[PDF] Einführung in die Raumplanung

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24.November2021,BernEinführung in die RaumplanungBaubewilligung / Bauen ausserhalb der BauzoneKarineMarksteinSchmidiger,Juristin,undRaumplanerinMASETH,EspaceSuisse

EspaceSuisse

Baubewilligung | Bauen ausserhalb der Bauzone

Karine Markstein Schmidiger, lic.iur.HSG, Raumplanerin MAS ETH24. November 2021 EspaceSuisse 21. Einleitung2. Baubewilligung3. Bauen ausserhalb der Bauzonen

Inhaltsübersicht

EspaceSuisseTrennungsgrundsatz

31. Einleitung

EspaceSuisse

Kurzer Rückblick

41. Einleitung

Bundesverfassung und

Raumplanungsrecht (RPG /

RPV)kantonale GesetzgebungKommunale Bauordnungen

BaubewilligungRechtlicher Rahmen

Instrumente der Raumplanung

EspaceSuisseDefinition Bauten und Anlagen

5 "...sind mindestens jene künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdbodenstehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum

1. Einleitung

EspaceSuisseDefinition Bauten und Anlagen

61. Einleitung

EspaceSuisse 7

1. Einleitung

2. Baubewilligung

3. Bauen ausserhalb der Bauzonen

Inhaltsübersicht

EspaceSuisseDefinition nach Bundesrecht

82. Baubewilligung

EspaceSuisseDefinition nach Bundesrecht

9

Innerhalb der Bauzone:

Das Bauprojekt

muss den Vorgaben des kommunalen

Baureglements (als auch dem kantonalen

Gemeinde

2. Baubewilligung

EspaceSuisseDefinition nach Bundesrecht

10

Ausserhalb der Bauzone:

Bauprojekt muss

den strengen und abschliessenden

Vorgaben des Bundesrechts

Zone / Ausnahmebewilligung nach RPG

und RPV) entsprechen. kantonale Fachstelle (resp. deren Zustimmung muss vorliegen).

2. Baubewilligung

EspaceSuisseBaubewilligungspflicht - Übung

11 Welche dieser Bauten und Anlagen unterstehen einer

Baubewilligungspflicht?

2. Baubewilligung

EspaceSuisseBaubewilligungspflicht

12 Fazit: was baubewilligungspflichtig ist, bestimmt sich nach: rdem Bundesrecht (Artikel 22 / 16aRPG) rder Rechtsprechung nach Artikel 22 RPG einer Bewilligung bedarf...

2. Baubewilligung

EspaceSuisseBaubewilligungspflicht

13 baubewilligungspflichtigen und / oder die baubewilligungsfreien rArtikel 34 und 35 BauG VS als auch Artikel 16 und 17 BauV VS resp. rArtikel 135 RPBG FR und Artikel 84 ff. Ausführungsreglement zum

RPBR FR

2. Baubewilligung

EspaceSuisseBaubewilligungspflicht

14 Ausserhalb der Bauzone gilt abschliessend Bundesrecht (Artikel 16a strengere Massnahmen siehe Artikel 27aRPG:

2. Baubewilligung

EspaceSuisseDie Funktion der Baubewilligung

15 Die Baubewilligung ist das wichtigste Instrument der Umsetzung von Mit der Baubewilligung wird festgestellt, dass das Vorhaben den geltenden Vorschriften (Planungs-, Bau- und

Umweltrecht / Zweck der Nutzungszone) entspricht.

rInnerhalb der Bauzone: Was schreibt das Zonenreglement für bspw. Wohn- / Gewerbe- / Industriezonen / Kernzone etc. vor? rAusserhalb der Bauzone: Was schreibt das Bundesrecht für das

Nichtbaugebiet (LWZ / Weiler etc.) vor?

2. Baubewilligung

EspaceSuisseDie Rechtsnatur der Baubewilligung

16 rDie Baubewilligung ist eine Verfügung, welche mit entsprechenden

Rechtsmittel angefochten werden kann.

