[PDF] 34/6 MRV: Übereinkommen zum Schutz der Alpen; XVI. Tagung der

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BMEIA: 2020-0.573.368

34/6

Vortrag an den Ministerrat

Übereinkommen zum Schutz der Alpen; XVI. Tagung der Alpenkonferenz; Österreich ist Vertragspartei des Übereinkommens zum Schutz der Alpen (kurz: Alpenkonvention; BGBl. Nr. 477/1995 idF BGBl. III Nr. 183/2013). Zudem hat Österreich alle acht Durchführungsprotokolle im Rahmen der Alpenkonvention sowie das Streitbelegungs- protokoll ratifiziert, die seit Dezember 2002 in Kraft sind. Im Zuge der Implementierung dieses als Rahmenvertrag konzipierten, internationalen Umweltübereinkommens soll die XVI. Tagung der Umweltministerinnen und Umweltminister der Alpenstaaten Deutschland, Frankreich, Italien, Liechtenstein, Monaco, Union voraussichtlich am 10. Dezember 2020 in Nizza stattfinden. Bei dieser Tagung wird auch Frankreich den Vorsitz der Alpenkonferenz an die Schweiz übergeben. Diese weiteres "AlpenWoche Intermezzo" eine Brückenfunktion ausüben, um einen Dialog der mit der unmittelbar danach stattfindenden Generalversammlung der Makroregionalen EU- "nachhaltiger Tourismus", das mittels Beschlusses die Einmaligkeit der Alpenkonvention als

Tourismus in den Alpen verdeutlichen soll.

2 von 3 Ein weiterer Themenblock betrifft "Klima", wo nun zu dem 2019 von den Ministerinnen und

Vorsitz erarbeitet, angenommen werden sollen. Die Arbeitsstruktur wird dahingehend angepasst, als nun Österreich - neben der weiteren Vorsitzführung im Alpinen Klimabeirat und der Arbeitsgruppe "Naturgefahren" (PLANALP) - auch mit dem Vorsitz in der Arbeitsgruppe "Bodenschutz" betraut werden soll.

Bundesministerin Leonore Gewessler

Der Delegation werden voraussichtlich im unbedingt erforderlichen Ausmaß weitere Expertinnen und Experten des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Die mit der Entsendung der Delegation verbundenen Kosten finden für die anreisenden

Bedeckung.

Sofern Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen gefasst werden, werden sie aus den dem

Innovation und Technologie stelle ich den Antrag,

den Beratungen und Beschlussfassungen der XVI. Tagung der Alpenkonferenz, sowie die ihrer Verhinderung den stellvertretenden Delegationsleiter, Mag. Dr. Ewald Galle, zur

Mag. Alexander Schallenberg, LL.M

Bundesminister

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