[PDF] Bezirksausschuss des 14. Stadtbezirkes Landeshauptstadt

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Bezirksausschuss des 14. Stadtbezirkes

Landeshauptstadt

München Berg am Laim

Landeshauptstadt München, Direktorium

Friedenstraße 40, 81660 München

Vorsitzender

Alexander Friedrich

Privat:

E-Mail: friedrichalex86@outlook.com

Friedenstraße 40, 81660 München

Telefon: 233 6 14 86

Telefax: 233 6 14 85

E-Mail: bag-ost.dir@muenchen.de

München, den 22.02.2022

Niederschrift

- am Dienstag, den 22.02.2022, um 19.00 Uhr, in der Mensa der Grundschule Berg am Laim, Berg-am-Laim-Straße 142, 81673 München

Sitzungsbeginn: 19.00 Uhr

Sitzungsende: 20.04 Uhr

Vorsitz: Herr Friedrich

Presse: - / -

sowie Bürgerinnen und Bürger

Entschuldigt: Frau Schmid

1.

Allgemeines

1.1. weist auf das vorhandene Desinfektionsmittel sowie das Tragen der FFP2-Maske beim Bewegen durch den Raum hin. Am Platz ist ebenfalls eine hingewiesen, dass das Betreten des Saales nur nach dem Ausfüllen des ausliegenden Kontaktformulars erlaubt ist. Es gilt 2G. Die erforderlichen Nachweise wurden durch Herrn Ebbecke kontrolliert. Weiterhin gibt Herr Friedrich die Aufgrund der aktuellen Situation durch Corona wird bezüglich der Abstimmung über die einzelnen Tagesordnungspunkte folgender Vorschlag unterbreitet: besteht. Alle weiteren Tagesordnungspunkte werden anhand der vorliegenden Empfehlungen der Unterausschüsse en bloc abgestimmt.

Dem wird

einstimmig zugestimmt. Bezirksausschusses 14 am 22.02.2022 (Stand: 21.02.2022) TOP 3.1.5. Traunstr. 1a, Neubau eines Doppelhauses TOP 3.1.6. Hohenbrunner Str. 33, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit

TOP 3.2.6. Baumaßnahme St.-Veit-Straße

TOP 3.6.5. Traunstr. 1a, Neubau eines Doppelhauses TOP 3.6.6. Hohenbrunner Str. 33, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit einstimmig Zustimmung 1.2.

Protokolle

1.

Protokolle der Sitzung am 25.01.2022

einstimmig Zustimmung 1.3.

Kenntnisnahme

1.4. Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und

Jugendlichen und/oder deren Vertretung

1.5.

Berichte aus den Unterausschüssen

Herr Kragler berichtet zum Fahrradstraßenfest und zur Fahrradtour sowie einem Fahrradcheck. Ersteres soll am 07.05.2022 auf dem Grünen Markt stattfinden. Alle Feste werden in diesem Jahr in Berg am Laim durchgeführt. im Stadtteilzentrum. (siehe TOP 3.1.3.) 1.6.

Berichte der Beauftragten

Keine Berichte.

2. 1. im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2061 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim

Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05605

Meinungsbild der Arbeitsgruppe:

Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung soll unter folgenden Maßgaben erteilt werden: Mindestens an den vorgesehenen Treffpunkten sollen in geeigneter Entfernung

Mülleimer eingeplant werden.

Durch die geplante Wohnbebauung ist auch mit einigen Hundehaltern zu rechnen. In jedem Kommunikationsband soll ein Hundekottütenspender eingeplant werden. werden. einstimmig Zustimmung 3. 3.1. Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz Die TOP 3.1.4., 3.1.5. und 3.1.6. werden aufgerufen. Der UA-Vorsitzende gibt das Meinungsbild der virtuellen Arbeitsgruppe wider. Er empfiehlt dem BA, dem Meinungsbild zu folgen. Den Empfehlungen zu den TOP 3.1.1. bis 3.1.3. wird en bloc einstimmig zugestimmt. 1.

