[PDF] Bezirksausschuss des 14. Stadtbezirkes Landeshauptstadt

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Bezirksausschuss des 14. Stadtbezirkes

Landeshauptstadt

München Berg am Laim

Landeshauptstadt München, Direktorium

Friedenstraße 40, 81660 München

Vorsitzender

Alexander Friedrich

Privat:

E-Mail: friedrichalex86@outlook.com

Friedenstraße 40, 81660 München

Telefon: 233 6 14 86

Telefax: 233 6 14 85

E-Mail: bag-ost.dir@muenchen.de

München, 31.05.2022

Niederschrift

- am Dienstag, den 31.05.2022, um 19.00 Uhr, im Kulturzentrum Trudering-Riem,

Wasserburger Landstraße 32, 81825 München.

Sitzungsbeginn: 19.20 Uhr

Sitzungsende: 20.45 Uhr

Vorsitz: Herr Friedrich

Frau Kobell Behindertenbeauftragte des BA

Frau Kerner - Kulturreferat

Presse: - / -

sowie Bürgerinnen und Bürger 1.

Allgemeines

1.1. weist auf das vorhandene Desinfektionsmittel sowie das Tragen der FFP2-Maske beim Bewegen durch den Raum hin. Am Platz ist ebenfalls eine FFP2-Maske zu tragen. Weiterhin gibt Herr Friedrich die vorliegenden Es ist zur Hybridsitzung geladen, drei Mitglieder sind online zugeschaltet. Aufgrund technischer Probleme kann diesmal leider kein Livestream erfolgen. Aufgrund der aktuellen Situation durch Corona wird bezüglich der Abstimmung über die einzelnen Tagesordnungspunkte folgender Vorschlag unterbreitet: besteht. Alle weiteren Tagesordnungspunkte werden anhand der vorliegenden Empfehlungen der Unterausschüsse en bloc abgestimmt.

Dem wird

einstimmig zugestimmt.

Bezirksausschusses 14 am 31.05.2022

2 Parkliftanlagen sowie Rückbau des Bestandes

TOP 3.5.10. (E) Stadtbezirksbudget Atelierhaus Streitfeld 10 Jahre Atelierhaus Streitfeld: Offene Ateliers am 25. und 26. Juni

2022 jeweils 13 bis 19 Uhr

Az. 0262.0-14-0329

2 Parkliftanlagen sowie Rückbau des Bestandes

Abstimmung (über die Nachtrags-TO):

einstimmig Zustimmung 1.2.

Protokolle

1.

Protokolle der Sitzung vom 26.04.2022

einstimmig Zustimmung 1.3.

Kenntnisnahme

1.4. Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und

Jugendlichen und/oder deren Vertretung

Keine Wortmeldungen.

1.5.

Berichte aus den Unterausschüssen

Herr Ewald berichtet über einen Ortstermin am Maria-Eck-Platz mit dem Baureferat Gartenbau. Ursprünglich hatte das Baureferat eine Neuplanung des Spielplatzes angestrebt. Dabei sollen auch Wünsche der Anwohner berücksichtigt werden. Herr Ewald berichtet über einen Ortstermin am Grünen Markt zu BV-Empfehlung Baureferat Tiefbau, Straßenunterhaltsbezirk Ost noch nicht bekannt. Dazu wird gebeten, die Ergebnisse des Ortstermins zur Kenntnis zu nehmen und dies zurückzumelden. 1.6.

Berichte der Beauftragten

Bericht durch Frau Kerner vom Kulturreferat über den Sachstand zum Bau des

Kulturbürgerhauses Berg am Laim

Frau Kerner ist hybrid zugeschaltet und berichtet über die aktuellen Planungen zum

Bau des Kulturbürgerhauses Berg am Laim.

Das Nutzerbedarfsprogramm wurde bereits im Februar 2020 vom Stadtrat beschlossen. Die verwaltungsinterne Genehmigung des Nutzerbedarfs für das Haus für Kinder liegt inzwischen vor. Der Beschluss der Vollversammlung vom

19.02.2020 beinhaltet alle Planungen und ist im Ratsinformationssystem unter der

Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 16899 zu finden.

