFG . UNION GANYMED . BIGD . GKH

64. Jahrgang

Ausgabe Nr. 07/08 |

Juli/August 2018

MITTEN IM ARBEITSLEBEN

MIT DEN EIGENEN

GRENZEN UMGEHEN

CGM BEIM ARBEITNEHMER-

EMPFANG VON NRW

S. 04

Betriebsgruppe MAN Diesel

Turbo SE in Augsburg

12 ALTRAD-Lescha GmbH und

ATIKA GmbH in Burgau

13

Betriebsgruppe Bosch

Automotive Steering in

13 manroland web systems und

manroland web produktion

GmbH in Augsburg

13 Caterpillar global mining europe

GmbH in Lünen

14 RÄT SEL

15 Gewinner der letzten Ausgabe

16 KURZ INFORMIERT

16 IgEL-Report 2018: Viele Zusatz-

leistungen sind nutzlos

18 Rente mit 63 ist beliebt

03 EDIT ORIAL

04 TITELTHEMA

04 MI TTEN IM ARBEITSLEBEN

MIT DEN EIGENEN GRENZEN

UMGEHEN

07 RECH TSPRECHUNG ZUR

BETRIEBSRATSARBEIT

07

Ruht das Betriebsratsmandat in

der Elternzeit?

08 TA G DER ARBEIT

08 Kundgebung des CGB-Landes-

verbands Saar in Orscholz

09 Arbeitnehmerempfang in

Oberhausen

10 GEWERKSCHAFTS-

NACHRICHTEN

10

Betriebsgruppe des

BMW-Werks Regensburg

11

Betriebsgruppe MTU/

Rolls-Royce Power Systems AG

Friedrichshafen

11

Mitgliederehrungen bei

Opel in Rüsselsheim

20 FRBW

20 Auftakt der Seminarreihe 2018

im Bildungszentrum Kirkel

20 BE KANNMACHUNG

20 CGM Bezirk Herrenberg-

16. Bezirksgewerkschaftstag

21 BUCHVORSTELLUNGEN

21 Arbeitskampfrecht: Handbuch

für die Rechtspraxis

21 Personalbuch 2018

22

Aufnahmeantrag

22 Impressum

23 MITAR BEITER

23 Vorstellung der neuen

24 FRBW

24 Seminare 2018

07.09.2018 - 12 Uhr

KUNDGEBUNG DES CGB ZUM

1. MAI IM SAARLAND

S. 12

BETRIEBSGRUPPEN BERICHTEN VON

DER BETRIEBSRATSWAHL

ÄNDERUNG DER ERSCHEINUNGSWEISE

der Erscheinungsweise der DGZ informieren. In Zukunft wird die Zeitschrift 4x nen. Im Oktober 2018 wird es daher eine Sonderausgabe zu den JAV-Wahlen

2INHALT DGZ 7/8 2018

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der CGM folgendes Fazit ziehen: Gewinne und Verluste hal- ten sich insgesamt die Waage. Erfreulich sind wieder sogenannte "Leuchtturmergebnisse“,

Rahmen fallen:

Bei Volkswagen und bei ZF sind wir an den meisten Stand- dem bei der MAN Bus&Truck AG Salzgitter aus, wo wir im Vergleich zu 2014 fünf Sitze hinzugewinnen konnten. Sehr stark hat die CGM auch 2018 bei Tenneco in Edenkoben ab- All dies wird für uns ein Ansporn sein, schon jetzt den Fokus gliedern eine ausreichende Unterstützung zukommen lassen. Die Arbeit der Betriebsratsmitglieder wird natürlich sehr stark von den unternehmerischen und volkswirtschaftlichen seit Kurzem nicht mehr so optimistisch wie lange Zeit zuvor. auswirkungen, die einen nur moderaten Wachstumskurs als wahrscheinlich erscheinen lassen. che im Stahlbereich und in der Auto- mobilwirtschaft.

Arbeitnehmer und

Gewerkschaften

werden sich daher im Herbst wieder bei sogenannten Stahlaktionstagen mit Protestaktionen für den Erhalt ihrer Ruhe kommen. Diesbezüglich müssen die betroffenen Firmen ihre bisherige "Mauertaktik“ aufgeben und versuchen, ver- lorenes Vertrauen wieder zurückzugewinnen, indem sie sich braucht die Branche wegen ihrer gesamtwirtschaftlichen gegenüber der fatalen protektionistischen Handelspolitik der

US-Administration.

