[PDF] Schweizerische Baurechtstagung 2019 - Widerrechtlich gebaut: wie

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Schweizerische Baurechtstagung 2019

Widerrechtlich gebaut:

wie es dann weitergeht Das widerrechtliche Bauen als Herausforderung für

RA Dr. Thomas Wipf

Fachanwalt SAV Bau

-und Immobilienrecht, Zürich

1.Einleitung

2.Begriff des widerrechtlichen Bauens

4.Baurechtliches Erkenntnisverfahren

5.Baurechtliche Vollstreckung

6.Strafrechtliche Sanktionierung

7.Schluss

Übersicht

Schweizerische Baurechtstagung 2019

Vielzahl und Unterschiedlichkeit von Praxisbeispielen

1.Einleitung

Schweizerische Baurechtstagung 2019

Beim widerrechtlichen Bauen werden gemeinhin drei

Fallgruppenunterschieden:

Bauten und Anlagen

•formell und materiell rechtswidrige Bauten und Anlagen

Bauten und Anlagen

2.Begriff des widerrechtlichen Bauens

Schweizerische Baurechtstagung 2019

1. Fallgruppe:

•Baute und Anlage wurde ohne bzw. in Abweichung einer Baubewilligung erstellt, entspricht aber dem materiellen Planungs-, Bau-und Umweltrecht strafrechtliche Sanktionierung

2.Begriff des widerrechtlichen Bauens

Schweizerische Baurechtstagung 2019

2. Fallgruppe:

Formell und materiell widerrechtlich

•Baute und Anlage wurde ohne bzw. in Abweichung einer Baubewilligung erstellt und widerspricht dem materiellen Planungs-, Bau-und Umweltrecht allenfalls strafrechtliche Sanktionierung

2.Begriff des widerrechtlichen Bauens

Schweizerische Baurechtstagung 2019

3. Fallgruppe:

•Baute und Anlage wurde gestützt auf Baubewilligung erstellt, widerspricht jedoch dem materiellen

Planungs-, Bau-und Umweltrecht

•Frage des Widerrufs der erteilten Baubewilligung (nach Massgabe der verwaltungsrechtlichen

2.Begriff des widerrechtlichen Bauens

Schweizerische Baurechtstagung 2019

bewilligungsverfahrendurchzuführen allenfalls verbunden mit vorsorglichen Massnahmen: •Massnahmen wie Baustopp, Abbruchverbot,

Nutzungsverbot, Siegelung

Dringlichkeit)

Schweizerische Baurechtstagung 2019

baurechtliches Erkenntnisverfahren.

Baubewilligungsverfahrens ist zu prüfen, ob:

•die widerrechtliche Baute und Anlage materiell- •eine Ausnahmebewilligungerteilt werden kann; anzuordnen ist.

4.Baurechtliches Erkenntnisverfahren

Schweizerische Baurechtstagung 2019

Regel die

•Erteilung einer Ausnahmebewilligung im Sinne von

Art. 24 ff. RPG:

RPG)

Regel die

4.Baurechtliches Erkenntnisverfahren

Schweizerische Baurechtstagung 2019

wiederherzustellen, indem ein entsprechender

Beseitigungsbefehl ergeht

ausnahmsweisezu verzichten •in der Praxiswird die Ausnahme zuweilen zur Regel

4.Baurechtliches Erkenntnisverfahren

Schweizerische Baurechtstagung 2019

•Kriterienim Zusammenhang mit der

Mass der Abweichung

Rechtsgleichheit

Zeitlicher Faktor (Verwirkung, Vertrauensschutz)

4.Baurechtliches Erkenntnisverfahren

Schweizerische Baurechtstagung 2019

Zustands:

•Regelmass von drei Monaten

4.Baurechtliches Erkenntnisverfahren

Schweizerische Baurechtstagung 2019

Wenn im Erkenntnisverfahren ein

•Notwendigkeit der baurechtlichen Vollstreckung •Ersatzvornahmeauf Kosten des Pflichtigen wird befohlen, wenn dieser seiner Realverpflichtung nicht nachkommt

Wiederherstellungsbefehl selbst, was in der Regel

auch für entsprechende Rechtsmittelentscheide gilt

5.Baurechtliche Vollstreckung

Schweizerische Baurechtstagung 2019

Ablaufder Ersatzvornahme:

•Androhungder Ersatzvornahme (allenfalls bereits im

Erkenntnisverfahren)

•Durchführung der Ersatzvornahme •Eintreibung der Vollstreckungskosten

5.Baurechtliche Vollstreckung

Schweizerische Baurechtstagung 2019

ist, den Wiederherstellungsbefehl zu vollstrecken

Wiederherstellungsbefehls zu laufen beginnt

5.Baurechtliche Vollstreckung

Schweizerische Baurechtstagung 2019

widerrechtlichen Bauen:

Widerhandlung gegen das Baurecht (z.B. §340

PBG/ZH)

Widerhandlung gegen umweltrechtliche

Vorschriften (z.B. USG, GSchG)

und Art. 229 StGB)

6.Strafrechtliche Sanktionierung

Schweizerische Baurechtstagung 2019

Übertretungsstrafrecht(v.a. §340 PBG/ZH und Art. 292

Kanton Zürich).

restitutorischeMassnahme mitunter deutlich wirksamer als die eigentliche Verwaltungsstrafe.

6.Strafrechtliche Sanktionierung

Schweizerische Baurechtstagung 2019

Das widerrechtliche Bauen ist nur fragmentarisch

gesetzlich geregelt und Gerichtspraxis überlassen ist, darüber im konkreten

Einzelfall zu befinden.

Dies führt -auch im Zusammenhang mit dem

Entscheidpraxis, die

7.Schluss

Schweizerische Baurechtstagung 2019

Fragen / Diskussion

7.Schluss

Schweizerische Baurechtstagung 2019

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