Der Vorplanungsauftrag an das Baureferat wird voraussichtlich im Juli 2022 erteilt sein. Das Raumprogramm für das Stadtteilkulturzentrum beinhaltet einen großen Veranstaltungssaal für 200 bis 250 Personen bei Reihenbestuhlung, drei für eine gastronomische Einrichtung vorgesehen. Unterrichtsraum) angemeldet. Das Haus für Kinder wird drei Krippen- und drei

Kindergartengruppen umfassen.

1.200 m² + HfK 700 m².

Frau Schulz bittet darum, die Blutbuche in einer Baumgruppe zu erhalten. Ggf. befindet sich diese auch außerhalb des Bauraums. Antwort: Die Planungen laufen über Kommunalreferat und das Baureferat. Das Mitteilung, wo der Baum steht. Bitte per Mail nachreichen. Herr Friedrich bittet die Mitglieder des BA, solche Fragen per Mail zu sammeln und an das Kommunalreferat zu richten. Herr Wullinger bittet um Mitteilung, ob bereits eine Zeitplanung für die Realisierung des Kulturbürgerhauses besteht. Antwort: Es gibt bislang keinen verbindlichen Termin. Wunschtermin für den Herr Weiß (Klimaschutzbeauftragter) berichtet über den Workshop der Klima Dult auf dem Grünen Markt. Diese findet am 24.07.2022, von 11.00 bis 17.00 Uhr, auf dem Grünen Markt statt. Der Fokus liegt auf lokalen Anbietern aus Berg am Laim. Der Plan für den BA-Stand ist einfach gehalten. Ggf. ein Tisch mit einem Wunschbaum, an den Teilnehmer*innen ünsche an den BA zum Bei schlechtem Wetter findet die Klima-Dult im Großen Pfarrsaal, Baumkirchner

Er bittet um Werbung für die Veranstaltung.

Herr Wullinger erinnert an das Sommerfest am 24.06.2022 Stadtteile, Eine Rallye. Mach mit und lerne deine Stadtteile Berg am Laim und senden, zur Weiterleitung an alle MdBA. Herr Dorsel-Kulpe berichtet über eine Veranstaltung beim Bildungslokal. Aktuell verteilt. Das Bildungslokal würde sich über einen Termin mit dem UA Bildung freuen. 2.1

Amtsniederlegung von Herrn Julian Strunz

Amtseinführung von Frau Hannelore Mayr

in den Bezirksausschuss 14 Berg am Laim Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom

31.05.2022

Feststellung der Amtsniederlegung von Herrn Julian Strunz einstimmig Zustimmung Herr Friedrich bedankt sich bei Herrn Strunz für die Arbeit im BA 14. Herr Strunz ist hybrid zugeschaltet und bedankt sich ebenfalls beim BA 14 für die gute Zusammenarbeit. Er wünscht den MdBA weiterhin eine erfolgreiche Arbeit.

Amtseinführung von Frau Hannelore Mayr

Frau Mayr ist hybrid zugeschaltet und nimmt das Amt an. Sie wird durch Herrn Herr Friedrich begrüßt Frau Mayr als Mitglied im Bezirksausschuss 14. 2.2

Nachbesetzung folgender Unterausschüsse:

1. UA Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

2. UA Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

UA Planung: Vorschlag Grüne: Frau Mayr

UA Bildung: Vorschlag Grüne: Frau Mayr

einstimmig Zustimmung 2.3

Gelatino

Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 vom 31.05.2022

Empfehlung:

Einstimmige Zustimmung

Abstimmung:

einstimmig Zustimmung

3.1. Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Der TOP 3.1.4. wird aufgerufen.

Den Empfehlungen des Unterausschusses zu den TOP 3.1.1. bis 3.1.3. sowie

3.1.5. wird en bloc zugestimmt.

3.1.1

Empfehlung:

Kenntnisnahme

3.1.2 Atelierstr. 11, Konzerthaus München VORBESCHEID

Empfehlung:

Kenntnisnahme

3.1.3 Werksviertel Spiel Kommunikationsband Nord Aneignungsobjekt

Empfehlung:

Zustimmung

3.1.4 Josephsburgstr. Ausgang Kreillerstraße; Antrag CSU-Fraktion

Empfehlung:

Zustimmung, Name der Haltestelle ist Josephsburg, nicht Josephsburgstr., dies ist im Antrag auszubessern.