Dass die Politik sich auch den großen Zukunftsthemen stellen will, bezeugt die Einsetzung einer Rentenkommission durch die Bundesregierung. Ihr werden auch Arbeitgeber- und Ge- schaffen und Altersarmut verhindern helfen. Dafür genügt es nicht, einfach mal an ein paar Stellschrauben zu drehen. Zum Beginn der Sommerferien wünsche ich uns allen eine erholsame Zeit und eine gesunde Rückkehr von allen nahen

Wochen aufhalten werden.

Euer Adalbert Ewen

Adalbert Ewen

BEI DEN BETRIEBSRATSWAHLEN 2018

HABEN

SICH UNSERE GEWINNE UND VERLUSTE

INSGESAMT DIE WAAGE GEHALTEN.

3EDITORIAL DGZ 7/8 2018

DEFINITION UND VERBREITUNG

Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zeichnet sich eine chronische Krankheit vor allem dadurch aus, dass sie nicht-über- und - zumeist langsam - mit zunehmendem Lebensalter voran- mals eine dauerhafte, teils lebenslange medizinische Behandlung erforderlich. Die vier Haupttypen chronischer Erkrankungen sind laut WHO Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Krebs, chronische Atemwegs- erkrankungen und Diabetes. Allerdings rückten auch seelische Leiden, wie z.B. Depressionen, Burnout und Suchtprobleme, in den letzten Jahren mehr in den Fokus. In diesem Krankheitsspek- Wandel und der medizinische Fortschritt nieder. Bedingt durch bessere Behandlungsmethoden haben chronisch kranke Men- schen ebenfalls an den gesellschaftlichen Trends einer steigen- Hinsichtlich der Verbreitung chronischer Krankheiten in der Bun- der Techniker Krankenkasse (TK) im Jahr 2013, dass sich ein Drittel der Deutschen selbst als chronisch krank einstuft. Laut einer Studie des Robert Koch-Instituts zur "Gesundheit in Deutschland aktuell selbst an, von mindestens einer chronischen Krankheit betroffen zu sein. Der statistische Unterschied zwischen den Geschlechtern scher Erkrankungen mit steigendem Lebensalter.CHRONISCH KRANK IM BERUF

MITTEN IM ARBEITSLEBEN

MIT DEN EIGENEN GRENZEN

UMGEHEN

und zumeist als individuelles Problem des Arbeitnehmers angesehen.

GESUNDHEITSPOLITISCHE ASPEKTE

Dem Bundesgesundheitsministerium zufolge erfordert die Be- handlung chronischer Erkrankungen in der Regel eine inten- sive Betreuung durch Ärzte verschiedener Fachrichtungen der Patientinnen und Patienten. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in einer Richtlinie die Kategorie "schwerwiegend chronische Erkrankung" grenze des Versicherten innerhalb eines Kalenderjahres haben kann. Demnach sind die Zuzahlungen in der gesetz- Brutto einnahmen begrenzt, wenn der Patient mindestens einen Arztbesuch pro Quartal wegen derselben

Krankheit für wenigstens ein Jahr nachweisen

kann und zudem mindestens eines der folgen- den Kriterien erfüllt:

nachgewiesener Bedarf einer kontinuier-lichen medizinischen Versorgung zur Abwen-dung erheblicher, individueller gesundheitlicher

Insbesondere der letzte Punkt ist für chronisch Kranke ein merung der Erkrankung, eine Verminderung der Lebenserwar- erwarten sein muss.TITELTHEMA

DGZ 7/8 20184

ARBEITSRECHTLICHE ASPEKTE

Im Arbeitsrecht gelten die Selbstauskunft chronisch kranker Arbeitnehmer im Bewerbungsverfahren und ihre

Rechte beim Kündigungsschutz als wesentlich.

etwaige Fragen des potenziellen Arbeitgebers zu ihrer Krankengeschichte gar nicht beantworten. Ausnahmen von dieser Regel gilt es etwa zu beachten, wenn die chronische Erkrankung des neuen Mitarbeiters Gesundheitsrisiko für Kollegen oder Dritte dar- stellen würde. Jenseits der juristischen Sachlage liche Einstellung zur eigenen Krankheit und die Erwartungshaltung des Bewerbers ge- wichtige Rolle.