Baubewilligung.

rAusserhalb der Bauzone muss zwingend die Zustimmung des

2. Baubewilligung

EspaceSuisseGegenstand der Baubewilligung

17 rDie Baubewilligung bezieht sich auf den jeweiligen Einzelfall, d.h. sie muss für den konkreten Fall formuliert werden, somit auch konkrete Massnahmen und Auflagen enthalten. rAls sachbezogene Bewilligung ist sie nicht an eine bestimmte

Person gebunden, sondern

bezieht sich auf ein Grundstück.

2. Baubewilligung

EspaceSuisseElemente der Baubewilligung

18 rIdentifikation: Subjekt (Eigentümer / Bauherrschaft) und Objekt (Parzelle / Grundbuchblatt)

Gutachten

sichtbar sein, die für das Vorhaben massgebend sind.

2. Baubewilligung

EspaceSuisseElemente der Baubewilligung

19 rNebenbestimmungen:

Bedingungen(Voraussetzungen, die erfüllt

sein müssen, damit die Baubewilligung ausgenutzt werden darf oder Vorbehalte, deren Eintritt den Wegfall der Bewilligung zur Folge haben, sog. Resolutivbedingungen) rNebenbestimmungen:Auflagen(=mit der Bewilligung verbundene

Pflichten / Forderungen zu einem Tun, Dulden oder

unter bestimmten Voraussetzungen auf die Ausübung eines Rechts verzichtet, welches ihm per Ausnahme

2. Baubewilligung

EspaceSuisseElemente der Baubewilligung

20 rNebenbestimmungen:

Befristung(= Begrenzung der zeitlichen

Geltung)

rEinsprachebehandlung:Einsprachen und deren Behandlung -

Gutheissung oder Abweisung - sind zu

begründen. rKosten rRechtsmittelbelehrung2. Baubewilligung

EspaceSuisseDas Baubewilligungsverfahren

21
innerhalb der Bauzone FR/VS

2. Baubewilligung

EspaceSuisseDas Baubewilligungsverfahren

22
ausserhalb der Bauzone FR/VS

2. Baubewilligung

EspaceSuisseDie Ausnahmebewilligung

23
rAusnahmen innerhalb der Bauzone regelt das kantonale Recht (Artikel 23 RPG). rAusnahmen ausserhalb der Bauzonen regelt abschliessend das

Bundesrecht (Artikel 24 ff. RPG).

Um eine Ausnahme zu erteilen, braucht es eine (kantonal)gesetzliche

Grundlage.

2. Baubewilligung

EspaceSuisseKontrolle der Bauarbeiten

24
Nach Abschluss der Arbeiten ist eine Baukontrolle durchzuführen (= Bauabahme).

Baubewilligungsverfahren einzuleiten.

Sanktionen:

allenfalls verbunden mit strafrechtlichen Massnahmen.

2. Baubewilligung

EspaceSuisseBauen ohne Baubewilligung

25

2. Baubewilligung

EspaceSuisse 26

1. Einleitung

2. Baubewilligung

3. Bauen ausserhalb der BauzonenInhaltsübersicht

EspaceSuisseEinleitung - "Bauboom»

273. Bauen ausserhalb der Bauzonen

EspaceSuisseEinleitung - "Bauboom»

28

3. Bauen ausserhalb der Bauzonen

EspaceSuisseEinleitung - "Bauboom»

29

3. Bauen ausserhalb der Bauzonen

EspaceSuisseEinleitung - "Bauboom»

30

3. Bauen ausserhalb der Bauzonen

EspaceSuisseÜbersicht

313. Bauen ausserhalb der Bauzonen

EspaceSuisseÜbersicht

323. Bauen ausserhalb der Bauzonen

33

Generelle Voraussetzungen

, welche erfüllt sein müssen:

2. keine entgegenstehende Interessen (Landschaftsschutz / FFF / ...)