Hansjakobstr. 53a;

Abriss eines Garagenhofs (84 Garagen) und Neubau von Wohnungen, anteilig

VORBESCHEID

Meinungsbild der Arbeitsgruppe:

ersten Vorbescheids verbessert. Weiterhin wird die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum begrüßt. wünschenswert, auch um die Einpassung in die angrenzende Grünanlage zu verbessern. Zum Stellplatznachweis wurde eine Gesamtrechnung aller im Eigentum befindlichen geschaffen wurden als gefordert. Quartier nicht weiter verkehrlich zu überlasten. Die LBK wird gebeten, dem Bezirksausschuss den Vorbescheid zukommen zu lassen. 2.

Meinungsbild der Arbeitsgruppe:

Die Fassadengestaltung wirkt auf die Arbeitsgruppe optisch nicht sonderlich ansprechend. Hier wird gebeten, ob diese durch Gestaltungselemente wie farbenfroher gestaltet werden, um so kindgerechter zu wirken. Die Arbeitsgruppe hinterfragt die Ausgestaltung der Gewerbeeinheit. Diese ist relativ groß dafür, dass umliegend bereits sehr große Gewerbeeinheiten vorhanden gastronomische Nutzung nachgedacht werden. 3.

Toilettenanlage am Quartierszentrum Berg am Laim

Das Protokoll wurde an alle MdBA verteilt.

Meinungsbild der Arbeitsgruppe:

Wir schließen uns der Empfehlung für V1 an.

dem Bürgerkreis abzustimmen und im Rahmen des Projekts zu übernehmen. Vor Ort wurde die Kostenübernahme hierfür von Seiten des Baureferats zugesichert. Das Baureferat soll in Abstimmung mit den Markthallen gehen, um die Toilettensituation für den Wochenmarkt abzustimmen, da bisher immer mobile

Wasser und Strom begrüßt.

Das Baureferat soll bzgl. der Baustelleneinrichtung und -logistik in enge Abstimmung mit dem Bezirksausschuss gehen, um eventuelle Das Baureferat soll dem Bezirksausschuss die Kontaktdaten des Betreibers 4.

Meinungsbild der Arbeitsgruppe:

und bittet darum, diese im Antrag zu berücksichtigen, sodass ausreichend Bei den Schachtischen muss darauf geachtet werden, dass das Fundament sich Vorgehen: Die Grünen werden als antragstellende Fraktion gebeten zu prüfen, ob die Anmerkungen aus der Arbeitsgruppe in Form einer Überarbeitung berücksichtigt informieren.

Dieser liegt allen MdBA vor.

einstimmig Zustimmung 5.

Traunstr. 1a, Neubau eines Doppelhauses

Beschlussvorschlag zu TOP 3.1.5.:

Ablehnung des Bauvorhabens

Hintergrund ist die Gesamtkonzeption des Vorhabens noch einmal zu prüfen.

Herr Ewald stellt den Beschlussvorschlag vor.

Dem Vorschlag wird:

einstimmig zugestimmt. 6. Hohenbrunner Str. 33, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und

Beschlussvorschlag zu TOP 3.1.6.:

in die Umgebung einfügt und die Versiegelung des Grundstücks reduziert wurde. Der Bezirksausschuss weist jedoch nochmals an seine darüberhinausgehenden - Die Wegführung zur Eingangstür ist sehr unvorteilhaft gestaltet und führt durch das komplette Grundstück, was eine vermeidbare, hohe Versiegelung erzeugt. Der

Herr Ewald stellt den Beschlussvorschlag vor.

Dem Vorschlag wird:

einstimmig zugestimmt. 3.2.

Digitalisierung

Die TOP 3.2.4. und 3.2.6. werden aufgerufen.

Unterausschusses einstimmig zugestimmt.

1. "Radschnellverbindungen in München und Umland"

Empfehlung des UA:

Berg-am-Laim ist von dem Programm nicht betroffen. Keine Stellungnahme seitens UA erforderlich. Der Planungsfortschritt wird begrüßt.

Kenntnisnahme.