In Bezug auf den Kündigungsschutz genossen

chronisch kranke Arbeitnehmer hierzulande lange Zeit keine besonderen rechtlichen Privile- gien, da das Allgemeine Gleichbehandlungs gesetz (AGG) dieses personenbezogene Merkmal nicht un - Gerichtshof jedoch eine wegweisende Entscheidung, wo- aus als eine Behinderung aufgefasst werden kann. Maßgeblich ist hierbei, dass der chronisch Kranke dadurch an der vollen und kranken Arbeitnehmers durch die Beseitigung diverser Barrieren

Gesundheits- bzw. Eingliederungsmanagement an.

SOZIALE ASPEKTE

Im Auftrag des Medizinprodukteherstellers Coloplast GmbH be-

1.000 Bundesbürger ab 18 Jahren telefonisch zur "Inklusion in

Beruf und Alltag".

Bei der Eingliederung chronisch kranker Menschen am Arbeits- platz sahen demnach über 80 Prozent der Befragten einen enormen Handlungsbedarf. Insbesondere bei psychischen und chronischen Erkrankungen, die wie z.B. bei Inkontinenz sehr per- troffenheit im Arbeitsumfeld lieber für sich behalten. Immerhin

3 von 5 Arbeitnehmern würden zumindest mit ausgesuchten,

ihnen besonders nahestehenden Kollegen über ihre Erkrankung sprechen wollen. ...weiter auf Seite 6 TITELTHEMA

DGZ 7/8

20185

Bei den konkret befürchteten Nachteilen

steht die Sorge um die Beziehung zu den

Arbeitskollegen dabei mit 43 Prozent

sogar erst an fünfter Stelle. Vorrangig tiven Auswirkungen einer chronischen Er- krankung auf das Vertrauen in die eigenen

gravierend ein.Die erfolgreiche Inklusion chronisch Kranker in einem Unternehmen verbinden weiter-hin 70 Prozent der Deutschen mit einer

61 Prozent fassen dies als positiven Bei-

Ganze 52 Prozent erwarten dabei sogar

Nicht zuletzt ist für die Mehrzahl der chro-

ein wichtiger Faktor für ihre Lebensquali- darunter, wenn sie ihren eigenen Alltag

Verlauf, die fehlende Sichtbarkeit und die

unterschiedliche Tagesform chronischer

Erkrankungen verunsichern und belasten

die Betroffenen zum Teil erheblich und zehren an ihren Zeit- und Kraftreserven.

Nicht immer ist eine Vollzeitstelle daher

eine realistische Option für sie; jedoch der Arbeitszeit oder auch ein geringeres

Arbeitstempo hierbei ebenso hilfreich sein

wie ein gewisser Freiraum bei der eigen- verantwortlichen Planung und Umsetzung von Arbeitsaufgaben.

Chronisch kranke Arbeitnehmer sind jeden

Tag mit ihren - oftmals unsichtbaren -

mit ihren begrenzten Ressourcen eine gute Arbeitsleistung erbringen. Sowohl mehr Rücksichtnahme auf ihre Bedürfnisse und ihr Potenzial würden unserer Gesell- schaft und unseren Betrieben sehr gut tun produktivere und umfassendere Berufs- ma

MAIL AN

Liebe Mitglieder, liebe Leserinnen und Leser der DGZ, wir freuen uns über Ihre Rückmeldungen und Ihre

Bleiben Sie Ihrer DGZ weiterhin treu!

Michael Arndt

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TITELTHEMA DGZ 7/8 20186

Im vorliegenden Fall war die Antragstellerin seit Oktober 2002 Mitglied des im Betrieb N. der Arbeitgeberin errichteten Betriebs- N. nach K. um und nahm in der Zeit von Januar bis Juli 2003 an insgesamt sieben Betriebsratssitzungen teil. Hierzu musste sie 80 Kilometer von K. nach N. fahren und erwarb zu diesem Zweck Fahrkarten für die 2. Klasse der Deutschen Bahn. Anschließend forderte die Antragstellerin die Arbeitgeberin zur Erstattung ihrer Fahrtkosten für die Teilnahme an sechs Betriebsratssitzungen auf. Die Arbeitgeberin verweigerte die Kostenerstattung mit dem Argu- sondern wegen der Elternzeit entstanden. Daher sehe man hier

RECHTSGRUNDLAGE

den Kosten. Er hat die erforderlichen Aufwendungen einzelner Betriebsratsmitglieder, die ihnen bei der Wahrnehmung ihrer be- triebsverfassungsrechtlichen Aufgaben entstehen, zu erstatten. wendet hat. Die Teilnahme an den Sitzungen des Betriebsrats nach § 29 BetrVG.