4. alle Baubewilligungen ausserhalb der Bauzone müssen von einer

oder wenigstens von ihr genehmigt werden.

3. Bauen ausserhalb der Bauzonen

34

Als zonenkonform

gelten Bauten und

Anlagen für die

landwirtschaftliche

Bewirtschaftung,

das sind

Ökonomiebaute wieRemise, Stall,

unter bestimmten Voraussetzungen ein

Wohnhaus.3. Bauen ausserhalb der Bauzonen

35

Voraussetzungen:

yboden

34 Abs. 4 RPV)

vor Neubau) und Landschaftsschutz (Einsehbarkeit, aber auch

Materialwahl / Gestaltung der Baute)

ybei Wohnbauten: Gewerbegrenze nach BGBB massgebend3. Bauen ausserhalb der Bauzonen 36
Auswahl bundesgerichtlicher Rechtsprechung zum Thema

Wohnraum:

yGrundsatzurteil (Urteil BGer 1C_67/2007 vom 20.9.2007) yWohnraum bei Pferdehaltung (Urteil BGer 1C_319/2018 vom

7.2.2019)

yWeinbetrieb (Urteil BGer 1C_647/2012 vom 3.9.2014) yDammhirschzucht (Urteil BGer 1C_408/2012 vom 19.8.2013) ySelbstverschulden (Urteil BGer 1C_227/2014 vom 11.5.2014)

3. Bauen ausserhalb der Bauzonen

37

Als zonenkonform

gelten Bauten und Anlagen für die Lagerung, die

Aufbereitung und der Verkauf

rAber: Wo ist die Grenze zum "industriell-gewerblich» nach

Artikel 34 Absatz 2 RPV?

3. Bauen ausserhalb der Bauzonen

38

Als zonenkonform

gelten Bauten und Anlagen für die innere

Aufstockung

Betriebsteil)

3. Bauen ausserhalb der Bauzonen

39

Als zonenkonform

gelten Bauten und Anlagen für die innere

Aufstockung

Betriebsteil)

yBei der Tierhaltung: Futtermittel werden zugekauft (keine genügend betriebseigene Futtermittel) yBei der Gemüseproduktion: "Hors-sol-Anbau" yGrenze der inneren Aufstockung nach Artikel 34, 36 und 37 RPV

3. Bauen ausserhalb der Bauzonen

40

Als zonenkonform

gelten Bauten und Anlagen für die Gewinnung von Energie (Biogasanlage)

3. Bauen ausserhalb der Bauzonen

41

Als zonenkonform

gelten Bauten und Anlagen für die Haltung und

Nutzung von Pferden

(Pferdepension)

3. Bauen ausserhalb der Bauzonen

423. Bauen ausserhalb der Bauzonen

EspaceSuisseExkurs - Freizeitlandwirtschaft

433. Bauen ausserhalb der Bauzonen

Als nicht zonenkonform gelten

Bauten und Anlagen für die

Freizeitlandwirtschaft

EspaceSuisseAusnahmebewilligung - Übersicht

443. Bauen ausserhalb der Bauzonen

EspaceSuisseAusnahmebewilligung - Übersicht

45

Baute entspricht nicht dem Zweck der

Landwirtschaftszone (sie ist nicht zonenkonform), erfordert aber einen Standort ausserhalb der Bauzone Ausnahmebewilligung erteilt werden kann - aber: die Fülle an yDie Ausnahmebewilligungen müssen - wie alle Baubewilligungen ausserhalb der Bauzone - oder wenigstens von ihr genehmigt werden.

3. Bauen ausserhalb der Bauzonen

EspaceSuisseAusnahmebewilligung - Übersicht

463. Bauen ausserhalb der Bauzonen

EspaceSuisseErrichtung neuer Bauten und Anlagen (Art. 24 RPG)

473. Bauen ausserhalb der Bauzonen

EspaceSuisse(altrechtlich) bestehende Bauten und Anlagen (Art. 24cRPG)quotesdbs_dbs26.pdfusesText_32

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