Abstimmung:

einstimmig Zustimmung

3.1.5.

Rückbau des Bestandes

Empfehlung:

Ablehnung

Baugrenzen verschoben werden. Außerdem ist der Grad der Versiegelung des Grundstücks zu hoch. Eine weitere Komplikation ergibt sich mit den direkt blockieren und zu Verkehrskomplikationen führen. 3.2.

Digitalisierung

Die TOP 3.2.5. und 3.2.6. werden aufgerufen.

Den Empfehlungen des Unterausschusses zu den TOP 3.2.1. bis 3.2.4. sowie

3.2.7. wird en bloc zugestimmt.

3.2.1 Kombinierte Sparten- und Erinnerungsverfahren für den Quartiersplatz Helmut-

Dietl-Straße

Empfehlung:

Einstimmige Zustimmung

3.2.2

Riedgaustraße: Aufnahme in Tempo 30-Zone

Empfehlung:

Einstimmige Zustimmung inkl. Rückfrage, warum die 30ger Zone mitten in der Neumarkter Straße beginnen soll und nicht schon ab der Weihenstephaner Straße 3.2.3 Schlechte Wege im Michaelianger; Bürgeranliegen

Empfehlung:

Einstimmige Zustimmung

3.2.4

Halfinger Straße: Verkehrsberuhigung

Empfehlung:

Einstimmige Zustimmung für die Forderung nach Durchfahrtsverbot von beiden 3.2.5

Benennung eines Fuß- ntrag CSU-Fraktion

Empfehlung:

Abstimmung:

einstimmig Zustimmung 3.2.6

CSU-Fraktion

Empfehlung:

Einstimmige Zustimmung zur Vertagung.

Fabian Ewald nimmt Kontakt zum BA 16 auf.

Abstimmung:

einstimmig Zustimmung 3.2.7

Benennung bei Stadtquartieren

Empfehlung:

Kenntnisnahme

3.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Den Empfehlungen des Unterausschusses zu den TOP 3.3.1. und 3.3.2. wird en bloc zugestimmt. 3.3.1 Festwiese an der St.-Veit-Straße, Johannifeuer am 25.06.2022, 20-23 Uhr, im

Anschluss an das Kinderfest,

Empfehlung:

Zustimmung

3.3.2 Baumkirchner Str. 22b-26, Behrpark: Klima.DULT am So 24.7.2022, 11-21 Uhr PAX

Empfehlung:

Zustimmung

3.4. Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

3.4.1 Migrations-/Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss

Empfehlung:

Vorgehen des Direktoriums OK,

Beauftragter muss aber nicht zwingend Bestandteil des BAs sein.

Abstimmung:

einstimmig Zustimmung 3.4.2 betreutes Wohnen unterstützen; Antrag CSU-Fraktion

Empfehlung:

Zustimmung

Herr Kott stellt den Antrag vor.

Abstimmung:

einstimmig Zustimmung 3.5.

Bereich Budget / Organisation

Die TOP 3.5.2., 3.5.8., 3.5.9. und 3.5.10. werden aufgerufen. Die TOP 3.5.1. und 3.5.10. wurden bereits zu Beginn der Sitzung behandelt, da die Vertreter*innen der Antragstellenden anwesend waren. Den Empfehlungen des Unterausschusses zu den TOP 3.5.3. bis 3.5.7. wird en bloc zugestimmt. 3.5.1 (E) Stadtbezirksbudget

Beschaffung eines Pkw

-14-0324

Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06260

Empfehlung:

Zustimmung

Abstimmung:

einstimmig Zustimmung 3.5.2 (E) Stadtbezirksbudget

Isarlust e.V.

#kulturlieferdienst vom 28.04. - 31.12.2022 -14-0318

Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06048

- vertagt aus der Sitzung 04/22

Empfehlung:

Zustimmung zu allen 4 Konzerte; Zustimmung zu den Orten mehrheitlich Abstimmung im UA über Antrag wie vorliegend: 5:2 Zustimmung Herr Wullinger stellt die Thematik sowie die Diskussion im UA vor. Frau Buckenauer stellt die Bedenken zu den Örtlichkeiten der Veranstaltungen dar. Herr Hofmeir berichtet über eine Veranstaltung am Pariser Platz, die er sich angesehen hat. Am Kapuziner Platz waren viele Zuschauer*innen anwesend, am Pariser Platz nur ca. 50 Personen. So viel mehr Zuschauer*innen würden in Berg am Laim wahrscheinlich auch nicht teilnehmen. Frau Nürnberger merkt an, dass die Künstler*innen unterstützt werden sollten. Herr Kott merkt an, dass der Straßenraum auch für andere Nutzung, z. B. durch den

Handel wichtig ist.