ELTERNZEIT MIT BETRIEBSRATSARBEIT VEREINBAR

ob die Ausübung des Betriebsratsmandats an die Erbringung der Arbeitsleistung gebunden ist und daher im Fall einer Arbeitsun- liche Aufgabe zur Teilnahme an den Betriebsratssitzungen für in Elternzeit befand. Die Elternzeit eines Betriebsratsmit- einer zeitweiligen Verhinderung nach § 25 BetrVG

Absatz 1.

Zur Begründung seiner Entscheidung führte das

BAG aus, dass das Betriebsratsamt eines Be-

triebsratsmitglieds nicht nach § 24 BetrVG Nr. 3 wegen der Inanspruchnahme der Elternzeit endet. In der Elternzeit bleibt das Arbeitsver- seitigen Hauptleistungspflichten. Ruht das triebsrat demnach erhalten. zeit nicht an der Ausübung seines Betriebs-

ratsamts zeitweilig verhindert. Es kann an den Sitzungen des Betriebsrats teilnehmen. Eine Verhinderung tritt

nicht allein deshalb ein, weil das Betriebsratsmitglied seine Ar- Elternzeit ist ein Hinderungsgrund erst recht nicht ohne beson-

FAHRTKOSTEN WAREN ERFORDERLICH UND

VERHÄLTNISMÄSSIG

tragstellenden Betriebsratsmitglied dem Grunde nach einen An- ratssitzung im Betrieb der Arbeitgeberin erscheinen müssen. Der Arbeitnehmer muss sich deshalb auch nicht am Sitz des Betriebs bereithalten. Ohne die Teilnahme an den Betriebsratssitzungen Deshalb stellen die Fahrtkosten, die sie für die Fahrten zu den Betriebsratssitzungen aufgewendet hat, allein durch die Betriebs- weder gegen den Grundsatz der Unentgeltlichkeit der Amtsfüh- in §2 Absatz 1 BertVG enthaltenen Gebots der vertrauensvollen Zusammenarbeit habe der Arbeitgeber nur die für eine sachge- rechte Interessenwahrnehmung erforderlichen Kosten zu tragen; dieser Fall sei hier zweifelsfrei gegeben. Außerdem seien die zu lichkeiten zum hier genutzten ÖPNV nicht ersichtlichBAG-BESCHLUSS VOM 25.05.2005 - 7 ABR 45/04 Kann ein Betriebsrat in Elternzeit sein Amt ausüben?

7RECHTSPRECHUNG ZUR BETRIEBSRATSARBEIT DGZ 7/8 2018

rem Daniel Kiefer, der Bürgermeister von

Mettlach und Peter Kiefer von der Christ-

lichen Gewerkschaft Bergbau, Chemie, seinem Beitrag über die Bedeutung von

Gewerkschaften im Raum Mettlach/Orscholz.

In der Rede von Tatjana Roeder, Gewerk-

der Schwerpunkt dann auf der histori- schen Entwicklung der Arbeiterbewegung in Deutschland und in den USA, sowie der

Bedeutung des 1. Mai als Gedenktag der

Arbeiterbewegung.

Albert Ewen, stellvertretender Bundes-

vorsitzender des CGB, führte in seiner

Ansprache wiederum aus, dass der 1. Mai

auch aufgrund seiner geschichtlichen Ent- wicklung für die Gewerkschaften immer schon ein Tag der internationalen Solidari- wendig, laufe aber zunehmend Gefahr, individualistischen und protektionistischen

Bestrebungen geopfert zu werden. Der

CGB sei in großer Sorge, dass durch wei-

nicht nur der einheimischen Wirtschaft, für den Wert der Arbeit.“ In diesem Jahr veranstaltete der CGB-Landesverband Saar seine Kundgebung zum 1. Mai in Orscholz. Rund 80 Kolleginnen und Kollegen nahmen an der Veranstaltung am Tag der Arbeit teil. großer Schaden zufügt werde und fordere daher ein schnelles politisches Gegenlenken ein.