2. Neubau/Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Else-Rosenfeld-/

Kreillerstraße

Empfehlung des UA:

Kenntnisnahme. Hinweis im UA von Herrn Ewald, dass bei Neuinstallationen Inklusion stets mitbedacht wird (bspw. Blindenschrift). Es soll trotzdem zurückgemeldet werden, dass die Inklusion beim Neubau beachtet wird. 3. Ampelschaltungen Berg-am-Laim-Straße; Anliegen eines Bürgers

Empfehlung des UA:

die Fragen aber dennoch an die Stadt als Feedback eines Bürgers weiterleiten. 4.

Empfehlung des UA:

Einstimmige Zustimmung.

Herr Ebbecke stellt den Antrag vor.

einstimmig Zustimmung 5.

Empfehlung des UA:

zwei Varianten der Umgestaltung. Eine Verlegung scheidet aus, aber eine Sperrung scheidet ebenso aus. Der UA spricht sich für die Variante 1 aus, jedoch soll der direkte Durchgang auf jeden

Fall offenbleiben,

Einstimmige Zustimmung.

6.

Baumaßnahme St.-Veit-Straße

Herr Friedrich stellt die Baumaßnahme vor. Aufgrund seines Telefonats mit dem Baureferat wurde der TOP als Nachtrag aufgenommen. der Ampelanlage an der St.-Veit-/Waldstraße für die Dauer von 6 Wochen. Vorschlag Baureferat - Tiefbau: eine kleinere Umleitung unter Wegfall von 3 Haltestellen in Berg am Laim, dabei wird die Buslinie über die Heinrich- Wieland-Straße zur Bajuwarenstraße geleitet. Vorschlag MVG: eine Umleitung über Sonnwendjochstraße unter zeitlich befristeten Halteverboten. abzudecken und spricht sich für den Vorschlag der MVG aus. Herr Hofmeir berichtet über ein Telefonat mit der MVG. Die Buslinie musste liegen bereits Erfahrungswerte bezüglich einer Umleitung in diesem Bereich vor. Weiterhin beschreibt er die vorgesehene Umleitungsstrecke. Dem Vorschlag der

MVG sollte zugestimmt werden.

Abstimmung über den Vorschlag der MVG für die Dauer der Baumaßnahme über die Sonnwendjochstraße umzuleiten, incl. der erforderlichen Halteverbote für 6

Wochen.

Gegen 1 Stimme mehrheitlich Zustimmung

3.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Die TOP 3.3.2. und 3.3.3. werden aufgerufen.

Die UA-Vorsitzende gibt das Meinungsbild der virtuellen Arbeitsgruppe wider. Sie empfiehlt dem BA, dem Meinungsbild zu folgen. Den Empfehlungen zu den TOP 3.3.1. und 3.3.4. wird en bloc einstimmig zugestimmt. 1. Fachstelle MoNa Moderation der Nacht bittet um Unterstützung - Anfrage durch das Sozialreferat -

Meinungsbild der Arbeitsgruppe:

im BA vorgestellt/diskutiert und an die Fachstelle MoNa zurückgeschickt. 2. Aufzugsituation am Michaeligymnasium; Schreiben des Elternbeirates

Meinungsbild der Arbeitsgruppe:

Kenntnisnahme

Herr Friedrich stellt den Antrag vor.

Herr Weiß merkt an, dass der BA einen unterstützenden Brief an den Stadtschulrat Gymnasium nicht mehr besuchen. Gerne formuliert er ein Schreiben. Herr Hofmeir teilt mit, dass der Aufzug von der Fa. Burger ist. Das Gymnasium ist nun 50 Jahre alt. Es sind Generationen mit dem Lastenaufzug gefahren. Hauptproblem sind die fehlenden Innentüren und der fehlende Notruf im genutzt werden. Die Planung eines neuen Aufzuges wird nicht so schnell entschieden werden, allein aufgrund der Kosten. Der BA sollte hier unterstützen. Herr Ebbecke merkt an, dass das Michaeli-Gymnasium gebaut wurde, als die Barrierefreiheit noch kein so großes Thema war. Der BA sollte hier auf jeden Fall aktiv werden.quotesdbs_dbs27.pdfusesText_33

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