Frau Ewald teilt mit, dass sich die SPD der Empfehlung des UA anschließt.

Stellen im Stadtbezirk.

Herr Ewald erinnert daran, dass im UA ein Alternativstandort eingebracht wurde. Dieser wurde im UA abgelehnt. Daher kann den 4 Konzerten durch die CSU- Fraktion nicht zugestimmt werden. Wenn ein anderer Ort für die Durchführung gefunden wird, kann den 4 Konzerten zugestimmt werden.

Abstimmung über Antrag wie vorliegend:

9:8 Stimmen mehrheitlich Zustimmung

3.5.3 (E) Stadtbezirksbudget

Bürgerkreis Berg am Laim e.V.

.0-14-0326

Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06458

Empfehlung:

Zustimmung

3.5.4 (E) Stadtbezirksbudget

REGSAM

Sommerfest² am 24.06.2022

-14-0328

Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06509

Empfehlung:

Zustimmung

3.5.5

Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2026

Empfehlung:

Es fehlt der Eintrag für die Mittel für das Kulturbürgerhaus und die 3.5.6 Kinderfest in der Grünanlage an der St.-Veit-Straße am 25.6.2022 des BA 14 (BA- eigene Veranstaltung) - Kostenaufstellung

Empfehlung:

Zustimmung einstimmig

3.5.7

Empfehlung:

Zustimmung einstimmig

/Hofangerstraße BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02312 des BA 16 Ramersdorf-Perlach Antwortschreiben an das Kommunalreferat über die Finanzierung durch Bestellung

Empfehlung:

Wir warten zusammen mit dem BA 16 auf die Rückmeldung der

Marktteilnehmer, Kenntnisnahme

einem Interessenkonflikt führen. Er regt an, dass der BA-Vorsitzende Herr Friedrich an beide Koordinator*innen in der Verwaltung einen Brief schreibt mit der Bitte, sich diesbezüglich abzustimmen.

Abstimmung:

einstimmig Zustimmung 3.5.9

Neuordnung der

Str./Hechtseestr./Hofangerstraße

BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02312

Empfehlung:

Kenntnisnahme, der UA sieht einen potenziellen Konflikt zwischen Begrünung des

Platzes und dem Wochenmarkt.

Wortmeldung Herr Weiß, siehe TOP 3.5.8.

Abstimmung:

einstimmig Zustimmung

3.5.10.

(E) Stadtbezirksbudget Atelierhaus Streitfeld 10 Jahre Atelierhaus Streitfeld: Offene Ateliers am 25. und 26. Juni 2022 jeweils 13 bis 19 Uhr

Az. 0262.0-14-0329

Empfehlung:

Da die Unterlagen nicht vorliegen wird der Antrag im Vollgremium behandelt. geplante Vorhaben. Herr Weiß fragt an, warum bestimmte Leistungen nicht ehrenamtlich erbracht werden, sondern Kosten für die Vorbereitungen erhoben werden. Antwort: Die Künstler*innen stellen ihre Produkte aus. Hier wird aber kaum etwas Alle Künstler*innen arbeiten zum Teil auch ehrenamtlich. Es werden auch Musikdarbietungen stattfinden. Weiterhin handelt es sich um Künstler*innen. Es besteht viel Eigenengagement, aber es ist auch notwendig, die Darbietungen auch Herr Weiß fragt an, ob die aufgelisteten Zeiten und Kosten zur Vorbereitung nur ein

Leistungen um ein Vielfaches.

Hr. Ewald merkt an, dass auch bei anderen Veranstaltungen Kosten für die Vorbereitungen erhoben wurden und dies nicht ausschlaggebend für die

Bezuschussung durch den BA war.

Veranstaltungen im erweiterten Vorstand zu beraten. Herr Wullinger merkt an, dass Künstler*innen für Krankenversicherung etc. privat sorgen müssen.

Abstimmung:

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