Die fortschreitende Digitalisierung der

Wirtschaft erfordert eine Neubewertung

der Arbeit - bzw. der Arbeitsleistung des

Einzelnen. Hohe Nominaleinkommen im

Industriebereich, in dem aber immer we-

gen zu niedriger Einkünfte nicht gelungen ist, jungen Menschen eine Lebens- und

Der stellvertretende Bundesvorsitzender

des CGB kam daher zu dem Schluss: "Um braucht es eine gesamtgesellschaftliche

Neubewertung des Wertes einer einzel-

nen Arbeitsleistung. Dies muss ebenfalls einschließen, dass die Arbeitsleistung heute nicht mehr an einzelnen Orten und geber und die Tarifpartner müssen erste im internationalen Wettbewerb nicht zu- rückgeworfen werden.

PETER KIEFER

8VERANSTALTUNGEN ZUM TAG DER ARBEIT 2018 DGZ 7/8 2018

Den "Tag der Arbeit“ nutzte die NRW-Landesregierung als An- Arbeitsminister Karl-Josef Laumann zum traditionellen Arbeit- nehmerempfang in das CongressCentrum Oberhausen ein. Der schaften für ihr Engagement zu bedanken. Auch die CGM war an diesem Abend vertreten.

der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind: "Ohne diese ARBEITNEHMEREMPFANG IN OBERHAUSEN AM 30.04.2018

Gewerkschaften

aussehen.“ Arbeitsminister Karl-Josef Laumann lobte die Gewerkschaften als an, auch in Zukunft konstruktiv mit ihnen zusammenarbeiten zu wollen. Die Digitalisierung der Arbeitswelt war ein weiteres wichtiges Thema. Laumann verkündete als Ziel, den Wandel so gleitung Zeit, sich untereinander auszutauschen.

Kimberly Bauer

Quelle: Land NRW / U. Wagner

9VERANSTALTUNGEN ZUM TAG DER ARBEIT 2018 DGZ 7/8 2018

Bei strahlendem Sonnenschein und Biergartenwetter traf sich am Sonntag, den 29. April 2018 die CGM-Betriebsgruppe des Regensburger BMW-Werkes, um ihre neue Betriebsgruppen- lege Thomas Matulla im Namen der Betriebsgruppe überreichte. Schriftführerin Tanja Liebl hielt die Ergebnisse der anschlie- nahmen. Da man sich einstimmig für die Abstimmung per Akkla- mation entschieden hatte, stand das Ergebnis schnell fest. Die neue CGM Betriebsgruppenvorstandschaft des BMW-Werks Regensburg wird angeführt vom 1. Vorstand Thomas Matulla, seinem Stellvertreter Georg Vetter, der Schriftführerin Tanja Liebl,

V.L.N.R.: MARKUS CIESLIK, BRUNO GRUSCHKA,

THOMAS MATULLA

10GEWERKSCHAFTSNACHRICHTEN DGZ 7/8 2018

V.L.N.R.: HEIKO JUNG, MARINA SINGH,

PAUL SPREITZER UND GERD ZIMMERMANNJedes Jahr im Mai veranstaltet die Betriebsgruppe der MTU ihr Pokalschießen. Nach fünf Übungsschüssen, die jedem zustehen, startet der Wettbewerb. Aus einem Abstand von 50 Metern wird dabei mit Kleinkaliber-Geweh- ren mit 10 Schuss auf 13x13 cm große Scheiben geschossen.

Schießens ist, erstmalig, der

Kollege Ewald Din mit 94 von

100 Ringen.

Seit 2003 ist der aktuelle Pokal der Betriebsgruppe der MTU/Rolls-Royce Power Systems AG CGM-Mitglieder außerhalb der MTU sind hierzu ebenfalls herz-

Steak und ein Bier kostenlos.

Bei Interesse bitte bei Franz Benz 0176/17900318 oder Andreasquotesdbs_dbs27.pdfusesText_33

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